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Aufrechnung nach Insolvenzeröffnung

Kapitel:
Verschiedenes > Erstattung, Aufrechnung, Abtretung
Fundstellen
  1. BFH 16.11.2004, VII R 75/03
    BStBl 2006 II S. 193
    BFHE 208 S. 296
    LEXinform 0819790

    Anmerkungen:
    zur Veröffentlichung in BStBl II bestimmt nach BMF-Online vom 15.2.2006
    R.R. in INF 10/2005 S. 361
    U.K. in HFR 6/2005 S. 514
Normen
[UStG] § 16 Abs. 2 Satz 1
[InsO] § 95 Abs. 1, § 96 Abs. 1 Nr. 1, § 96 Abs. 3, § 130 Abs. 1 Nr. 2, § 131 Abs. 1 Nr. 1
[BGB] § 387
[AO 1977] § 168 Satz 2, § 226 Abs. 1
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: Schleswig-Holsteinisches FG, 29.10.2003, SIS 04 06 46, Aufrechnung, Zustimmung, Vorsteuervergütung, Insolvenzverwalter, Insolvenz
Zitiert in... / geändert durch...
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  • BFH 23.2.2011, SIS 11 16 55, Keine Aufrechnung gegen ein Körperschaftsteuerguthaben im Insolvenzverfahren: Einer Aufrechnung des FA ge...
  • BFH 23.2.2011, SIS 11 23 16, Keine Aufrechnung gegen ein Körperschaftsteuerguthaben im Insolvenzverfahren: Einer Aufrechnung des FA ge...
  • FG Berlin-Brandenburg 16.12.2010, SIS 11 14 45, Fortdauernder Insolvenzbeschlag (auch über die Aufhebung des Insolvenzverfahrens hinaus) für die während ...
  • BFH 2.11.2010, SIS 11 01 56, Unzulässigkeit der Aufrechnung in kritischer Zeit vor Eröffnung eines Insolvenzverfahrens: Die Verrechnun...
  • BFH 2.11.2010, SIS 11 09 31, Unzulässigkeit der Aufrechnung gegen in kritischer Zeit vor Eröffnung eines Insolvenzverfahrens erworbene...
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  • Hessisches FG 14.4.2010, SIS 10 28 22, Aufrechnung gegen den Umsatzsteuererstattungsanspruch eines Insolvenzschuldners: 1. Eine Aufrechnung durc...
  • FG Berlin-Brandenburg 26.1.2010, SIS 10 10 48, Zulässigkeit der Aufrechnung mit dem Vorsteuerbetrag aus der Rechnung des vorläufigen Insolvenzverwalters...
  • FG Berlin-Brandenburg 13.1.2010, SIS 10 10 45, Zulässigkeit der Aufrechnung mit Steuererstattungsansprüchen, die aus der Überzahlung von durch Aufrechnu...
  • FG Berlin-Brandenburg 13.1.2010, SIS 10 10 46, Zulässigkeit der Aufrechnung mit Steuererstattungsansprüchen, die aus der Überzahlung von durch Aufrechnu...
  • FG des Landes Sachsen-Anhalt 16.12.2009, SIS 10 20 15, Vorsteuervergütungsanspruch des Schuldners aus der Vergütung für den vorläufigen Insolvenzverwalter gehör...
  • OFD Frankfurt 4.11.2009, SIS 10 40 63, Umsatzsteuer und Insolvenz: Die OFD Frankfurt a.M. hat ihre sehr umfangreiche Verfügung zu Umsatzsteuerfr...
  • BGH 22.10.2009, SIS 10 06 34, Zur Anfechtbarkeit von Rechtshandlungen des Schuldners oder Dritten, durch die eine Umsatzsteuerschuld be...
  • FG Berlin-Brandenburg 17.6.2009, SIS 09 27 40, Vorrang der Verrechnung gem. § 16 Abs. 2 UStG vor Aufrechnung mit Insolvenzforderungen: Aus einer Umsatzs...
  • BFH 27.2.2009, SIS 09 15 39, Aufrechnung gegen den Vorsteuervergütungsanspruch im Insolvenzverfahren: Soweit der Anspruch des Insolven...
  • BFH 29.1.2009, SIS 09 13 24, Insolvenzverwalter, Einnahmen für vor Insolvenz erbrachte Leistungen, Besteuerung nach vereinnahmten Entg...
  • BFH 14.1.2009, SIS 09 15 33, Abrechnungsbescheid, Aufrechnung mit Steuerforderungen im Insolvenzverfahren: Gegen ein sich aus der Umsa...
  • BFH 12.8.2008, SIS 08 37 96, Aufrechnung mit Steuerforderungen im Insolvenzverfahren: Wird im Insolvenzverfahren des Steuerpflichtigen...
  • FG Berlin-Brandenburg 29.1.2008, SIS 08 19 30, Widerruf der Dauerfristverlängerung nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens als anfechtbare Rechtshandlung...
  • FG Berlin-Brandenburg 14.11.2007, SIS 08 09 89, Erstattung von vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens entstandenen Steuern: Ansprüche auf Vorsteuer, die a...
  • FG Berlin-Brandenburg 29.8.2007, SIS 08 03 26, Zulässigkeit der Aufrechnung des FA als Insolvenzgläubiger mit einem massezugehörigen USt-Erstattungsansp...
  • BFH 10.5.2007, SIS 07 25 20, Gesamtvollstreckung, Aufrechnung zwischen Haftungsanforderung und Erstattungsanspruch: 1. Besteht zwische...
  • BFH 30.4.2007, SIS 07 19 55, Insolvenz, Erstattungszinsen, Verrechnung: Der Anspruch auf Erstattungszinsen, die auf Zeiträume nach Er...
  • BFH 23.4.2007, SIS 07 23 75, Aufrechnung des FA im Insolvenzverfahren gegen aus Billigkeitserlass resultierenden Erstattungsanspruch d...
  • BFH 17.4.2007, SIS 07 19 23, Insolvenz, Aufrechnung gegen GrESt-Erstattungsanspruch: Ist eine Steuer, die vor Eröffnung eines Insolven...
  • BFH 17.4.2007, SIS 07 19 24, Insolvenz, Aufrechnung gegen EigZul-Anspruch: Der Anspruch auf Eigenheimzulage für die dem Beginn der Eig...
  • BFH 16.1.2007, SIS 07 07 69, Insolvenz, Aufrechnung mit Vorsteuerbeträgen: Will das FA nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens die ...
  • BFH 16.1.2007, SIS 07 61 28, Insolvenz, Aufrechnung gegen Vorsteuervergütungsanspruch: Einzelne Vorsteuerbeträge begründen keinen Verg...
  • BFH 7.6.2006, SIS 06 31 54, Insolvenz, Aufrechnung: 1. Soweit ein Anspruch auf Erstattung von Einkommensteuer auf nach Eröffnung des ...
  • FG Rheinland-Pfalz 16.5.2006, SIS 07 18 83, § 96 Abs. 1 Nr. 1 InsO hindert nicht die Aufrechnung des FA mit einer vor Insolvenzeröffnung bestandskräf...
  • FG des Landes Brandenburg 5.4.2006, SIS 06 39 89, Aufrechnung des FA mit eigenen, vor Insolvenzeröffnung entstandenen Umsatzsteuerforderungen gegen vom Ins...
  • BFH 17.1.2006, SIS 06 21 32, Nachträgliche Divergenz: Sind die mit einer Nichtzulassungsbeschwerde geltend gemachten Rechtsfragen durc...
  • FG Nürnberg 11.10.2005, SIS 06 14 07, Aufrechnung von Insolvenzforderungen der Finanzbehörden gegen den Vorsteuerbetrag, der in der Rechnung de...
  • BFH 6.10.2005, SIS 06 08 71, Aufrechnung des FA gegen Umsatzsteuer-Erstattungsanspruch des Schuldners im Insolvenzverfahren: 1. Hinsic...
  • FG Rheinland-Pfalz 15.9.2005, SIS 06 29 16, Aufrechnung von Grunderwerbsteuer im Insolvenzverfahren: 1. Eine Aufrechnung ist gem. § 96 Abs. 1 Nr. 1 I...
  • BFH 26.7.2005, SIS 05 39 66, Aufrechnung durch Umbuchung: Eine maschinelle Umbuchungsmitteilung kann eine Aufrechnungserklärung enthal...
  • BFH 26.7.2005, SIS 06 02 21, Aufrechnung mit einer maschinell erstellten Umbuchungsmitteilung: Eine maschinelle Umbuchungsmitteilung k...
  • Niedersächsisches FG 5.7.2005, SIS 07 02 03, Eigenheimzulage, Zulässigkeit der Aufrechnung nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens: 1. Die Zulässigkeit...
  • FG des Landes Brandenburg 14.6.2005, SIS 05 46 78, Berichtigungsanspruch nach § 17 UStG im Gesamtvollstreckungsverfahren: Eine Steuerforderung ist dann dem ...
  • BFH 31.5.2005, SIS 05 40 10, Aufrechnung des FA gegen Umsatzsteuererstattungsanspruch des Schuldners im Insolvenzverfahren: 1. Hinsich...
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