Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen
Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen

Grenzen revisionsrechtlicher Überprüfung, Aktivierung von USt-Erstattungsansprüchen

Kapitel:
Rechtsbehelfe > Revision, Nichtzulassungsbeschwerde, Anhörungsrüge
Fundstellen
  1. BFH 15.11.2011, I R 96/10 (NV)
    BFH/NV 2012 S. 991

    Anmerkungen:
    jh in StuB 10/2012 S. 407
Normen
[AO 1977] § 124, § 233 a
[EStG] § 4, § 5
[FGO] § 96 Abs. 1 Satz 2, § 123
[HGB] § 252 Abs. 1 Nr. 4
[InsO] § 95, § 174, § 175, § 178, § 179, § 180, § 185
[KStG 2005] § 8 Abs. 1
[ZPO] § 240
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG Düsseldorf, 21.09.2010, SIS 11 08 44, Bilanz, Wertberichtigung, Wertaufhellung, Umsatzsteuer, Gericht
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Düsseldorf 9.2.2023, SIS 23 05 52, Aktivierung bestrittener Umsatzsteuer-Erstattungsansprüche aus dem Betrieb von Geldspielautomaten: 1. Bes...
  • FG München 4.5.2021, SIS 22 06 96, Auf Umsatzsteuererstattung für mehrere Jahre zurückzuführende Erstattungszinsen nach § 233 a AO keine ste...
  • Hessisches FG 19.1.2021, SIS 21 06 37, Voraussetzungen der Ablaufhemmung nach § 171 Abs. 4 AO, Aktivierung von Zinsansprüchen auf Steuererstattu...
  • Hessisches FG 19.1.2021, SIS 21 06 38, Gewerbesteuerpflicht der sog. Gesellschaften für Rücklagenmanagement: 1. Ein Unternehmen, das nur kraft d...
  • BFH 28.11.2019, SIS 20 03 06, Unzulässigkeit eines erstmals im Revisionsverfahren gestellten Feststellungsantrags, notwendige Beiladung...
  • FG Baden-Württemberg 5.7.2018, SIS 18 14 70, Aktivierung von Umsatzsteuererstattungsansprüchen im Zusammenhang mit dem Betrieb von Geldspielautomaten,...
  • FG Düsseldorf 19.7.2016, SIS 16 17 88, Aktivierung bestrittener Umsatzsteuer-Erstattungsansprüche aus dem Betrieb von Geldspielautomaten, Zahlun...
  • LfSt Bayern 10.3.2015, SIS 15 06 07, Bilanzierung von Steuererstattungsansprüchen und Steuernachforderungen nebst Zinsen: Eine Verfügung des B...
  • BFH 24.6.2014, SIS 14 24 29, Feststellungslast bei vGA, Sinngemäße Anwendung des § 32 a KStG bei Herabsetzung einer vGA im Insolvenzve...
  • BFH 26.2.2014, SIS 14 24 49, Bilanzierung einer Forderung: 1. Rechtskräftige Urteile, die dem Gläubiger eine bis dahin bestrittene For...
  • BFH 5.11.2013, SIS 14 07 25, Abtrennung selbständiger Klagegegenstände, Eröffnung des Insolvenzverfahrens: 1. Wird der Beschwerdegegen...
  • BFH 5.11.2013, SIS 14 04 19, Aufnahme eines wegen Eröffnung des Insolvenzverfahrens unterbrochenen Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens...
  • BFH 17.10.2013, SIS 14 00 29, Prozessuale Rechtsnachfolge der ehemaligen Gesellschafter einer erst im Klageverfahren vollbeendeten Pers...
  • FG Baden-Württemberg 8.7.2013, SIS 13 33 77, Aktivierung eines Vorsteuererstattungsanspruchs: Wird der Vorsteuererstattungsanspruch vom FA bestritten,...
  • FG Köln 3.4.2013, SIS 13 15 45, Schuldbeitritt mit Erfüllungsübernahme zu einer Pensionsverpflichtung: Werden Pensionsverpflichtungen zum...
Testen?
Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.