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Aufrechnung des FA gegen Umsatzsteuer-Erstattungsanspruch des Schuldners im Insolvenzverfahren
Kapitel:
Verschiedenes > Erstattung, Aufrechnung, Abtretung
Verschiedenes > Erstattung, Aufrechnung, Abtretung
Fundstellen
-
BFH 06.10.2005, VII B 309/04 (NV)
BFH/NV 2006 S. 369
Normen
[InsO] § 96 Abs. 1 Nr. 1
[UStG 1999] § 17 Abs. 1 Satz 3
[InsO] § 96 Abs. 1 Nr. 1
[UStG 1999] § 17 Abs. 1 Satz 3
Zitiert in... / geändert durch...
- FG Köln 11.12.2019, SIS 20 09 55, Aufrechnung im Insolvenzverfahren: 1. Durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens wird eine bestehende Au...
- FG München 15.5.2019, SIS 19 11 06, Aufrechnung mit Haftungsforderungen gemäß § 73 AO gegen Steuererstattungsansprüche im Insolvenzverfahren ...
- FG Baden-Württemberg 7.11.2016, SIS 16 26 76, Aussetzung der Vollziehung, Beitreibungsersuchen, Vollstreckung, Insolvenzverfahren, Restschuldbefreiung:...
- FG München 29.4.2015, SIS 15 17 33, Nach Abschluss des englischen Insolvenzverfahren bzw. Eintritt der Restschuldbefreiung vom FA erklärte Au...
- FG Rheinland-Pfalz 11.9.2013, SIS 14 18 09, Einordnung der auf einen Veräußerungsgewinn entfallenden Einkommensteuerschuld als Masse- oder Insolvenzv...
- BFH 25.7.2012, SIS 13 04 46, Aufrechnung im Insolvenzverfahren: 1. Ein aus der Berichtigung der Umsatzsteuer gemäß § 17 Abs. 2 UStG he...
- BFH 25.7.2012, SIS 12 28 19, Keine Aufrechnung mit Insolvenzforderungen, wenn aufgrund eines erst während des Insolvenzverfahrens eing...
- BFH 9.2.2011, SIS 11 18 67, Vorsteuerberichtigungsanspruch des FA als Masseverbindlichkeit: Ein Vorsteuerberichtigungsanspruch des FA...
- Schleswig-Holsteinisches FG 2.9.2010, SIS 10 34 93, Umsatzsteuer als Insolvenzforderung bei Erfüllungsablehnung: Lehnt der Insolvenzverwalter nach der Eröffn...
- BFH 7.7.2010, SIS 10 31 96, Aufrechnung gegen Umsatzsteuervergütungsanspruch im Insolvenzverfahren: Soweit ein Umsatzsteuervergütungs...
- Hessisches FG 8.6.2010, SIS 10 38 13, Begründung einer Zollschuld im insolvenzrechtlichen Sinn durch Überführung in den freien Verkehr: 1. Eine...
- FG Berlin-Brandenburg 13.1.2010, SIS 10 10 45, Zulässigkeit der Aufrechnung mit Steuererstattungsansprüchen, die aus der Überzahlung von durch Aufrechnu...
- FG Berlin-Brandenburg 13.1.2010, SIS 10 10 46, Zulässigkeit der Aufrechnung mit Steuererstattungsansprüchen, die aus der Überzahlung von durch Aufrechnu...
- FG München 28.10.2009, SIS 10 38 16, Aufrechnung im Insolvenzverfahren, insolvenzrechtliches "Begründetsein" des Erstattungsanspruchs bei erne...
- BFH 27.10.2009, SIS 10 02 08, Rückforderung berichtigter Vorsteuer gegenüber dem Zessionar: Hat der Unternehmer einen Umsatzsteuervergü...
- FG Münster 8.10.2009, SIS 10 02 86, Rechtliche Einordnung von Vorsteuerberichtigungsbeträgen im Insolvenzverfahren: 1. Berichtigungsansprüche...
- BFH 12.8.2008, SIS 08 37 96, Aufrechnung mit Steuerforderungen im Insolvenzverfahren: Wird im Insolvenzverfahren des Steuerpflichtigen...
- BFH 1.4.2008, SIS 08 20 90, Steuerforderungen als Masseverbindlichkeit oder Insolvenzforderung: Ein Steueranspruch ist dann eine Inso...
- FG Berlin-Brandenburg 14.11.2007, SIS 08 09 89, Erstattung von vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens entstandenen Steuern: Ansprüche auf Vorsteuer, die a...
- FG Berlin-Brandenburg 29.8.2007, SIS 08 03 26, Zulässigkeit der Aufrechnung des FA als Insolvenzgläubiger mit einem massezugehörigen USt-Erstattungsansp...
- BFH 17.4.2007, SIS 07 19 23, Insolvenz, Aufrechnung gegen GrESt-Erstattungsanspruch: Ist eine Steuer, die vor Eröffnung eines Insolven...
- FG Rheinland-Pfalz 16.5.2006, SIS 07 18 83, § 96 Abs. 1 Nr. 1 InsO hindert nicht die Aufrechnung des FA mit einer vor Insolvenzeröffnung bestandskräf...
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