Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen
Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen

Insolvenz, Aufrechnung gegen Vorsteuervergütungsanspruch

Kapitel:
Verschiedenes > Erstattung, Aufrechnung, Abtretung
Fundstellen
  1. BFH 05.10.2004, VII R 69/03
    BStBl 2005 II S. 195
    LEXinform 0819325

    Anmerkungen:
    R.R. in INF 6/2005 S. 201
Normen
[UStG] § 16 Abs. 2 Satz 1
[InsO] § 95 Abs. 1, § 96 Abs. 1 Nr. 1
[BGB] § 387
[AO 1977] § 226 Abs. 1
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG Berlin, 26.08.2003, SIS 04 03 23, Aufrechnung, Insolvenzverfahren, Masseanspruch, Abrechnungsbescheid
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 15.10.2019, SIS 20 01 40, Aufrechnung des FA mit Erstattungsansprüchen aus Umsatzsteuer bei nicht erkannter Organschaft im Insolven...
  • FG München 29.4.2015, SIS 15 17 33, Nach Abschluss des englischen Insolvenzverfahren bzw. Eintritt der Restschuldbefreiung vom FA erklärte Au...
  • FG des Saarlandes 13.3.2013, SIS 13 19 37, Ehegatten, Insolvenzverfahren, Örtliche Zuständigkeit: 1. Erlangt das für die Einkommensteuerfestsetzung ...
  • BFH 8.3.2012, SIS 12 07 83, Vorsteuerberichtigung nach § 15 a UStG im Insolvenzfall, Abgrenzung von Festsetzungs- und Erhebungsverfah...
  • FG Düsseldorf 19.8.2011, SIS 11 40 81, Einkommensteuer als Masseverbindlichkeit, Gewinn aus privater Grundstücksveräußerung durch Insolvenzverwa...
  • BFH 23.2.2011, SIS 11 16 55, Keine Aufrechnung gegen ein Körperschaftsteuerguthaben im Insolvenzverfahren: Einer Aufrechnung des FA ge...
  • BFH 23.2.2011, SIS 11 23 16, Keine Aufrechnung gegen ein Körperschaftsteuerguthaben im Insolvenzverfahren: Einer Aufrechnung des FA ge...
  • FG Berlin-Brandenburg 16.12.2010, SIS 11 14 45, Fortdauernder Insolvenzbeschlag (auch über die Aufhebung des Insolvenzverfahrens hinaus) für die während ...
  • Schleswig-Holsteinisches FG 2.9.2010, SIS 10 34 93, Umsatzsteuer als Insolvenzforderung bei Erfüllungsablehnung: Lehnt der Insolvenzverwalter nach der Eröffn...
  • Sächsisches FG 20.7.2010, SIS 10 40 80, Zulässige Aufrechnung des FA einer nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens festgesetzten und fällig ge...
  • BFH 7.7.2010, SIS 10 31 96, Aufrechnung gegen Umsatzsteuervergütungsanspruch im Insolvenzverfahren: Soweit ein Umsatzsteuervergütungs...
  • Niedersächsisches FG 20.5.2010, SIS 10 24 88, Frage der Aufrechnungsmöglichkeit mit Körperschaftsteuerguthaben nach § 37 Abs. 5 KStG nach Eröffnung des...
  • Niedersächsisches FG 20.5.2010, SIS 10 24 92, Aufrechnung von Insolvenzforderungen mit dem Körperschaftsteuerguthaben i.S. des § 37 Abs. 5 KStG: 1. Zu ...
  • Thüringer FG 18.2.2010, SIS 10 20 66, Zulässigkeit der Aufrechnung mit einem Körperschaftsteuerguthaben nach Insolvenzeröffnung in 2006, Insolv...
  • FG Berlin-Brandenburg 13.1.2010, SIS 10 10 45, Zulässigkeit der Aufrechnung mit Steuererstattungsansprüchen, die aus der Überzahlung von durch Aufrechnu...
  • FG Berlin-Brandenburg 13.1.2010, SIS 10 10 46, Zulässigkeit der Aufrechnung mit Steuererstattungsansprüchen, die aus der Überzahlung von durch Aufrechnu...
  • FG München 28.10.2009, SIS 10 38 16, Aufrechnung im Insolvenzverfahren, insolvenzrechtliches "Begründetsein" des Erstattungsanspruchs bei erne...
  • FG Rheinland-Pfalz 2.7.2009, SIS 09 30 80, Insolvenzverfahren, kein Pfändungsschutz für Einkommensteuererstattung, Bekanntgabe von Steuerbescheiden:...
  • FG Rheinland-Pfalz 2.7.2009, SIS 10 20 43, Insolvenzverfahren, Aufrechnung mit auf nicht pfändbares Arbeitseinkommen zurückzuführenden Lohnsteuerers...
  • FG Berlin-Brandenburg 17.6.2009, SIS 09 27 40, Vorrang der Verrechnung gem. § 16 Abs. 2 UStG vor Aufrechnung mit Insolvenzforderungen: Aus einer Umsatzs...
  • BFH 29.1.2009, SIS 09 13 24, Insolvenzverwalter, Einnahmen für vor Insolvenz erbrachte Leistungen, Besteuerung nach vereinnahmten Entg...
  • BFH 12.8.2008, SIS 08 37 96, Aufrechnung mit Steuerforderungen im Insolvenzverfahren: Wird im Insolvenzverfahren des Steuerpflichtigen...
  • FG Berlin-Brandenburg 14.11.2007, SIS 08 09 89, Erstattung von vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens entstandenen Steuern: Ansprüche auf Vorsteuer, die a...
  • FG des Landes Sachsen-Anhalt 12.7.2007, SIS 07 33 47, Begründetsein einer Umsatzsteuerforderung gegen einen Istversteuerer i.S. von § 38 InsO: 1. Eine Umsatzst...
  • BFH 10.5.2007, SIS 07 25 20, Gesamtvollstreckung, Aufrechnung zwischen Haftungsanforderung und Erstattungsanspruch: 1. Besteht zwische...
  • BFH 30.4.2007, SIS 07 19 55, Insolvenz, Erstattungszinsen, Verrechnung: Der Anspruch auf Erstattungszinsen, die auf Zeiträume nach Er...
  • BFH 23.4.2007, SIS 07 23 75, Aufrechnung des FA im Insolvenzverfahren gegen aus Billigkeitserlass resultierenden Erstattungsanspruch d...
  • BFH 17.4.2007, SIS 07 19 23, Insolvenz, Aufrechnung gegen GrESt-Erstattungsanspruch: Ist eine Steuer, die vor Eröffnung eines Insolven...
  • BFH 17.4.2007, SIS 07 19 24, Insolvenz, Aufrechnung gegen EigZul-Anspruch: Der Anspruch auf Eigenheimzulage für die dem Beginn der Eig...
  • BFH 16.1.2007, SIS 07 07 69, Insolvenz, Aufrechnung mit Vorsteuerbeträgen: Will das FA nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens die ...
  • BFH 16.1.2007, SIS 07 61 28, Insolvenz, Aufrechnung gegen Vorsteuervergütungsanspruch: Einzelne Vorsteuerbeträge begründen keinen Verg...
  • BFH 7.6.2006, SIS 06 31 54, Insolvenz, Aufrechnung: 1. Soweit ein Anspruch auf Erstattung von Einkommensteuer auf nach Eröffnung des ...
  • FG Rheinland-Pfalz 16.5.2006, SIS 07 18 83, § 96 Abs. 1 Nr. 1 InsO hindert nicht die Aufrechnung des FA mit einer vor Insolvenzeröffnung bestandskräf...
  • FG des Landes Brandenburg 5.4.2006, SIS 06 39 89, Aufrechnung des FA mit eigenen, vor Insolvenzeröffnung entstandenen Umsatzsteuerforderungen gegen vom Ins...
  • BFH 17.1.2006, SIS 06 21 32, Nachträgliche Divergenz: Sind die mit einer Nichtzulassungsbeschwerde geltend gemachten Rechtsfragen durc...
  • FG Nürnberg 1.12.2005, SIS 06 14 06, Zulässigkeit der Aufrechnung gegen den Anspruch auf Eigenheimzulage im Insolvenzverfahren: 1. Die Vorauss...
  • FG Nürnberg 11.10.2005, SIS 06 14 07, Aufrechnung von Insolvenzforderungen der Finanzbehörden gegen den Vorsteuerbetrag, der in der Rechnung de...
  • BFH 6.10.2005, SIS 06 08 71, Aufrechnung des FA gegen Umsatzsteuer-Erstattungsanspruch des Schuldners im Insolvenzverfahren: 1. Hinsic...
  • BFH 31.5.2005, SIS 05 40 10, Aufrechnung des FA gegen Umsatzsteuererstattungsanspruch des Schuldners im Insolvenzverfahren: 1. Hinsich...
  • FG Berlin 8.3.2005, SIS 05 24 28, Insolvenz, Wirksamkeit einer Steuerfestsetzung: Steuerfestsetzungen für den Gemeinschuldner sind nach der...
  • BFH 16.11.2004, SIS 05 17 32, Aufrechnung nach Insolvenzeröffnung: 2. Will das FA nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens die Aufrec...
Testen?
Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.