
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
- über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
- umfangreiche Gesetzessammlung
- 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
- viele weitere wertvolle Praxishilfen
Familienstiftung
Fundstellen
-
BVerfG 08.03.1983, 2 BvL 27/81
BStBl 1983 II S. 779
BVerfGE 63 S. 312
Normen
[ErbStG 1974] § 1 Abs. 1 Nr. 4, § 9 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2
[GG] Art. 3 Abs. 1, Art. 14
[ErbStG 1974] § 1 Abs. 1 Nr. 4, § 9 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2
[GG] Art. 3 Abs. 1, Art. 14
Zitiert in... / geändert durch...
- Thüringer FG 19.9.2023, SIS 25 00 57, Keine Stromsteuerbefreiung für aus Schwarzlauge erzeugten Strom: 1. Nach der Wertung des Gesetzgebers ist...
- BVerfG 30.6.2022, SIS 22 12 95, Zur Verzinsung nicht rechtshängiger Steuererstattungsansprüche nach Nichtigerklärung des zugrundeliegende...
- BFH 23.10.2019, SIS 20 02 13, Verfassungsrechtlich zulässige Rückwirkung des § 43 Abs. 18 KAGG?: Es wird die Entscheidung des BVerfG da...
- BFH 25.1.2017, SIS 17 03 80, Keine Ersatzerbschaftsteuer bei einer nichtrechtsfähigen Stiftung: Eine nichtrechtsfähige Stiftung unterl...
- FG Köln 25.5.2016, SIS 16 18 40, Besteuerung nichtrechtsfähiger Stiftungen: Auch nichtrechtsfähige (Familien-)Stiftungen können in den Anw...
- FG Berlin-Brandenburg 26.11.2015, SIS 16 06 27, Verwendung des steuerlichen Einlagekontos, keine verfassungswidrige Rückwirkung der Neufassung des § 27 A...
- BVerfG 7.4.2015, SIS 15 13 83, Kumulation von Einkommen- und Erbschaftsteuer: Die Erbrechtsgarantie des Art. 14 Abs. 1 GG wird durch die...
- BFH 10.12.2014, SIS 15 08 56, Körperschaftsteuererhöhung, ausschüttungsunabhängige Nachbelastung des Endbestandes des EK 02: 1. Die dur...
- BFH 1.7.2014, SIS 14 25 11, Verzinsung bei beantragter Aussetzung der Vollziehung: Die für eine Vorlage an das BVerfG gemäß Art. 100 ...
- BFH 27.11.2013, SIS 14 16 81, Vororganschaftlich verursachte Mehrabführungen als fiktive Gewinnausschüttungen, "Saldierungsverbot", Ver...
- BFH 6.6.2013, SIS 13 23 38, Vororganschaftlich verursachte Mehrabführungen als fiktive Gewinnausschüttungen, Einbeziehung auch von "M...
- Niedersächsisches FG 16.5.2013, SIS 13 26 11, Kein Sonderausgabenabzug für schuldrechtlichen Versorgungsausgleich: 1. Zahlungen im Rahmen eines schuldr...
- FG Berlin-Brandenburg 16.5.2013, SIS 13 31 59, Luftverkehrsteuer ist nicht verfassungswidrig: 1. Das LuftVStG ist in formeller Hinsicht verfassungsgemäß...
- BVerfG 10.10.2012, SIS 12 29 53, Gewerbesteuergesetz, Rückwirkungsregelungen: 1. Gesetze mit unechter Rückwirkung sind unter Beachtung der...
- BVerfG 22.8.2011, SIS 12 07 60, Erbersatzsteuer bei Familienstiftungen: 1. Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenomm...
- FG München 23.9.2010, SIS 10 38 15, Besteuerung der Altersrenten ab 2005 verfassungsgemäß: 1. Wird das Verbot der doppelten Besteuerung beach...
- BFH 22.7.2010, SIS 10 31 60, § 7 Satz 2 GewStG verfassungsgemäß: § 7 Satz 2 GewStG ist mit dem allgemeinen Gleichheitssatz vereinbar. ...
- BVerfG 7.7.2010, SIS 10 22 37, Entschädigungen für entgangene oder entgehende Einnahmen: Die Beschränkung der steuerlichen Entlastung vo...
- BVerfG 7.7.2010, SIS 10 22 39, Gewinne aus der privaten Veräußerung von Beteiligungen an Kapitalgesellschaften: Die Absenkung der Beteil...
- BVerfG 7.7.2010, SIS 10 22 45, Gewinne aus privaten Grundstücksveräußerungsgeschäften, Verlängerung der Veräußerungsfrist von zwei Jahre...
- FG Bremen 9.6.2010, SIS 10 20 47, Erlass von Grundsteuer bei strukturellem Leerstand, Änderung des § 33 GrStG durch das JStG 2009 ist verfa...
- FG Köln 9.3.2010, SIS 10 24 29, Kein Solidaritätszuschlag zum Körperschaftsteuerguthaben: Es besteht kein Anspruch auf Auszahlung eines a...
- FG Münster 4.3.2010, SIS 10 14 51, Voraussetzung der echten Rückwirkung bei Gesetzesänderung, Bemessungsgrundlage für die Privatnutzung eine...
- BFH 4.2.2010, SIS 10 11 55, Anwendung der Öffnungsklausel bei der ab 2005 geltenden Altersrentenbesteuerung: 1. Der gesetzlich geford...
- BFH 4.2.2010, SIS 10 18 16, Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung der Altersrenten: Wird das Verbot der doppelten Besteuerung beachtet...
- BFH 19.1.2010, SIS 10 06 46, Verfassungsmäßigkeit der ab 2005 geltenden Altersrentenbesteuerung: 1. Die gesetzliche Neuregelung der Be...
- Hessisches FG 14.1.2010, SIS 10 19 56, Verfassungsmäßigkeit des § 23 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 EStG i.V.m. § 52 Abs. 39 Satz 1 EStG bei der Besteuerun...
- BFH 18.11.2009, SIS 10 12 16, Ersatzerbschaftsteuer bei Familienstiftung: 1. Der Erhalt und die Pflege des Stiftungsvermögens stellen n...
- FG Baden-Württemberg 12.2.2009, SIS 09 14 57, Verfassungsmäßigkeit der rückwirkenden Verlängerung der "Spekulationsfrist" für Grundstücke von zwei auf ...
- FG Münster 5.11.2008, SIS 09 25 17, Einbringung von Gesellschaftsanteilen in eine Kapitalgesellschaft gegen Gewährung neuer Gesellschaftsante...
- Schleswig-Holsteinisches FG 5.6.2007, SIS 07 26 44, In der Vergangenheit erworbene landwirtschaftliche Grundstücke, Wertaufholungsgebot: Das durch das StEntl...
- FG Bremen 7.2.2007, SIS 07 26 27, Veräußerung von Mitunternehmeranteilen, Zurechnung zum Gewerbeertrag 2002, Rückwirkung des StBAÄG : 1. De...
- FG Köln 1.6.2006, SIS 07 30 87, Rückwirkende Anwendung des § 8 Nr. 5 GewStG: Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Verfassungsmäßi...
- FG Köln 24.8.2005, SIS 06 14 24, Besteuerung privater Grundstücksveräußerungsgeschäfte i.d.F. des StEntlG 1999/2000/2002 verfassungswidrig...
- BFH 1.3.2005, SIS 05 18 68, Wesentlichkeitsgrenze, Verfassungsmäßigkeit der Absenkung durch StEntlG 1999/2000/2002: 1. Die Absenkung ...
- FG München 27.10.2004, SIS 05 10 06, Wegfall der Steuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer nach § 35 EStG a.F. ab 1999 gilt auch für ...
- FG München 9.9.2004, SIS 05 03 06, Verfassungsmäßigkeit der körperschaftsteuerlichen Umgliederungsregelungen beim Übergang vom Anrechnungs- ...
- BFH 16.12.2003, SIS 04 05 46, Rückwirkende Verlängerung der Spekulationsfrist bei Grundstücken, Verfassungswidrigkeit: Es wird eine Ent...
- BFH 30.5.2001, SIS 01 12 71, DDR-Erbschaftsteuerrecht, Verfassungsmäßigkeit: 1. Der Erwerb von Vermögensgegenständen auf dem Währungsg...
- Schleswig-Holsteinisches FG 8.12.1999, SIS 03 44 78, Einschränkung für die Berücksichtigung von Verlusten aus der Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft ab ...
- BFH 5.12.1997, SIS 98 17 54, Doppelte Haushaltsführung, zeitliche Begrenzung, Verfassungsmäßigkeit: Die zeitliche Begrenzung des Abzug...
- BFH 5.12.1997, SIS 98 06 07, Erwerbstätige Ehegatten, Kinderbetreuungskosten, doppelte Haushaltsführung, Verfassungsmäßigkeit: 1. Die ...
- BVerfG 22.6.1995, SIS 95 17 09, Erbschaftsteuer, Verfassungswidrigkeit: 1. Entscheidet sich der Gesetzgeber bei der Erbschaftsteuer für e...
- BFH 12.12.1990, SIS 91 09 27, Gemeinnützige Stiftung: Der Ausschluß gemeinnütziger Stiftungen von der Anrechnung und Vergütung anrechen...
- BVerfG 29.11.1989, SIS 90 04 40, Nebeneinkünfte: Die mit Wirkung ab 1982 vorgenommene Streichung des § 34 Abs. 4 EStG (halber Steuersatz f...
- BVerfG 28.11.1984, SIS 85 03 09, Pensionsrückstellungen: Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, daß die Anhebung des Rechnungszins...
- BVerfG 15.5.1984, SIS 84 14 04, Erbschaftsteuer: Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, daß § 25 Abs. 1 b des Erbschaft- und Schen...
- BVerfG 22.2.1984, SIS 84 09 03, Unterhaltsaufwendungen: Das Bundesverfassungsgericht hat § 33 a Abs. 1 Satz 1 und 3 des Einkommensteuerge...
- FinMin Niedersachsen 6.12.1983, SIS 84 04 07, Familienstiftung: Das Vermögen einer Stiftung, die wesentlich im Interesse einer Familie oder bestimmter ...

Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen,
loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren
kostenlosen Test.