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Neutralität der Mehrwertsteuer, Rechnungsberichtigung

Kapitel:
Unternehmensbereich > Umsatzsteuer > Rechnungserteilung, Gutschrift / Umsatzsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 11.04.2013, Rs C-138/12 (ECLI:EU:C:2013:233)
    BB 2013 S. 1439
    DB 2013 S. 914
    DStR 2013 S. 857
    HFR 2013 S. 546
    UR 2013 S. 432
    BFH/NV 2013 S. 1054
Normen
[RL 2006/112/EG] Art. 203
[AEUV] Art. 267, Art. 288 Abs. 3
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: Administrativen sad Varna (Bulgarien), EG, EU, Bulgarien, Umsatzsteuer, Mehrwertsteuer, Erstattung, Neutralität, Effektivität, Gleichbehandlung
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 23.8.2023, SIS 24 02 21, EuGH-Vorlage zur Besteuerung von Umsätzen, die über einen Appstore ausgeführt werden (Rechtslage bis zum ...
  • BFH 17.8.2023, SIS 24 00 36, Steuerausweis in einer Rechnung im Verhältnis zu § 24 Abs. 1 des Umsatzsteuergesetzes (UStG) unter Berück...
  • FG München 27.7.2023, SIS 23 16 05, Zeitpunkt der Uneinbringlichkeit im Sinne des § 17 Abs. 2 UStG bei Erbringung von Erschließungsleistungen...
  • FG Köln 25.7.2023, SIS 24 01 21, Frage der Berichtigungspflicht gem. § 14 c UStG bei fehlender Gefährdung des Steueraufkommens: 1. Eine St...
  • FG des Saarlandes 14.6.2023, SIS 23 12 20, Investitionskostenzuschuss des Vermieters an den Mieter: 1. Bei richtlinienkonformer Auslegung darf nur e...
  • EuGH 17.5.2023, SIS 23 09 63, Pflicht zur Erklärung und Entrichtung der Mehrwertsteuer, Sanktionen bei Nichtbeachtung der Verpflichtung...
  • FG Münster 22.12.2022, SIS 23 01 94, Verfassungs- oder Unionsrechtswidrigkeit von Säumniszuschlägen: 1. Die Höhe der Säumniszuschläge begegnet...
  • BFH 23.5.2022, SIS 22 12 06, AdV-Verfahren, ernstliche Zweifel an der Höhe der Säumniszuschläge: 1. Bei summarischer Prüfung bestehen ...
  • FG Münster 16.5.2022, SIS 22 11 26, Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Säumniszuschläge: 1. Nach der summarischen Prüfung im einstweiligen Rec...
  • FG Berlin-Brandenburg 4.5.2022, SIS 22 09 64, Begrenzung der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer nach § 27 a Abs. 1 a UStG, Voraussetzungen: 1. Dass nac...
  • FG München 27.10.2021, SIS 22 00 48, Unberechtigter Ausweis der Umsatzsteuer für im Ausland steuerbare Leistungen, keine rückwirkende Berichti...
  • FG Köln 19.10.2021, SIS 22 03 59, Rechnung, Umfang der Leistungsbeschreibung: Der erkennende Senat ist der Auffassung, dass die Anforderung...
  • EuGH 18.3.2021, SIS 21 04 39, Gemeinsames Mehrwertsteuersystem, zu Unrecht in Rechnung gestellte Steuern, guter Glaube des Ausstellers ...
  • BFH 5.1.2021, SIS 21 05 30, Zur Erstattung eines zu Unrecht ausgewiesenen nicht zurückgezahlten Steuerbetrags an den Insolvenzverwalt...
  • FG München 27.5.2020, SIS 20 12 27, Ausweis von deutscher Umsatzsteuer im Versandhandel nach Österreich für eigentlich nach § 3 c UStG in Öst...
  • BFH 26.6.2019, SIS 19 15 52, Rechnung i.S. des § 14 c UStG, Verweis auf Jahreskonditionsvereinbarung, Ausweis eines negativen Steuerbe...
  • BFH 13.12.2018, SIS 18 22 39, Steuerschuld nach § 14 c Abs. 1 UStG und Feststellungsklage: 1. Die Steuerschuld nach § 14 c Abs. 1 UStG ...
  • FG Nürnberg 27.11.2018, SIS 19 21 80, Zeitpunkt der Rechnungsberichtigung zu Unrecht ausgewiesener Umsatzsteuer, tatsächliche Verhinderung des ...
  • EuGH 17.5.2018, SIS 18 08 06, Sonderregelung für Kleinunternehmen, Verpflichtung, sich im Referenzkalenderjahr für die Anwendung der So...
  • BFH 16.5.2018, SIS 18 10 59, Zu den Voraussetzungen der Berichtigung beim unrichtigen Steuerausweis: Die wirksame Berichtigung eines S...
  • EuGH 6.7.2017, SIS 17 12 56, Grundsatz der steuerlichen Neutralität, Vorsteuerabzug, Erstattung des Mehrwertsteuerüberschusses, Überpr...
  • EuGH 14.6.2017, SIS 17 10 11, Erstattung zu viel entrichteter Mehrwertsteuer, Modalitäten, Gleichbehandlung und steuerliche Neutralität...
  • BFH 31.5.2017, SIS 17 14 24, Unrichtiger Steuerausweis, Umkehr der Steuerschuldnerschaft, Rückwirkung der Rechnungsberichtigung: 1. De...
  • BFH 16.3.2017, SIS 17 10 25, Steuerschuld aufgrund Rechnungserteilung: Verweist eine Gutschrift auf einen Vertrag, aus dem sich die Pe...
  • BFH 8.11.2016, SIS 16 28 23, Insolvenzrechtliches Aufrechnungsverbot bei unberechtigtem Steuerausweis i.S. des § 14 c Abs. 2 UStG: Für...
  • BFH 12.10.2016, SIS 16 27 90, Unrichtiger Steuerausweis in einer Rechnung, Berichtigung durch Abgabe einer Abtretungserklärung in einer...
  • EuGH 23.4.2015, SIS 15 10 55, Steuerneutralität, irrtümliche Zahlung der Mehrwertsteuer durch den Empfänger, Ablehnung der Erstattung d...
  • FG Münster 25.9.2014, SIS 17 09 47, Rückwirkung von Rechnungsberichtigungen: Gemäß § 17 Abs. 1 UStG, der gem. § 14 Abs. 2 entsprechend anwend...
  • BFH 25.9.2013, SIS 13 31 05, Unberechtigter Steuerausweis bei Kleinbetragsrechnungen eines Kleinunternehmers: Weist ein zum gesonderte...
  • BFH 24.4.2013, SIS 13 22 38, Vorsteuerabzug aus dem Rückkauf von gebrauchten Geldspielautomaten mit Gewinnmöglichkeit: 1. Die Veräußer...
  • FG des Saarlandes 24.4.2013, SIS 13 31 73, Reemtsma-Urteil des EuGH bei späterer steuerlicher Nichtanerkennung eines Sale-and-lease-back-Geschäfts, ...
  • FG des Saarlandes 24.4.2013, SIS 14 17 67, Umsatzsteuer-Erstattungsanspruch des vermeintlichen Leistungsempfängers gegenüber dem FA aufgrund des Ree...
  • FG des Saarlandes 24.4.2013, SIS 14 17 68, Umsatzsteuer-Erstattungsanspruch des vermeintlichen Leistungsempfängers gegenüber dem FA aufgrund des Ree...
Fachaufsätze
  • LIT 02 64 96 F. Grube, MwStR 7/2013 S. 237: Grundsatz der Steuerneutralität - Erstattung der gezahlten Steuer an den Lieferer bzw. Dienstleistenden, ...
  • LIT 02 65 20 W.Ch. Lohse, BB 24/2013 S. 1441: Erstattung einer fälschlich in Rechnung gestellten und an den Fiskus abgeführten Mehrwertsteuer - BB-Komm...
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