Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen
Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen

Verdeckte oder verheimlichte Ware, Zollschuldner

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 04.03.2004, Rs C-238/02 und C-246/02 (ECLI:EU:C:2004:126)
    HFR 2004 S. 592
Normen
[VO (EWG) Nr. 2913/92] Art. 4 Nr. 19, Art. 40, Art. 202 Abs. 3
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: BFH, 07.05.2002, SIS 02 87 37, Tabaksteuer, vorschriftswidriges Verbringen, Zigaretten, Zollgebiet, Gestellungspflicht, versteckte Ware, verheimlichte Ware, EG
  • vor: BFH, 07.05.2002, SIS 02 10 34, Tabaksteuer, vorschriftswidriges Verbringen, Zigaretten, Gestellungspflicht, EG, Zoll
Zitiert in... / geändert durch...
  • Sächsisches FG 5.12.2018, SIS 19 03 10, Zustellung von Steuerbescheiden in Polen per Einschreiben mit Rückschein, Ehefrau als Empfangsbotin, Fahr...
  • Sächsisches FG 21.4.2016, SIS 16 13 62, Erlass von Tabaksteuer und Einfuhrumsatzsteuer bei gutgläubiger Einfuhr unversteuerter und unverzollter Z...
  • FG Baden-Württemberg 1.12.2015, SIS 16 02 25, Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH, vorschriftswidriges Verbringen, Voraussetzung für die Zollschuldn...
  • FG Baden-Württemberg 21.7.2015, SIS 16 01 67, Einfuhrumsatzsteuer, Haftung für vorschriftswidriges Verbringen in das Zollgebiet, Begründung des Auswahl...
  • FG Baden-Württemberg 21.7.2015, SIS 16 01 68, Einfuhrumsatzsteuer, Dienstgeber als Zollschuldner wegen vorschriftswidrigen Verbringens von Waren in das...
  • FG München 21.2.2013, SIS 13 28 71, Verbringen von Waren im Reiseverkehr, Voraussetzungen für Zollfreiheit als Diplomatengut: 1. Eine Mehrfac...
  • FG München 12.6.2012, SIS 12 26 56, Schuldnerschaft von Tabaksteuer bei in einem Speditions-LKW versteckten Zigaretten: 1. Verbringen i.S.d. ...
  • EuGH 17.11.2011, SIS 11 39 88, Entstehung einer Zollschuld infolge des vorschriftswidrigen Verbringens von Waren, Zollschuldner, Beteili...
  • BFH 25.10.2011, SIS 12 10 89, Erlass/Erstattung aus Billigkeitsgründen von Einfuhrabgaben für über Freizonengrenze verbrachte zollamtli...
  • FG München 13.10.2011, SIS 12 08 34, Erlassantrag eines Busfahrers bezüglich der gegen ihn festgesetzten Tabaksteuer für nicht zuordenbare Zig...
  • BFH 18.8.2011, SIS 11 39 22, Inanspruchnahme eines Schiffsführers für Einfuhrabgaben auf eingeführte Schiffsvorräte: Wer als Träger ei...
  • FG Hamburg 30.11.2009, SIS 11 17 59, Zollrecht/Tabaksteuer, vorschriftswidriges Verbringen von Zigaretten in das Zollgebiet der Europäischen U...
  • EuGH 2.4.2009, SIS 09 14 99, Beschlagnahme, Erlöschen der Zollschuld: 1. Die Art. 202 und 233 Unterabs. 1 Buchst. d der VO (EWG) Nr. 2...
  • BFH 2.7.2008, SIS 08 38 48, Zollschuldentstehung wegen vorschriftswidrigen Verbringens bereits bei objektiver Verletzung der Gestellu...
  • BFH 23.10.2006, SIS 07 07 53, Vernichtung beschlagnahmter, nicht verkehrsfähiger Zigaretten durch die Zollverwaltung ist keine Beweisve...
  • FG Hamburg 20.9.2006, SIS 07 01 65, Einfuhrabgaben auf der zollamtlichen Überwachung entzogene Zigaretten: Zur Zollschuldnerschaft eines Gehi...
  • FG Düsseldorf 23.8.2006, SIS 07 02 11, Steuerpflichtiges Verbringen von Zigaretten nur bei Kenntnis des gewerblichen Zwecks: 1. Der die Steuerpf...
  • BFH 7.3.2006, SIS 06 30 07, Zollschuld aufgrund vorschriftswidrigen Verbringens, Erlöschen durch Beschlagnahme, Schuldner der TabSt: ...
  • BFH 7.3.2006, SIS 06 34 74, Vorschriftswidriges Verbringen, Beteiligung am Verbringen durch Zusage späterer Unterstützung, Beendigung...
  • BFH 7.3.2006, SIS 06 22 80, Vorschriftswidriges Verbringen von Waren in das Zollgebiet, spätere Beschlagnahme und Einziehung, Zollsch...
  • FG Hamburg 28.2.2006, SIS 06 27 49, Abgaben bei aufgedecktem Zigarettenschmuggel mit mehreren Beteiligten: 1. Werden Zigaretten bei der Einfu...
  • BFH 13.10.2005, SIS 06 12 60, PKH, keine hinreichende Erfolgsaussicht trotz zugelassener Revision, Beteiligung am vorschriftswidrigen V...
  • BFH 13.10.2005, SIS 06 12 61, PKH, keine hinreichende Erfolgsaussicht trotz zugelassener Revision, Beteiligung am vorschriftswidrigen V...
  • BFH 14.9.2005, SIS 06 03 50, Person des Gestellungspflichtigen bei Einfuhr von Waren in einem mit Fahrgästen besetzten Reisebus: 1. Di...
  • FG Düsseldorf 1.8.2005, SIS 05 43 11, Unzulässiges Verbringen von Zigaretten im Gemeinschaftsgebiet: Für die Entstehung der Tabaksteuerschuld a...
  • FG München 14.4.2005, SIS 05 38 08, Beifahrer als Einfuhrabgabenschuldner, Einfuhrumsatzsteuer: Ein Beifahrer, der für die Einfuhr einer gewe...
  • BFH 20.7.2004, SIS 05 03 74, Zollschuld, Gesamtschuldner, Auswahlermessen: 1. Sind mehrere Personen als Gesamtschuldner zur Erfüllung ...
  • BFH 20.7.2004, SIS 05 08 22, Entstehung der Zollschuld durch vorschriftswidriges Verbringen von Waren: Ein vorschriftswidriges Verbrin...
  • BFH 20.7.2004, SIS 04 39 98, Schmuggelware, Haftung des Fahrers bei Unkenntnis: 1. In einem Beförderungsmittel eingeführte versteckte ...
  • FG des Landes Brandenburg 29.10.2003, SIS 04 30 65, Vorschriftswidriges Verbringen von Zigaretten, Ort und Zeitpunkt des Verbringens, Erlöschen der Zollschul...
Testen?
Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.