Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen
Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen

Mitteilung an Zollbehörde bei gutgläubigem Verbringen geschmuggelter Ware

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. BFH 07.05.2002, VII R 39/01
    BFHE 198 S. 255
    LEXinform 0574826
Normen
[ZollV] § 8 Satz 2
[TabStG] § 21
[ZK] Art. 4 Nr. 19, Art. 40, Art. 202 Abs. 1 Buchst. a, Abs. 3 Anstrich 1, Art. 203 Abs. 1 Anstrich 1, Art. 206, Art. 233 Buchst. d
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • nach: EuGH, 04.03.2004, SIS 04 17 37, Tabaksteuer, vorschriftswidriges Verbringen, Zigaretten, Gestellungspflicht, EG, Zoll
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG München 13.10.2011, SIS 12 08 34, Erlassantrag eines Busfahrers bezüglich der gegen ihn festgesetzten Tabaksteuer für nicht zuordenbare Zig...
  • BGH 1.2.2007, SIS 07 14 84, Schmuggel, Täterschaft eines Organisators, Einfuhr von Zigaretten aus EU-Staat, Steuerhinterziehung: 1. W...
  • BFH 23.10.2006, SIS 07 07 53, Vernichtung beschlagnahmter, nicht verkehrsfähiger Zigaretten durch die Zollverwaltung ist keine Beweisve...
  • BFH 20.7.2004, SIS 05 03 74, Zollschuld, Gesamtschuldner, Auswahlermessen: 1. Sind mehrere Personen als Gesamtschuldner zur Erfüllung ...
  • BFH 20.7.2004, SIS 05 08 22, Entstehung der Zollschuld durch vorschriftswidriges Verbringen von Waren: Ein vorschriftswidriges Verbrin...
  • EuGH 4.3.2004, SIS 04 17 37, Verdeckte oder verheimlichte Ware, Zollschuldner: 1) Die Gestellung von in das Zollgebiet der Gemeinschaf...
  • FG des Landes Brandenburg 29.10.2003, SIS 04 30 65, Vorschriftswidriges Verbringen von Zigaretten, Ort und Zeitpunkt des Verbringens, Erlöschen der Zollschul...
  • BFH 2.12.2002, SIS 03 18 24, Vorschriftswidriges Verbringen einer Ware in das Zollgebiet der Gemeinschaft, Verbringer einer Ware, Darl...
  • BGH 27.11.2002, SIS 03 10 87, Nichtgemeinschaftsware, Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung, gewerbsmäßiger Schmuggel: 1. Der Be...
Testen?
Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.