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Beschlagnahme, Erlöschen der Zollschuld
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
-
EuGH 02.04.2009, Rs C-459/07 (ECLI:EU:C:2009:224)
BFH/NV 2009 S. 877 (nur Leitsatz)
HFR 2009 S. 629
Normen
[VO (EWG) Nr. 2913/92] Art. 202, Art. 233 Unterabs. 1 Buchst. d
[VO (EWG) Nr. 2913/92] Art. 202, Art. 233 Unterabs. 1 Buchst. d
Vorinstanz / Folgeinstanz:
- vor: Unabhängiger Finanzsenat Außenstelle Graz, Zollschuld, vorschriftswidriges Verbringen, Gleichbehandlung, EG, EU, Erlöschen
Zitiert in... / geändert durch...
- Hessisches FG 26.7.2022, SIS 23 18 69, Einfuhrabgaben bei kurzem Aufenthalt im öffentlichen Bereich eines Flughafens im Zollgebiet der Union: 1....
- FG Hamburg 4.6.2021, SIS 21 13 34, Einfuhrumsatzsteuer, Eingang in den Wirtschaftskreislauf der Union beim Tabakschmuggel Fortführung der ei...
- EuGH 8.10.2020, SIS 20 15 39, Erlöschen der Zollschuld, wenn die Waren nicht verwendet werden, Begriff "verwendete Ware", Verfahren der...
- EuGH 7.3.2019, SIS 19 01 96, Vorlage zur Vorabentscheidung, Zollunion, Verordnung (EWG) Nr. 2913/92, Art. 37, Zollkodex der Gemeinscha...
- Sächsisches FG 21.4.2016, SIS 16 13 62, Erlass von Tabaksteuer und Einfuhrumsatzsteuer bei gutgläubiger Einfuhr unversteuerter und unverzollter Z...
- FG Hamburg 14.9.2015, SIS 15 27 59, Zoll- und Verbrauchsteuerrecht, Zollanmelder als Schuldner von Tabaksteuer und Einfuhrumsatzsteuer, wenn ...
- FG Hamburg 4.9.2014, SIS 14 31 25, Einfuhrabgaben, Festsetzung von Einfuhrabgaben für Schmuggelzigaretten, kein Erlöschen der Abgabenschuld:...
- EuGH 15.9.2011, SIS 11 30 51, Zollanmeldung, Nichtigerklärung: Die unionsrechtlichen Zollvorschriften sind dahin auszulegen, dass ein A...
- EuGH 15.7.2010, SIS 10 26 16, Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften, Auslegung: Art. 204 Abs. 1 Buchst. a der VO (EWG) Nr. 2913/9...
- EuGH 29.4.2010, SIS 10 26 01, Zollkodex der Gemeinschaften: 1. Die Waren, die bei ihrem Verbringen in das Zollgebiet der Gemeinschaft v...

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