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Gestaffelte Verbrauchsteuersätze für Kraftstoffe und Heizstoffe

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 02.06.2016, Rs C-418/14 (ECLI:EU:C:2016:400)
Normen
[AEUV] Art. 267
[RL 2003/96/EG] Art. 2 Abs. 3, Art. 5, Art. 21 Abs. 4
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: Wojewódzki Sad Administracyjny we Wroclawiu (Polen), EG, EU, Heizöl, Kraftstoff, Verbrauchsteuer, Polen, Unionsrecht, Steuersatz, Sanktion
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 17.10.2023, SIS 24 00 38, Voraussetzungen einer Steuerbefreiung für in mehreren Blockheizkraftwerken erzeugten Strom: 1. Die Versag...
  • BFH 29.8.2023, SIS 24 00 37, Zur Anwendbarkeit des unionsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei nationalem Recht: 1. Es verst...
  • EuGH 22.12.2022, SIS 23 00 94, Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom, gestaffelte Verbrauchsteuersätze, bei denen z...
  • BFH 29.11.2022, SIS 23 03 39, Steuerfreie Verwendung von Energieerzeugnissen für die Schifffahrt: 1. Die steuerfreie Verwendung von Ene...
  • FG Hamburg 28.10.2022, SIS 23 00 52, Energiesteuer, Besteuerung von Schiffsdiesel bei nicht ausschließlich gewerblicher oder forschender Tätig...
  • BFH 19.10.2021, SIS 22 03 84, Entlastungsanspruch und unionsrechtlicher Verhältnismäßigkeitsgrundsatz: 1. Die Versäumung der Antragsfri...
  • BFH 8.6.2021, SIS 21 14 49, Unionsrechtlicher Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und formelle Anforderungen bei fakultativen Steuerermäßig...
  • FG Hamburg 22.6.2020, SIS 20 12 13, Energiesteuer, Erfordernis einer Einzelerlaubnis für die steuerfreie Verwendung von Dieselkraftstoff für ...
  • FG Hamburg 22.5.2020, SIS 20 09 64, Energiesteuer, Steuerentlastung bei Verwendung von Bunkerdiesel für die Schifffahrt: 1. Die Steuerentlast...
  • FG Hamburg 22.5.2020, SIS 20 09 66, Energiesteuer, steuerfreie Verwendung von Bunkerdiesel für die Schifffahrt: 1. Die steuerbefreite Verwend...
  • BFH 19.11.2019, SIS 20 01 65, Verzinsung von Stromsteuererstattungsansprüchen nach Unionsrecht: Ist ein Anspruch auf Erstattung zu Unre...
  • EuGH 7.11.2019, SIS 19 16 86, Vorlage zur Vorabentscheidung, Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom, Richtlinie 200...
  • FG Bremen 2.10.2019, SIS 20 13 28, Entstehung von Branntweinsteuer bei Beginn einer Beförderung von Alkohol unter Steueraussetzung aus einem...
  • BFH 27.2.2019, SIS 19 06 17, Keine Erstattung der Branntweinsteuer wegen sachlicher Unbilligkeit: 1. Keine Erstattung einer Branntwein...
  • FG Hamburg 1.2.2019, SIS 19 04 59, Energiesteuerentlastungen, Übergabe der Kopien von Entlastungsanträgen im Rahmen einer Außenprüfung als e...
  • FG Hamburg 13.4.2018, SIS 18 14 96, Billigkeitserstattung von Energiesteuer bei Abgabe eines Energieerzeugnisses zu steuerfreien Zwecken an e...
  • EuGH 7.3.2018, SIS 18 02 40, Energieerzeugnisse und elektrischer Strom, Erdgas, Verwendung bei der Stromerzeugung und für die Kraft-Wä...
  • FG des Landes Sachsen-Anhalt 5.10.2017, SIS 17 25 02, Aussetzung der Vollziehung, Branntweinsteuer, Beförderung im Ausfallverfahren, obwohl kein eVD erzeugt we...
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