SIS 20 12 13 - Energiesteuer, Erfordernis einer Einzelerlaubnis für die steuerfreie Verwendung von Dieselkraftstoff für die Schifffahrt

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Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

Normen
[RL 2003/96/EG] Art. 6, Art. 14 Abs. 1 Buchst. c)
[EnergieStG] § 8, § 24, § 27, § 52
[KN] Pos. 8905

Vorinstanz / Folgeinstanz:

nach: BFH, 29.11.2022, SIS 23 03 39, Energiesteuer, Steuerfreie Verwendung, Erlaubnis, Einreihung

Zitiert in... / geändert durch...

FG Hamburg 5.5.2023, SIS 23 11 72, Zolltarifliche Einreihung eines mit einem Überwachungssensor ausgerüsteten Fotovoltaikmoduls: Zur Abgrenz...
FG Hamburg 26.1.2023, SIS 23 04 31, Alkoholsteuer, Steuervergütung nach § 163 AO: Unter den Umständen des Einzelfalls ist der klägerischen Ap...
BFH 29.11.2022, SIS 23 03 39, Steuerfreie Verwendung von Energieerzeugnissen für die Schifffahrt: 1. Die steuerfreie Verwendung von Ene...
FG Hamburg 28.10.2022, SIS 23 00 52, Energiesteuer, Besteuerung von Schiffsdiesel bei nicht ausschließlich gewerblicher oder forschender Tätig...
FG München 27.10.2022, SIS 23 01 53, Besteuerung von Restgasen: 1. Bei der Produktion von Industriegasen aus Erdgas anfallende Restgase, die i...
FG Hamburg 13.10.2022, SIS 22 21 56, Stromsteuer, Rechtsprechungsdivergenz betreffend formale Voraussetzungen der Steuerbefreiungen: Im vorlie...

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