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Leistungsaustausch bei Betriebskostenzuschuss für den Betrieb von Schwimmbädern

Kapitel:
Unternehmensbereich > Umsatzsteuer > Ermäßigter Umsatzsteuersatz
Fundstellen
  1. BFH 19.11.2009, V R 29/08 (NV)
    BFH/NV 2010 S. 701
Normen
[UStG] § 1 Abs. 1 Nr. 1, § 12 Abs. 2 Nr. 9
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: Niedersächsisches FG, 28.08.2008, SIS 09 07 33, Zuschuss, Schwimmbad, Steuerbarkeit, Gemeinde, Leistung
Zitiert in... / geändert durch...
  • Niedersächsisches FG 20.7.2023, SIS 23 19 19, Zuwendungen der öffentlichen Hand für Beweidungsleistungen eines Schäfers zu Zwecken des Naturschutzes un...
  • FG Hamburg 13.12.2022, SIS 23 02 82, Umsatzsteuer, Leistungsaustausch durch die Verlagerung von Gefahrenstoffen gegen Entgelt nebst Verzicht a...
  • BFH 18.11.2021, SIS 22 03 81, Umsatzsteuerpflicht eines Sportvereins bei Zuschüssen einer Gemeinde zur Bewirtschaftung der selbstgenutz...
  • FG Rheinland-Pfalz 23.2.2021, SIS 21 05 90, Unternehmerische Verwendung einer Hängeseilbrücke: Zum unmittelbaren Zusammenhang zwischen der Nutzung ei...
  • Schleswig-Holsteinisches FG 24.11.2020, SIS 21 08 28, Vorsteuerabzugsberechtigung einer Gemeinde bei Vermietung einer selbst errichteten Anlegebrücke an den ÖP...
  • Hessisches FG 9.3.2020, SIS 20 11 64, Übernahme eines Schwimmbades vom Zweckverband durch eine Kommune als nicht steuerbare Geschäftsveräußerun...
  • Niedersächsisches FG 16.10.2019, SIS 19 22 30, Wirtschaftliche Tätigkeit einer juristischen Person des öffentlichen Rechts: Kein Vorsteuerabzug bei Verp...
  • FG Baden-Württemberg 22.6.2018, SIS 19 12 64, Von einer Stadt als Gesellschafterin an eine kommunale Wirtschaftsförderungsgesellschaft gezahlte allgeme...
  • Schleswig-Holsteinisches FG 15.5.2017, SIS 17 13 28, Umsatzsteuerpflicht für Zuschüsse der öffentlichen Hand zur Durchführung von Arbeitsförderungsmaßnahmen: ...
  • Schleswig-Holsteinisches FG 16.2.2017, SIS 17 07 34, Vorsteuerabzugsberechtigung einer Gemeinde für die Beziehung von Leistungen für die Errichtung einer neue...
  • FG Baden-Württemberg 21.12.2016, SIS 17 07 06, Verpachtung eines dauerdefizitären Freibades und einer Schulmensa durch eine Gemeinde als Betriebe gewerb...
  • BFH 15.12.2016, SIS 17 04 05, Unternehmereigenschaft im kommunalen Bereich: 1. Eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist nur ...
  • Schleswig-Holsteinisches FG 15.9.2016, SIS 16 22 53, Städtischer Zuschuss an eine ein Schwimmbad betreibende Gesellschaft als Entgelt für eine umsatzsteuerbar...
  • BFH 12.4.2016, SIS 16 15 11, Leistungsaustausch bei Verträgen mit Körperschaften des öffentlichen Rechts: 1. Die maßgeblichen Grundsät...
  • FG Köln 28.1.2016, SIS 16 12 82, Anspruch auf Auskunfterteilung bzgl. Umsatzbesteuerung eines öffentl.-rechtl. Entsorgungsträgers zur Vorb...
  • Sächsisches FG 29.10.2015, SIS 16 06 83, Betrieb gewerblicher Art einer Kommune durch entgeltliche Verpachtung eines dauerdefizitären Sportzentrum...
  • BFH 22.4.2015, SIS 15 18 60, Umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Maßnahmen der Arbeitsmarktförderung: 1. Führt ein Verein u.a. für L...
  • OFD Niedersachsen 1.10.2014, SIS 14 30 41, JPöR, Verpachtung dauerdefizitärer Einrichtungen: Eine Verfügung der OFD Niedersachsen äußert sich zur um...
  • BFH 29.1.2014, SIS 14 10 52, Zum Vorsteuerabzug aus Leistungen zur Bewirtschaftung einer Betriebskantine: 1. Leistet ein Unternehmer e...
  • Niedersächsisches FG 7.11.2013, SIS 14 09 22, Pflege bzw. Unterhaltung von Sportanlagen, Regelsteuersatz oder ermäßigter Steuersatz: 1. Erbringt ein Un...
  • Sächsisches FG 16.10.2013, SIS 13 33 96, Umsatzsteuerpflicht der Leistungen aus einem Vertrag über den Betrieb eines Freibades, Umsatzsteuerermäßi...
  • BFH 28.5.2013, SIS 14 04 58, Zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung der Zurverfügungstellung eines Grundstücks zu ökologischen Ausglei...
  • BFH 14.3.2012, SIS 12 19 08, Zulassung der Revision wegen offensichtlicher Rechtsfehler: 1. Eine Zulassung der Revision wegen fehlerha...
  • FG Münster 13.12.2011, SIS 12 06 09, Frage der Steuerbefreiung von Umsätzen einer Schwimmschule: Heilbehandlungen sind Tätigkeiten, die zum Zw...
  • FG Berlin-Brandenburg 8.11.2011, SIS 12 02 09, Ferienmagazin als umsatzsteuerlich dem Regelsteuersatz unterliegende, überwiegend Werbezwecken einschließ...
  • Schleswig-Holsteinisches FG 29.8.2011, SIS 11 32 48, Steuerbare Leistung durch gesellschaftsvertragliche Übernahme der Erfüllung von Selbstverwaltungsaufgaben...
  • BFH 5.4.2011, SIS 11 29 84, AdV-Antrag gegen USt-Bescheid betr. entgeltliche Übertragung einer Milchquote: 1. Dass die Verkaufsstelle...
  • FG Düsseldorf 29.10.2010, SIS 11 07 77, Vorsteuerabzug aus Rechnungen von Spielervermittlern, Transfer und Vertragsverlängerung von Berufsfußball...
  • Niedersächsisches FG 7.10.2010, SIS 11 24 58, Zahlungen an Sportverein aufgrund Vertrages über Nutzung städtischer Sportanlagen als Entgelt: 1. Zum Beg...
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  • FG des Landes Sachsen-Anhalt 5.5.2010, SIS 10 38 27, Umsatzsteuerpflicht der Abgabe einer Milchquote: 1. Die Veräußerung einer Milchquote durch Unterbreitung ...
  • BFH 11.2.2010, SIS 10 32 71, Übernahme einer kommunalen Aufgabe durch Unternehmer: 1. Die Übernahme und Durchführung einer kommunalen ...
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