Möglicherweise sind in Ihrem Browser Cookies deaktiviert. Stellen Sie sicher, dass Cookies aktiviert sind.
Aufrechnung, Vorsteuern, Konkurs
Kapitel:
Verschiedenes > Erstattung, Aufrechnung, Abtretung
Fundstellen
-
BFH 21.09.1993, VII R 119/91
BStBl 1994 II S. 83
LEXinform 0108218
Normen
[AO 1977] § 226
[KO] § 1 Abs. 1, § 3 Abs. 1, § 55 Nr. 1, § 58 Nr. 2
[UStG 1980] § 15 Abs. 1 Nr. 1
Zitiert in... / geändert durch...
-
FG Rheinland-Pfalz 11.9.2013, SIS 14 18 09, Einordnung der auf einen Veräußerungsgewinn entfallenden Einkommensteuerschuld als Masse- oder Insolvenzv...
-
BFH 25.7.2012, SIS 12 28 19, Keine Aufrechnung mit Insolvenzforderungen, wenn aufgrund eines erst während des Insolvenzverfahrens eing...
-
BFH 25.7.2012, SIS 13 04 46, Aufrechnung im Insolvenzverfahren: 1. Ein aus der Berichtigung der Umsatzsteuer gemäß § 17 Abs. 2 UStG he...
-
BFH 19.4.2011, SIS 11 19 52, AdV eines Einfuhrabgabenbescheids für in den aktiven Veredelungsverkehr übergeführte Waren bei nach Insol...
-
Hessisches FG 8.6.2010, SIS 10 38 13, Begründung einer Zollschuld im insolvenzrechtlichen Sinn durch Überführung in den freien Verkehr: 1. Eine...
-
Hessisches FG 14.4.2010, SIS 10 28 22, Aufrechnung gegen den Umsatzsteuererstattungsanspruch eines Insolvenzschuldners: 1. Eine Aufrechnung durc...
-
FG München 28.10.2009, SIS 10 38 16, Aufrechnung im Insolvenzverfahren, insolvenzrechtliches "Begründetsein" des Erstattungsanspruchs bei erne...
-
FG Berlin-Brandenburg 17.6.2009, SIS 09 27 40, Vorrang der Verrechnung gem. § 16 Abs. 2 UStG vor Aufrechnung mit Insolvenzforderungen: Aus einer Umsatzs...
-
BFH 1.4.2008, SIS 08 20 90, Steuerforderungen als Masseverbindlichkeit oder Insolvenzforderung: Ein Steueranspruch ist dann eine Inso...
-
OFD Koblenz 7.12.2007, SIS 08 11 80, KSt-Guthaben, Verrechnungsstundung, Insolvenzfälle, geschäftsmäßiger Erwerb: Die OFD Koblenz hat zu folge...
-
BFH 17.4.2007, SIS 07 19 23, Insolvenz, Aufrechnung gegen GrESt-Erstattungsanspruch: Ist eine Steuer, die vor Eröffnung eines Insolven...
-
BFH 16.1.2007, SIS 07 07 69, Insolvenz, Aufrechnung mit Vorsteuerbeträgen: Will das FA nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens die ...
-
BFH 16.1.2007, SIS 07 61 28, Insolvenz, Aufrechnung gegen Vorsteuervergütungsanspruch: Einzelne Vorsteuerbeträge begründen keinen Verg...
-
FG des Landes Brandenburg 5.4.2006, SIS 06 39 89, Aufrechnung des FA mit eigenen, vor Insolvenzeröffnung entstandenen Umsatzsteuerforderungen gegen vom Ins...
-
BGH 12.1.2006, SIS 06 12 89, Verbraucherinsolvenz, ESt-Erstattung: a) Der Anspruch auf Erstattung von Einkommensteuerzahlungen wird vo...
-
FG Nürnberg 22.11.2005, SIS 06 10 62, Umsatzsteuer auf Anzahlungen als Masseschulden: Umsatzsteuern auf vor Konkurseröffnung erhaltene Anzahlun...
-
FG Nürnberg 11.10.2005, SIS 06 14 07, Aufrechnung von Insolvenzforderungen der Finanzbehörden gegen den Vorsteuerbetrag, der in der Rechnung de...
-
BFH 6.10.2005, SIS 06 08 71, Aufrechnung des FA gegen Umsatzsteuer-Erstattungsanspruch des Schuldners im Insolvenzverfahren: 1. Hinsic...
-
FG Rheinland-Pfalz 15.9.2005, SIS 06 29 16, Aufrechnung von Grunderwerbsteuer im Insolvenzverfahren: 1. Eine Aufrechnung ist gem. § 96 Abs. 1 Nr. 1 I...
-
Niedersächsisches FG 5.7.2005, SIS 07 02 03, Eigenheimzulage, Zulässigkeit der Aufrechnung nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens: 1. Die Zulässigkeit...
-
FG des Landes Brandenburg 14.6.2005, SIS 05 46 78, Berichtigungsanspruch nach § 17 UStG im Gesamtvollstreckungsverfahren: Eine Steuerforderung ist dann dem ...
-
BFH 31.5.2005, SIS 05 40 10, Aufrechnung des FA gegen Umsatzsteuererstattungsanspruch des Schuldners im Insolvenzverfahren: 1. Hinsich...
-
Niedersächsisches FG 3.3.2005, SIS 06 04 75, Keine Aufrechnung der nach Insolvenzeröffnung entstehenden Eigenheimzulage mit alten Steuerforderungen: 1...
-
BFH 4.2.2005, SIS 05 21 68, Unberechtigt ausgewiesene USt, Rechnungsberichtigung nach Insolvenz, Aufrechnung: 1. Wird nach dem Gesetz...
-
OFD Nürnberg 25.1.2005, SIS 05 08 54, Umsatzsteuer und Insolvenz: Eine Anweisung der Finanzverwaltung äußert sich zur Geltendmachung von Umsatz...
-
BFH 16.11.2004, SIS 05 17 32, Aufrechnung nach Insolvenzeröffnung: 2. Will das FA nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens die Aufrec...
-
BFH 5.10.2004, SIS 05 08 34, Insolvenz, Aufrechnung gegen Vorsteuervergütungsanspruch: 1. Auch unter der Geltung der InsO kommt es hin...
-
FG München 5.11.2003, SIS 04 12 73, Aufrechnung im Verbraucherinsolvenzverfahren: 1. Rechnet das FA in einem Verbraucherinsolvenzverfahren un...
-
Sächsisches FG 29.7.2003, SIS 04 19 51, Umsatzsteuerverbindlichkeit aufgrund von im Zeitpunkt der Eröffnung des Insolvenzverfahrens nicht erbrach...
-
BFH 1.8.2000, SIS 01 03 08, Konkurs, Vorsteuerguthaben: 1. Zur Frage der Aufrechnung des FA gegen ein Vorsteuerguthaben der Konkursma...
-
BFH 17.12.1998, SIS 99 09 29, Vorläufiger Vergleichsverwalter, Vorsteuer, Aufrechnungsverbot: 1. Der aus dem Vergütungsanspruch des vor...
-
BFH 14.5.1998, SIS 98 19 50, Konkurs, Vorsteuern: In einem an den Konkursverwalter gerichteten Umsatzsteuerbescheid kann die Vorsteuer...
-
BFH 6.2.1996, SIS 96 10 28, Konkurs, Abtretung, Erstattungsanspruch: 1. Zum Zeitpunkt der Entstehung eines Einkommensteuererstattungs...
-
BFH 12.10.1994, SIS 95 03 43, Berichtigung der Vorsteuern: Die Voraussetzungen für den Anspruch des FA auf Berichtigung der Vorsteuer g...
Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen,
loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren
kostenlosen Test.
