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Steuerbefreiung von Energieerzeugnissen zur Verwendung als Kraftstoff oder Heizstoff für die Schifffahrt

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 13.07.2017, Rs C-151/16 (ECLI:EU:C:2017:537)
Normen
[RL 2003/96/EG] Art. 14 Abs. 1 Buchst. c
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: Lietuvos vyriausiasis administracinis teismas (Litauen), EG, EU, Energiesteuer, Schifffahrt, Strom, Verbrauchsteuer, Litauen, Steuerbefreiung, Energieerzeugnis
Zitiert in... / geändert durch...
  • EuGH 16.11.2023, SIS 23 18 48, Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom, Differenzierung der Steuersätze nach gewerbli...
  • FG Hamburg 4.9.2023, SIS 23 18 63, Aufbewahrung von Präferenznachweisen nach dem Schema des Allgemeinen Präferenzsystems für Entwicklungslän...
  • FG Düsseldorf 23.8.2023, SIS 23 21 16, Energiesteuererstattung, Beförderung von Energieerzeugnissen mit einem vereinfachten Begleitdokument in e...
  • FG Düsseldorf 19.4.2023, SIS 23 09 17, Stromsteuerbefreiung, Transport und Weiterverarbeitung von Rohbraunkohle zur Stromerzeugung, Abgrenzung z...
  • EuGH 9.3.2023, SIS 23 04 03, Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom, elektrischer Strom, der bei der Stromerzeugun...
  • EuGH 22.12.2022, SIS 23 00 94, Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom, gestaffelte Verbrauchsteuersätze, bei denen z...
  • FG Hamburg 28.10.2022, SIS 23 00 52, Energiesteuer, Besteuerung von Schiffsdiesel bei nicht ausschließlich gewerblicher oder forschender Tätig...
  • FG München 27.10.2022, SIS 23 01 52, Fernwärmelieferung an US-Streitkräfte: 1. Aufgrund der Entstehungsgeschichte und des Zwecks von Art. 67 A...
  • FG München 27.10.2022, SIS 23 01 53, Besteuerung von Restgasen: 1. Bei der Produktion von Industriegasen aus Erdgas anfallende Restgase, die i...
  • FG Hamburg 25.10.2022, SIS 23 00 51, Branntweinsteuer, Alkoholsteuer, Vernichtung von Alkohol ohne vorherige Vernichtungsanzeige: 1. Die Verni...
  • FG München 17.10.2022, SIS 23 02 51, Nachweispflichten eines Land- und Forstwirts nach § 57 EnergieStG in Verbindung mit § 103 EnergieStV bei ...
  • FG Düsseldorf 18.5.2022, SIS 22 10 76, Branntweinsteuerbefreiung für unvergälltes Luttermethanol: 1. Für das bei der Methanolsynthese als Nebenp...
  • BFH 19.10.2021, SIS 22 03 84, Entlastungsanspruch und unionsrechtlicher Verhältnismäßigkeitsgrundsatz: 1. Die Versäumung der Antragsfri...
  • FG Hamburg 21.9.2021, SIS 21 20 44, Keine Gewährung einer Zollpräferenz wegen außergewöhnlicher Umstände trotz fehlender Antwort auf ein Nach...
  • FG Hamburg 22.6.2020, SIS 20 12 13, Energiesteuer, Erfordernis einer Einzelerlaubnis für die steuerfreie Verwendung von Dieselkraftstoff für ...
  • FG Hamburg 22.5.2020, SIS 20 09 64, Energiesteuer, Steuerentlastung bei Verwendung von Bunkerdiesel für die Schifffahrt: 1. Die Steuerentlast...
  • FG Hamburg 22.5.2020, SIS 20 09 66, Energiesteuer, steuerfreie Verwendung von Bunkerdiesel für die Schifffahrt: 1. Die steuerbefreite Verwend...
  • EuGH 7.11.2019, SIS 19 16 86, Vorlage zur Vorabentscheidung, Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom, Richtlinie 200...
  • FG Bremen 2.10.2019, SIS 20 13 28, Entstehung von Branntweinsteuer bei Beginn einer Beförderung von Alkohol unter Steueraussetzung aus einem...
  • BFH 27.2.2019, SIS 19 06 17, Keine Erstattung der Branntweinsteuer wegen sachlicher Unbilligkeit: 1. Keine Erstattung einer Branntwein...
  • FG Hamburg 1.2.2019, SIS 19 04 59, Energiesteuerentlastungen, Übergabe der Kopien von Entlastungsanträgen im Rahmen einer Außenprüfung als e...
  • EuGH 27.6.2018, SIS 18 10 18, Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom, Einheit, die elektrischen Strom zur eigenen V...
  • EuGH 7.3.2018, SIS 18 02 40, Energieerzeugnisse und elektrischer Strom, Erdgas, Verwendung bei der Stromerzeugung und für die Kraft-Wä...
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