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Energiesteuererstattung, Beförderung von Energieerzeugnissen mit einem vereinfachten Begleitdokument in einen anderen Mitgliedstaat
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
- FG Düsseldorf 23.08.2023, 4 K 2460/22 VE
Normen
[EnergieStG] § 4 Nr. 4, § 8 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 46 Abs. 2 Nr. 1
[RL 2008/118/EG] Art. 33 Abs. 1, Art. 33 Abs. 6, Art. 34 Abs. 1
[VO (EWG) Nr. 3649/92] Art. 1
[EnergieStG] § 4 Nr. 4, § 8 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 46 Abs. 2 Nr. 1
[RL 2008/118/EG] Art. 33 Abs. 1, Art. 33 Abs. 6, Art. 34 Abs. 1
[VO (EWG) Nr. 3649/92] Art. 1
Zitiert in... / geändert durch...
- FG Hamburg 18.3.2025, SIS 25 07 32, Energiesteuer, Abgabenrecht, Unionsrechtswidrigkeit in der Billigkeitsprüfung: 1. Die Rüge, dass die Tatb...
- FG Düsseldorf 7.2.2024, SIS 24 06 36, Einreihung von Röntgen-Flachbilddetektoren, Fehlen einer integrierten Strahlenquelle, Einordnung als Teil...

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