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Solidaritätszuschlag zur Einkommensteuer für 2005 ist verfassungsgemäß
Kapitel:
Verschiedenes > Solidaritätszuschlag
Verschiedenes > Solidaritätszuschlag
Fundstellen
-
BFH 21.07.2011, II R 50/09 (NV)
BFH/NV 2011 S. 1685
Anmerkungen:
M.B. in NWB 41/2011 S. 3474
KAM in Stbg 2/2012 S. M 17
Normen
[EStG] § 35
[GG] Art. 2 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1, Art. 20 Abs. 2, Art. 105 Abs. 2, Art. 106 Abs. 1 Nr. 5, Art. 106 Abs. 3
[SolZG 1995] § 1
[SolZG 2005] § 1
[EStG] § 35
[GG] Art. 2 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1, Art. 20 Abs. 2, Art. 105 Abs. 2, Art. 106 Abs. 1 Nr. 5, Art. 106 Abs. 3
[SolZG 1995] § 1
[SolZG 2005] § 1
Vorinstanz / Folgeinstanz:
- vor: FG München, 18.08.2009, SIS 09 35 87, Solidaritätszuschlag, Verfassungsmäßigkeit
- nach: 2 BvR 1942/11 (BVerfG), Solidaritätszuschlag, Ergänzungsabgabe, Befristung
Zitiert in... / geändert durch...
- BVerfG 26.3.2025, SIS 25 04 49, Rechtssatzverfassungsbeschwerde gegen SolZG 1995 erfolglos, weitere Erhebung des Solidaritätszuschlags ve...
- BFH 20.2.2024, SIS 24 06 21, Verfassungsmäßigkeit des SolZG 1995: Die Erhebung des Solidaritätszuschlags für die Jahre 1999 bis 2002 i...
- BFH 26.9.2023, SIS 23 17 63, Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis bei vorläufiger Steuerfestsetzung, Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätsz...
- BVerfG 7.6.2023, SIS 23 11 33, Verfassungsrechtliche Prüfung, ob das Solidaritätszuschlaggesetz vom 23.6.1993 in der für das Streitjahr ...
- BFH 17.1.2023, SIS 23 01 68, Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags: 1. Der Solidaritätszuschlag war in den Jahren 2020 und 20...
- FG München 12.10.2022, SIS 22 21 06, Verfassungsmäßigkeit der Erhebung des Solidaritätszuschlages ab dem Jahr 2020, fehlendes Rechtsschutzbedü...
- FG Baden-Württemberg 16.5.2022, SIS 22 11 11, Erhebung des Solidaritätszuschlags im Jahr 2020 bzw. ab 2021 weiter verfassungsrechtlich zulässig: 1. Das...
- FG Nürnberg 16.9.2020, SIS 20 15 95, Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags als Ergänzungsabgabe zur Einkommensteuer und Körperschafts...
- FG Nürnberg 29.7.2020, SIS 20 14 02, Keine Verfassungswidrigkeit der Erhebung des Solidaritätszuschlages für die Veranlagungszeiträume 2020 un...
- BFH 14.11.2018, SIS 18 22 35, Solidaritätszuschlag und Gewerbesteuer: Es ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass die Bemess...
- BFH 14.11.2018, SIS 19 20 50, Solidaritätszuschlag und Gewerbesteuer: Es ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass die Bemess...
- BFH 15.6.2016, SIS 16 13 91, Kein vorläufiger Rechtsschutz gegen die Festsetzung des Solidaritätszuschlags: 1. Die Vollziehung eines B...
- FG Nürnberg 25.9.2014, SIS 15 14 81, Keine Verfassungswidrigkeit des Solidaritätszuschlages: 1. Die Erhebung des Solidaritätszuschlages für di...
- FG Baden-Württemberg 26.6.2014, SIS 16 06 24, Verfassungsmäßigkeit des § 35 EStG in der ab 2008 geltenden Fassung, Verfassungsmäßigkeit der Berechnung ...
- FG Baden-Württemberg 28.4.2014, SIS 15 24 50, Keine verfassungswidrige Ungleichbehandlung der Berechnung des Solidaritätszuschlags bei den Einkünften a...
- Niedersächsisches FG 21.8.2013, SIS 14 14 67, Verfassungswidrigkeit des Solidaritätszuschlages 1995, Aussetzung und Vorlagebeschluss an das Bundesverfa...
- FG Münster 8.12.2009, SIS 12 30 71, Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlaggesetzes 1995: Das Verfahren ist nicht nach Art. 100 Abs. 1 ...
- FG Münster 8.12.2009, SIS 13 12 13, Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags in 2007: Eine Ergänzungsabgabe wie der Solidaritätszuschla...
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