Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen
Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen

Solidaritätszuschlag

Kapitel:
Verschiedenes > Solidaritätszuschlag
Fundstellen
  1. BVerfG 08.09.2010, 2 BvL 3/10 (ECLI:DE:BVerfG:2010:lk20100908.2bvl000310)
    DB 2010 S. 2146
    DStR 2010 S. 1982
    FR 2010 S. 999
    HFR 2010 S. 1231
    NJW 2011 S. 441
Normen
[SolZG]
[FKPG] Art. 31
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: Niedersächsisches FG, 25.11.2009, SIS 10 17 06, Ergänzungsabgabe, Finanzverfassung, Solidaritätszuschlag, Verfassung
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 17.1.2023, SIS 23 01 68, Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags: 1. Der Solidaritätszuschlag war in den Jahren 2020 und 20...
  • FG Baden-Württemberg 16.5.2022, SIS 22 11 11, Erhebung des Solidaritätszuschlags im Jahr 2020 bzw. ab 2021 weiter verfassungsrechtlich zulässig: 1. Das...
  • FG Nürnberg 29.7.2020, SIS 20 14 02, Keine Verfassungswidrigkeit der Erhebung des Solidaritätszuschlages für die Veranlagungszeiträume 2020 un...
  • BVerwG 23.1.2019, SIS 19 05 91, Geltung des Rückwirkungsverbots für nicht grundrechtsfähige juristische Personen im Abgabenrecht: Im Hinb...
  • FG Berlin-Brandenburg 25.11.2016, SIS 17 13 05, Verzinsung nach § 235 AO von hinterzogenem Solidaritätszuschlag als "Steuer" nicht verfassungswidrig: 1. ...
  • BFH 6.4.2016, SIS 16 15 23, Verfassungsmäßigkeit des AltEinkG bestätigt: 1. Die Besteuerung der Altersrenten mit dem Besteuerungsante...
  • FG Nürnberg 25.9.2014, SIS 15 14 81, Keine Verfassungswidrigkeit des Solidaritätszuschlages: 1. Die Erhebung des Solidaritätszuschlages für di...
  • Niedersächsisches FG 21.8.2013, SIS 14 14 67, Verfassungswidrigkeit des Solidaritätszuschlages 1995, Aussetzung und Vorlagebeschluss an das Bundesverfa...
  • BFH 21.7.2011, SIS 11 25 93, Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags: Die Erhebung des Solidaritätszuschlags zur Körperschaftst...
  • BFH 21.7.2011, SIS 11 29 45, Solidaritätszuschlag zur Einkommensteuer für 2005 ist verfassungsgemäß: 1. Das SolZG ist verfassungsgemäß...
  • FG Baden-Württemberg 4.10.2010, SIS 14 24 05, Verzicht auf als Fremdkapital bilanzierte Darlehensforderung, nachträgliche Behauptung von Eigenkapital: ...
Fachaufsätze
  • LIT 02 25 17 M. Balke, NWB 41/2011 S. 3474: Mehrfache Verfassungswidrigkeit des Solidaritätszuschlags - Mit kritischen Anmerkungen zur aktuellen höch...
  • LIT 02 04 29 J.R. Nebe, NWB 40/2010 S. 3160: Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags? BVerfG verwirft Normenkontrollantrag für 2007 als unzuläs...
Testen?
Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.