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Solidaritätszuschlag
Kapitel:
Verschiedenes > Solidaritätszuschlag
Verschiedenes > Solidaritätszuschlag
Fundstellen
-
BVerfG 08.09.2010, 2 BvL 3/10 (ECLI:DE:BVerfG:2010:lk20100908.2bvl000310)
DB 2010 S. 2146
DStR 2010 S. 1982
FR 2010 S. 999
HFR 2010 S. 1231
NJW 2011 S. 441
Normen
[SolZG]
[FKPG] Art. 31
[SolZG]
[FKPG] Art. 31
Vorinstanz / Folgeinstanz:
- vor: Niedersächsisches FG, 25.11.2009, SIS 10 17 06, Ergänzungsabgabe, Finanzverfassung, Solidaritätszuschlag, Verfassung
Zitiert in... / geändert durch...
- BVerfG 26.3.2025, SIS 25 04 49, Rechtssatzverfassungsbeschwerde gegen SolZG 1995 erfolglos, weitere Erhebung des Solidaritätszuschlags ve...
- BFH 20.2.2024, SIS 24 06 21, Verfassungsmäßigkeit des SolZG 1995: Die Erhebung des Solidaritätszuschlags für die Jahre 1999 bis 2002 i...
- BFH 17.1.2023, SIS 23 01 68, Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags: 1. Der Solidaritätszuschlag war in den Jahren 2020 und 20...
- FG Baden-Württemberg 16.5.2022, SIS 22 11 11, Erhebung des Solidaritätszuschlags im Jahr 2020 bzw. ab 2021 weiter verfassungsrechtlich zulässig: 1. Das...
- FG Nürnberg 29.7.2020, SIS 20 14 02, Keine Verfassungswidrigkeit der Erhebung des Solidaritätszuschlages für die Veranlagungszeiträume 2020 un...
- BVerwG 23.1.2019, SIS 19 05 91, Geltung des Rückwirkungsverbots für nicht grundrechtsfähige juristische Personen im Abgabenrecht: Im Hinb...
- FG Berlin-Brandenburg 25.11.2016, SIS 17 13 05, Verzinsung nach § 235 AO von hinterzogenem Solidaritätszuschlag als "Steuer" nicht verfassungswidrig: 1. ...
- BFH 6.4.2016, SIS 16 15 23, Verfassungsmäßigkeit des AltEinkG bestätigt: 1. Die Besteuerung der Altersrenten mit dem Besteuerungsante...
- FG Nürnberg 25.9.2014, SIS 15 14 81, Keine Verfassungswidrigkeit des Solidaritätszuschlages: 1. Die Erhebung des Solidaritätszuschlages für di...
- Niedersächsisches FG 21.8.2013, SIS 14 14 67, Verfassungswidrigkeit des Solidaritätszuschlages 1995, Aussetzung und Vorlagebeschluss an das Bundesverfa...
- BFH 21.7.2011, SIS 11 25 93, Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags: Die Erhebung des Solidaritätszuschlags zur Körperschaftst...
- BFH 21.7.2011, SIS 11 29 45, Solidaritätszuschlag zur Einkommensteuer für 2005 ist verfassungsgemäß: 1. Das SolZG ist verfassungsgemäß...
- FG Baden-Württemberg 4.10.2010, SIS 14 24 05, Verzicht auf als Fremdkapital bilanzierte Darlehensforderung, nachträgliche Behauptung von Eigenkapital: ...
Fachaufsätze
- LIT 02 25 17 M. Balke, NWB 41/2011 S. 3474: Mehrfache Verfassungswidrigkeit des Solidaritätszuschlags - Mit kritischen Anmerkungen zur aktuellen höch...
- LIT 02 04 29 J.R. Nebe, NWB 40/2010 S. 3160: Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags? BVerfG verwirft Normenkontrollantrag für 2007 als unzuläs...
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