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SIS 21 20 06 - Behandlung von Anträgen auf Berichtigung des Tatbestands von BFH-Urteilen |
Rechtsbehelfe > Klageverfahren |
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SIS 21 20 07 - Ausschluss der Steuerfreiheit innergemeinschaftlicher Lieferungen |
Unternehmensbereich > Umsatzsteuer > Umsätze: Lieferungen, sonstige Leistungen |
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SIS 21 20 08 - Zu "eng mit der Kinder- und Jugendbetreuung verbundenen Dienstleistungen" i.S. von Art. 132 Abs. 1 Buchst. h MwStSystRL |
Unternehmensbereich > Umsatzsteuer > Umsatzsteuer-Freiheit |
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SIS 21 20 09 - Steuerfreiheit der sog. Theaterbetriebszulage gemäß § 3 b EStG |
Lohnsteuer für Arbeitnehmer > Steuerfreie Bezüge, Vermögensbildung |
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SIS 21 20 10 - Rechtswidrigkeit eines Lohnsteuer-Haftungsbescheids bei Unterschreitung des Auswahlermessens |
Verschiedenes > Haftung für Steuern |
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SIS 21 20 11 - Entnahme und Untersuchung einer Stichprobe aus einer Sendung Reis |
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer |
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SIS 21 20 12 - Zur Zulässigkeit einer dritten Anschlussprüfung |
Unternehmensbereich > Betriebsprüfung (Außenprüfung) |
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SIS 21 20 13 - Fortbildung des Rechts, steuerrechtliche Anerkennung eines Mietvertrages zwischen einer GbR und einem ihrer Gesellschafter |
Haus - und Grundbesitz > Vermietung |
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SIS 21 20 14 - Schadenersatzzahlungen eines Bergbauunternehmens für bergbaubedingte reparable Schäden an einer zum Privatvermögen gehörenden, vermieteten Immobilie |
Haus - und Grundbesitz > Vermietung |
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SIS 21 20 15 - Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen, Abgrenzung zwischen Leibrenten und dauernden Lasten bei teilweisem Ausschluss der Übernahme eines pflegebedingten Mehrbedarfs |
Privatbereich > Altersvorsorge |
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SIS 21 20 16 - Kein strukturelles Vollzugsdefizit bei bargeldintensiven Betrieben im Jahr 2015 |
Verschiedenes > Besteuerungsverfahren / Verschiedenes |
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SIS 21 20 17 - Keine Ablaufhemmung beim Bauleistenden in sog. Bauträgerfällen |
Verschiedenes > Verjährung, Verwirkung |
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SIS 21 20 18 - Recht auf Vorsteuerabzug, materielle Voraussetzungen des Rechts auf Vorsteuerabzug, Steuerpflichtigeneigenschaft des Lieferers, Beweislast, Versagung des Rechts auf Vorsteuerabzug, wenn der wahre Lieferer nicht namhaft gemacht worden ist, Voraussetzungen |
Unternehmensbereich > Umsatzsteuer > Vorsteuerabzug |
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SIS 21 20 19 - Arbeitszeitgestaltung, Schutz der Gesundheit und der Sicherheit der Arbeitnehmer, Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub, Höhe des Entgelts, vermindertes Entgelt wegen Arbeitsunfähigkeit |
Arbeits- und Sozialrecht > Arbeitsrecht |
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SIS 21 20 20 - Freier Kapitalverkehr, Straßenverkehr, Zulassung und Besteuerung von Kraftfahrzeugen, Fahrer mit Wohnsitz in einem Mitgliedstaat, in einem anderen Mitgliedstaat zugelassenes Fahrzeug, Fahrzeug, das für einen kurzen Zeitraum kostenlos zur Verfügung gestellt wird, nationale Regelung, die es Personen, die seit mehr als 60 Tagen ihren Wohnsitz in Italien haben, untersagt, in diesem Mitgliedstaat mit einem im Ausland zugelassenen Fahrzeug zu fahren |
Verschiedenes > Kraftfahrzeugsteuer / Verschiedenes |
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SIS 21 20 21 - Gemeinsames Mehrwertsteuersystem, mehrwertsteuerpflichtiger Umsatz, Vorsteuerabzugsrecht, Verweigerung, Werbedienstleistungen, die von der Steuerbehörde als überteuert und nutzlos eingestuft werden, Fehlen von zugunsten des Steuerpflichtigen generierten Umsätzen |
Unternehmensbereich > Umsatzsteuer > Vorsteuerabzug |
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SIS 21 20 22 - Herstellung, Aufmachung und Verkauf von Tabakerzeugnissen, Kennzeichnung und Verpackung, gesundheitsbezogene Warnhinweise, die auf jeder Packung eines Tabakerzeugnisses und jeder Außenverpackung angebracht sein müssen, Ausgabeautomat für Zigarettenpackungen, von außen nicht sichtbare gesundheitsbezogene Warnhinweise, Abbildungen von Packungen, Begriff der Bilder von Packungen und Außenverpackungen, die für Verbraucher in der Europäischen Union bestimmt sind |
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer |
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SIS 21 20 23 - Freier Kapitalverkehr, geschlossene Investmentfonds, offene Investmentfonds, Investitionen in Immobilien, Hypotheken- und Katastersteuern, geschlossenen Immobilienfonds vorbehaltener Steuervorteil, Ungleichbehandlung, Vergleichbarkeit der Situationen, objektive Unterscheidungskriterien |
International > EU (ohne USt) |
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SIS 21 20 24 - Freier Warenverkehr, Maßnahme gleicher Wirkung wie eine mengenmäßige Beschränkung, Humanarzneimittel, Parallelimport von Arzneimitteln, Regelung eines Mitgliedstaats, nach der die Genehmigung für den Parallelimport ein Jahr nach Erlöschen der Genehmigung für das Inverkehrbringen des Referenzarzneimittels von Rechts wegen erlischt, Schutz der Gesundheit und des Lebens von Menschen, Verhältnismäßigkeit, Pharmakovigilanz |
International > Verschiedenes |
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SIS 21 20 25 - Rechtsmittel, Dumping, Einfuhren von Solarglas mit Ursprung in der Volksrepublik China, Marktwirtschaftsbehandlung, Verweigerung, Begriff "infolge des früheren nichtmarktwirtschaftlichen Systems . nennenswert verzerrt" im Sinne von Art. 2 Abs. 7 Buchst. c dritter Gedankenstrich, Steuervergünstigungen |
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer |
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SIS 21 20 26 - Öffentliche Dienstleistungsaufträge, Ausschreibungsverfahren, Dienstleistungen in den Bereichen Spezifikation, Entwicklung, Wartung und Unterstützung von IT-Plattformen für die GD "Steuern und Zollunion", Ablehnung des Angebots eines Bieters und Vergabe des Auftrags an einen anderen Bieter, Begründungspflicht, ungewöhnlich niedriges Angebot |
International > Verschiedenes |
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SIS 21 20 27 - Konsultationsvereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik vom 13.5.2020 zur Besteuerung von Grenzpendlern, sechste Verlängerung |
International > Doppelbesteuerung |
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SIS 21 20 28 - Steuerfreie Umsätze für die Luftfahrt, Liste 2022 |
Unternehmensbereich > Umsatzsteuer > Umsatzsteuer-Freiheit |
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SIS 21 20 29 - Gewerbesteuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2) |
Unternehmensbereich > Gewerbesteuer |
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SIS 21 20 30 - Umsatzsteuer, Einführungsschreiben zur Konsignationslagerregelung nach § 6 b UStG |
Unternehmensbereich > Umsatzsteuer > EU-Binnenmarkt |
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SIS 21 20 31 - Umsatzsteuerliche Billigkeitsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Krise, Verlängerung der getroffenen Billigkeitsregelungen bis zum 31. Dezember 2022 |
Verschiedenes > Billigkeitsmaßnahmen |
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SIS 21 20 32 - Anwendungsfragen zu den Regelungen im Jahressteuergesetz 2009 zur Besteuerung von Betrieben gewerblicher Art und Eigengesellschaften von juristischen Personen des öffentlichen Rechts (jPöR) |
Unternehmensbereich > Körperschaftsteuer |
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SIS 21 20 33 - Steuerliche Maßnahmen zur Förderung der Hilfe für von der Corona-Krise Betroffene, Verlängerung des zeitlichen Anwendungsbereichs des BMF-Schreibens vom 9.4.2020 und dessen Ergänzungen vom 26.5.2020 und vom 18.12.2020 |
Privatbereich > Spenden |
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SIS 21 20 34 - Rücklage für Ersatzbeschaffung (R 6.6 EStR), vorübergehende Verlängerung der Reinvestitionsfristen |
Unternehmensbereich > Gewinnermittlung > Rücklagen |
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SIS 21 20 35 - Anlagegold, Goldmünzen 2022 |
Unternehmensbereich > Umsatzsteuer > Umsatzsteuer-Freiheit |
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SIS 21 20 36 - Neufassung der Anlagen 27 bis 33 des BewG |
Verschiedenes > Steuerrechtsänderungen |
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SIS 21 20 37 - Familienleistungsausgleich, Liste der festsetzenden Familienkassen |
Unternehmensbereich > Lohnsteuer > Kindergeld |
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SIS 21 20 38 - Dienstwohnungsvorschriften, Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen |
Unternehmensbereich > Lohnsteuer > Sachbezüge |
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SIS 21 20 39 - Zuständigkeit der Zivilgerichtsbarkeit und nicht der Finanzgerichtsbarkeit für Schadensersatzansprüche nach Art. 82 DSGVO bezüglich der Verarbeitung personenbezogener Daten durch Finanzbehörden |
Rechtsbehelfe > Klageverfahren |
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SIS 21 20 40 - Auslegung eines gegen den Gewerbesteuerbescheid eingelegten Einspruchs, der den Gewerbesteuermessbescheid betrifft |
Rechtsbehelfe > Außergerichtliches Rechtsbehelfsverfahren |
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SIS 21 20 41 - Abgabenordnung, Erlass von Nachzahlungszinsen bei Leistungen vor Festsetzung der zu verzinsenden Steuer |
Verschiedenes > AO, Verschiedenes |
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SIS 21 20 42 - Stromsteuergesetz, Strom zur Stromerzeugung, Neben- und Hilfsanlagen einer in Kraft-Wärme-Kopplung betriebenen Stromerzeugungseinheit |
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer |
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SIS 21 20 43 - Gewährung einer Zollpräferenz wegen außergewöhnlicher Umstände trotz fehlender Antwort auf ein Nachprüfungsersuchen |
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer |
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SIS 21 20 44 - Keine Gewährung einer Zollpräferenz wegen außergewöhnlicher Umstände trotz fehlender Antwort auf ein Nachprüfungsersuchen |
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer |
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SIS 21 20 45 - Zolltarif, Einreihung von Teelichtgläsern als Dekorationsartikel bzw. Ziergegenstände nach der stofflichen Beschaffenheit |
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer |
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SIS 21 20 46 - Verstoß gegen die Kapitalverkehrsfreiheit durch höhere Erbschaftsteuer auf Vermietungsimmobilie im Drittstaat (Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH) |
Privatbereich > Erbschaft- und Schenkungsteuer |
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SIS 21 20 47 - Vorsteuerabzug aus Erschließungsmaßnahme, mittelbarer Zusammenhang zwischen Maßnahme und unternehmerischer Nutzung |
Unternehmensbereich > Umsatzsteuer > Vorsteuerabzug |
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SIS 21 20 48 - Übertragung einer Beteiligung als grunderwerbsteuerbarer Vorgang gem. § 1 Abs. 2 a GrEStG |
Haus - und Grundbesitz > Grunderwerbsteuer |
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SIS 21 20 49 - Einheitliches Vertragswerk im Grunderwerbsteuerrecht |
Haus - und Grundbesitz > Grunderwerbsteuer |
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SIS 21 20 50 - Gesonderte Feststellung des Einlagekontos einer Verbrauchsstiftung |
Unternehmensbereich > Körperschaftsteuer |
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SIS 21 20 51 - Festsetzungsverjährung, Maßgeblichkeit, Zurechnung der Kenntnisse der Betriebsprüfung |
Verschiedenes > Verjährung, Verwirkung |
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SIS 21 20 52 - Photovoltaik-Anlage, Rückgängigmachung eines Investitionsabzugsbetrags, Verträge zwischen nahen Angehörigen bei Personengesellschaften |
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer |
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SIS 21 20 53 - Änderungsbescheid während eines Vorabentscheidungsersuchens |
Rechtsbehelfe > Klageverfahren |
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SIS 21 20 54 - Keine Ablaufhemmung beim Bauleistenden nach § 171 Abs. 14 AO |
Verschiedenes > Verjährung, Verwirkung |
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SIS 21 20 55 - Zur Abgrenzung von Schadensersatz und Entgelt bei Zahlungen nach Aufhebung eines Architektenvertrages |
Unternehmensbereich > Umsatzsteuer > Bemessungsgrundlage / Umsatzsteuer |
