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Behandlung als Nichtsteuerpflichtige, Begriff "Einrichtung des öffentlichen Rechts", Aktiengesellschaft, die mit der Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Planung und Verwaltung des Gesundheitssystems der Autonomen Region Azoren beschäftigt ist

Kapitel:
Unternehmensbereich > Umsatzsteuer > Umsätze: Lieferungen, sonstige Leistungen
Fundstellen
  1. EuGH 29.10.2015, Rs C-174/14 (ECLI:EU:C:2015:733)
    UR 2015 S. 901
    HFR 2016 S. 85
Normen
[AEUV] Art. 267
[RL 2004/18/EG] Art. 1 Abs. 9
[RL 2006/112/EG] Art. 13 Abs. 1
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: Supremo Tribunal Administrativo (Portugal), EG, EU, Umsatzsteuer, Mehrwertsteuer, Einrichtung des öffentlichen Rechts
Zitiert in... / geändert durch...
  • Niedersächsisches FG 12.10.2023, SIS 23 19 17, Die sog. Schutzmaskenpauschale nach § 5 Abs. 1 der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung in der Fassung vom...
  • Niedersächsisches FG 3.8.2023, SIS 23 19 16, Die sog. Schutzmaskenpauschale nach § 5 Abs. 1 Coronavirus-Schutzmasken-VO (SchutzmV) in der Fassung vom ...
  • FG Baden-Württemberg 16.3.2023, SIS 23 11 16, Umsatzsteuerbarkeit der Aufstockungsbeträge zum bisherigen Gehalt, nicht aber der Abfindungen, die im Zus...
  • FinMin Schleswig-Holstein 16.1.2023, SIS 23 05 91, Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand, Fragen zur Anwendung des § 2 b UStG mit Bezug zu Kirchen: Eine K...
  • EuGH 22.9.2022, SIS 22 16 24, Mehrwertsteuer, Befugnis der Mitgliedstaaten, auf bestimmte Lieferungen von Gegenständen und Dienstleistu...
  • BFH 15.12.2021, SIS 22 08 65, EuGH-Vorlage zum Vorsteuerabzug bei Kureinrichtungen, dem EuGH werden folgende Fragen zur Vorabentscheidu...
  • BFH 20.10.2021, SIS 22 03 77, Zum Vorsteuerabzug einer Gemeinde im Rahmen ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit: Der Vorsteuerabzug aus Eing...
  • EuGH 15.4.2021, SIS 21 05 98, Wirtschaftliche Tätigkeit, Dienstleistungen gegen Entgelt, Steuerbefreiungen, eng mit der Sozialfürsorge ...
  • EuGH 25.2.2021, SIS 21 02 94, Umwandlung des Erbnießbrauchs an einer Immobilie in Volleigentum Kraft Gesetzes, Gemeinde, die die Entgel...
  • EuGH 17.12.2020, SIS 20 20 98, Steuerbefreiung für die Vermietung und Verpachtung von Grundstücken: Art. 135 Abs. 1 Buchst. l der Richtl...
  • BFH 29.7.2020, SIS 20 16 67, Umsatzbesteuerung von Glücksspielen; Anhörungsrüge: 1. Mit dem Vorbringen, das Gericht habe in der Sache ...
  • BMF 19.12.2019, SIS 19 19 41, Umsatzsteuer-Anwendungserlass, Änderungen zum 31. Dezember 2019: Der UStAE wurde in zahlreichen Punkten g...
  • BFH 18.12.2019, SIS 20 03 00, Zuschüsse einer Stadt an einen Fremdenverkehrsverein: Leistungen eines Fremdenverkehrsvereins an eine Sta...
  • BFH 11.12.2019, SIS 20 02 82, EuGH-Vorlage zur umsatzsteuerrechtlichen Organschaft: Dem EuGH werden folgende Fragen zur Vorabentscheidu...
  • BMF 18.9.2019, SIS 19 13 62, Einstufung einer juristischen Person des privaten Rechts als sonstige Einrichtung des öffentlichen Rechts...
  • EuGH 10.4.2019, SIS 19 05 99, Vorlage zur Vorabentscheidung, Richtlinie 2006/112/EG, Mehrwertsteuer, Gerichtsvollzieher, Zwangsvollstre...
  • BFH 10.4.2019, SIS 19 10 06, Zur Besteuerung der dem Provider bei Prepaid-Verträgen endgültig verbliebenen Restguthaben: Die dem Provi...
  • BFH 13.2.2019, SIS 19 05 51, Zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung von Abmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen: 1. Zahlungen, die a...
  • EuGH 19.12.2018, SIS 18 20 97, Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats, Steuer, Mehrwertsteuer, Richtlinie 2006/112/EG, Art. 2 Abs. 1, V...
  • EuGH 13.6.2018, SIS 18 08 03, Steuerbare Umsätze, Übertragung eines Grundstücks von einer Aktiengesellschaft auf einen Aktionär als Geg...
  • FG Mecklenburg-Vorpommern 17.5.2018, SIS 18 15 04, Umsatzbesteuerung des Betreibers eines Turnier- und Ausbildungsstalls, Miteigentum an Pferden, anteilige ...
  • EuGH 22.2.2018, SIS 18 02 37, Behandlung als Nichtsteuerpflichtige, Begriff "Einrichtung des öffentlichen Rechts", Handelsgesellschaft,...
  • BFH 31.5.2017, SIS 17 15 72, Vorsteuer von Seelotsen einer Lotsenbrüderschaft: Umsatzsteuer auf von einer Lotsenbrüderschaft bezogene ...
  • BFH 31.5.2017, SIS 17 14 67, Kein Abzug anteiliger Vorsteuern aus der Errichtung eines Verwaltungsgebäudes einer Lotsenbrüderschaft be...
  • EuGH 19.1.2017, SIS 17 00 19, Tätigkeit der Verwaltung und Bereitstellung von Straßenanlagen gegen Zahlung einer Maut: Art. 13 Abs. 1 U...
  • EuGH 10.11.2016, SIS 16 23 84, Überlassung eines Pferdes durch einen Steuerpflichtigen an einen Veranstalter von Pferderennen, Recht auf...
  • EuGH 2.6.2016, SIS 16 11 87, Bau und Bewirtschaftung eines Abwasserentsorgungssystems durch eine Handelsgesellschaft ohne Gewinnerziel...
  • BFH 10.2.2016, SIS 16 05 71, Landesärztekammer im Bereich "externe Qualitätssicherung Krankenhaus" nicht unternehmerisch tätig: Eine L...
  • BFH 2.12.2015, SIS 16 00 93, Keine Organschaft mit Nichtunternehmer: Die Organschaft setzt nach § 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG die Eingliederun...
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