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Mahlzeitendienst als Zweckbetrieb, Wettbewerbsschutz, Umfang der Marktteilnahme

Kapitel:
Unternehmensbereich > Sonstiges > Vereine, Gemeinnützigkeit
Fundstellen
  1. BFH 13.06.2012, I R 71/11 (NV)
    BFH/NV 2013 S. 89
Normen
[AO 1977] § 65 Nr. 3
[GewStG] § 3 Nr. 6
[KStG] § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 9
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: Thüringer FG, 29.09.2011, SIS 11 40 30, Zweckbetrieb, Gemeinnützigkeit, Arbeitslosigkeit, Wettbewerbsverzerrung
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 18.10.2023, SIS 24 03 53, Lieferung von herrenlosen Tieren (aus dem Ausland), Steuerbarkeit, Steuerpflicht und Steuersatz: Die Lief...
  • BFH 18.8.2022, SIS 23 01 20, Allgemeiner Zweckbetrieb einer Beschäftigungsgesellschaft: Entgeltliche Dienstleistungen einer arbeitsthe...
  • BFH 21.4.2022, SIS 22 13 97, Organisation und Durchführung der Jägerprüfung als Zweckbetrieb: 1. Ein gemeinnütziger Verein, zu dessen ...
  • BFH 15.3.2022, SIS 22 12 57, Zweckbetrieb bei der Organisation des Zivildienstes: Die von einem gemeinnützigen Verein erbrachten Leist...
  • FG Münster 17.9.2020, SIS 20 18 39, Ermäßigter Steuersatz für Umsätze aus Verkauf von Munition: 1. Die Begriffe, die - unmittelbar oder mitte...
  • FG Berlin-Brandenburg 18.6.2020, SIS 20 20 60, Abnahme von Jagdprüfungen als Zweckbetrieb: 1. Das Vorliegen eines Zweckbetriebs setzt voraus, dass der w...
  • FG Düsseldorf 3.9.2019, SIS 19 20 15, Konkurrentenklage, zweckbetriebsschädliche Gewinnerzielungsabsicht, Maßstab des Finanzierungsbedarfs für ...
  • FG Mecklenburg-Vorpommern 28.8.2019, SIS 19 18 00, Abrechnung von Krankentransport und Notfallrettung gegenüber den Sozialleistungsträgern für fremde Leistu...
  • FG Münster 19.6.2019, SIS 20 08 35, Zivildienstverwaltung aufgrund eines mit dem früheren Bundesamt für Zivildienst geschlossenen Vertrages: ...
  • FG Hamburg 15.11.2017, SIS 18 03 81, Umsatzsteuerliche Behandlung entgeltlicher Einzelberatungen einer als gemeinnützig anerkannten Verbrauche...
  • FG Köln 19.1.2017, SIS 17 14 80, Geschäftsbetrieb Jugendreisen kein Zweckbetrieb: Die Unterhaltung eines Geschäftsbetriebs "Jugendreisen",...
  • BFH 30.11.2016, SIS 16 28 00, Keine Zweckbetriebseigenschaft einer Kostümparty in der Karnevalswoche: 1. Ein von einem gemeinnützigen K...
  • BFH 21.9.2016, SIS 16 24 84, Familienhotel als steuerbegünstigter Zweckbetrieb: Ein von einem gemeinnützigen Verein betriebenes Famili...
  • FG Köln 20.8.2015, SIS 15 24 93, Kostümpartys von Karnevalsvereinen gehören in der Karnevalswoche zum steuerbegünstigten Brauchtum: Einkün...
  • FG Köln 19.2.2015, SIS 15 11 90, Betrieb eines Hotels als Zweckbetrieb: 1. Ein Verein, dessen Zweck darauf gerichtet ist, hilfsbedürftige ...
  • FG Münster 25.9.2014, SIS 14 31 19, Vermietung von Pferdeboxen, Überlassung von Reitanlagen, Steuerfreiheit, Steuersatz, Wettbewerb: 1. Umsät...
  • BFH 27.11.2013, SIS 14 12 91, Steuerbegünstigung einer kommunalen Eigengesellschaft (Rettungsdienst) als gemeinnützig: 1. Eine Eigenges...
  • BFH 31.7.2013, SIS 14 00 43, Körperschaftsteuer- und Gewerbesteuerbefreiung für die Abgabe von Zytostatika durch eine Krankenhausapoth...
  • BFH 31.7.2013, SIS 13 33 31, Körperschaftsteuerbefreiung für die Abgabe von Zytostatika durch eine Krankenhausapotheke: 1. Die Abgabe ...
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