SIS 19 20 15 - Konkurrentenklage, zweckbetriebsschädliche Gewinnerzielungsabsicht, Maßstab des Finanzierungsbedarfs für gemeinnützige Tätigkeit, Prinzip der Kostendeckung, Abfärbung durch gemeinsamen Marktauftritt mit gewerblicher Tochtergesellschaft

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Konkurrentenklage, zweckbetriebsschädliche Gewinnerzielungsabsicht, Maßstab des Finanzierungsbedarfs für gemeinnützige Tätigkeit, Prinzip der Kostendeckung, Abfärbung durch gemeinsamen Marktauftritt mit gewerblicher Tochtergesellschaft

Kapitel:
Unternehmensbereich > Sonstiges > Vereine, Gemeinnützigkeit

Fundstellen

FG Düsseldorf 03.09.2019, 6 K 3315/17 K, G
EFG 2020 S. 65

Normen
[AO 1977] § 14, § 52 Nr. 9, § 64 Abs. 1, § 65 Nr. 1, § 66 Abs. 3 Satz 1, § 68 Nr. 3
[GewStG] § 3 Nr. 6 Satz 2
[KStG] § 5 Abs. 1 Nr. 9 Satz 2

Vorinstanz / Folgeinstanz:

nach: XI R 29/19 (BFH), Zweckbetrieb, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb, Gemeinnützige Zwecke, Wettbewerb, Abfärbetheorie
nach: BFH, 18.08.2022, SIS 23 01 20, Zweckbetrieb, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb, Gemeinnützige Zwecke, Wettbewerb, Abfärbetheorie

Zitiert in... / geändert durch...

BFH 18.8.2022, SIS 23 01 20, Allgemeiner Zweckbetrieb einer Beschäftigungsgesellschaft: Entgeltliche Dienstleistungen einer arbeitsthe...

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