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Konkurrentenklage, zweckbetriebsschädliche Gewinnerzielungsabsicht, Maßstab des Finanzierungsbedarfs für gemeinnützige Tätigkeit, Prinzip der Kostendeckung, Abfärbung durch gemeinsamen Marktauftritt mit gewerblicher Tochtergesellschaft
Kapitel:
Unternehmensbereich > Sonstiges > Vereine, Gemeinnützigkeit
Unternehmensbereich > Sonstiges > Vereine, Gemeinnützigkeit
Fundstellen
-
FG Düsseldorf 03.09.2019, 6 K 3315/17 K, G
EFG 2020 S. 65
Normen
[AO 1977] § 14, § 52 Nr. 9, § 64 Abs. 1, § 65 Nr. 1, § 66 Abs. 3 Satz 1, § 68 Nr. 3
[GewStG] § 3 Nr. 6 Satz 2
[KStG] § 5 Abs. 1 Nr. 9 Satz 2
[AO 1977] § 14, § 52 Nr. 9, § 64 Abs. 1, § 65 Nr. 1, § 66 Abs. 3 Satz 1, § 68 Nr. 3
[GewStG] § 3 Nr. 6 Satz 2
[KStG] § 5 Abs. 1 Nr. 9 Satz 2
Vorinstanz / Folgeinstanz:
- nach: XI R 29/19 (BFH), Zweckbetrieb, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb, Gemeinnützige Zwecke, Wettbewerb, Abfärbetheorie
- nach: BFH, 18.08.2022, SIS 23 01 20, Zweckbetrieb, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb, Gemeinnützige Zwecke, Wettbewerb, Abfärbetheorie
Zitiert in... / geändert durch...
- BFH 18.8.2022, SIS 23 01 20, Allgemeiner Zweckbetrieb einer Beschäftigungsgesellschaft: Entgeltliche Dienstleistungen einer arbeitsthe...
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