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Private Versorgungsrente, Durchführung des Vereinbarten, Wertsicherungsklausel

Kapitel:
Privatbereich > Sonderausgaben
Fundstellen
  1. BFH 03.03.2004, X R 14/01
    BStBl 2004 II S. 826
    LEXinform 0817501

    Anmerkungen:
    F.D. in INF 2004 S. 404
    E.K. in HFR 7/2004 S. 628
    H.G. in NWB 38/2004 Blickpunkt Steuern 9/2004 S. 4
    M.M. in AktStR 4/2004 S. 704
Normen
[EStG] § 10 Abs. 1 Nr. 1 a, § 12
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG Münster, 28.12.2000, SIS 01 82 90, Dauernde Last, Vermögensübergabe, Versorgung, Vertrag, Fremdvergleich
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 16.6.2021, SIS 22 04 72, Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen im Anwendungsbereich des § 23 HO - RhPf: 1. Versorgungsleis...
  • BFH 16.6.2021, SIS 21 20 77, Abweichung zwischen dem Vereinbarten und der tatsächlichen Durchführung bei Altenteilsverträgen: 1. Es mu...
  • FG Münster 14.5.2020, SIS 20 20 32, Zahlungen aufgrund eines Übertragungsvertrages gegen Versorgungsleistungen: 1. Werden über mehrere Jahre ...
  • FG des Saarlandes 15.5.2019, SIS 19 09 25, Keine Steuerermäßigung für haushaltsnahe Dienstleistungen auf Fahrtkostenerstattungen an ein Kind im Zusa...
  • FG München 27.3.2018, SIS 18 13 56, Erhaltungsaufwendungen für die Anschaffung einer neuen Einbauküche als Versorgungsleistungen i.S. des § 1...
  • FG München 22.1.2018, SIS 18 21 52, Versorgungsleistungen im Zusammenhang mit der Übergabe eines landwirtschaftlichen Betriebs: 1. Den pausch...
  • BFH 20.6.2017, SIS 17 18 77, Bindung des BFH an die Tatsachenwürdigung durch das FG, Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen, Ve...
  • Hessisches FG 6.10.2016, SIS 17 13 54, Berücksichtigung von gezahlten Versorgungsleistungen als Sonderausgaben in Form einer dauernden Last: 1. ...
  • OFD Frankfurt 12.5.2016, SIS 17 00 39, Vermögensübertragung, wiederkehrende Leistungen: Die OFD Frankfurt a.M. hat die Änderung durch das Schrei...
  • OFD Nordrhein-Westfalen 16.12.2015, SIS 16 09 43, Land- und Forstwirte, ESt-Veranlagung, Grundsatzverfügung: Die OFD Nordrhein-Westfalen hat ihre Grundsatz...
  • FG Nürnberg 21.5.2015, SIS 15 19 94, Berücksichtigung von Instandhaltungskosten im Rahmen eines Altenteilsvertrages als dauernde Last: 1 a) Ha...
  • OFD Nordrhein-Westfalen 9.3.2015, SIS 15 19 28, Land- und Forstwirte, ESt-Veranlagung, Grundsatzverfügung: Die OFD Nordrhein-Westfalen hat die Grundsatzv...
  • Niedersächsisches FG 28.1.2015, SIS 15 18 19, Altenteilsleistungen als Betriebsausgaben: 1. Dauernde Lasten sind wiederkehrende Leistungen, die auf ein...
  • Niedersächsisches FG 28.1.2015, SIS 15 18 22, Altenteilsleistungen als Betriebsausgaben: 1. Dauernde Lasten sind wiederkehrende Leistungen, die auf ein...
  • Niedersächsisches FG 14.1.2015, SIS 15 24 45, Hemmung der Festsetzungsfrist, Anerkennung von Darlehensverträgen zwischen Eltern und Kindern: 1. Zur Hem...
  • Niedersächsisches FG 14.1.2015, SIS 17 17 97, Altenteilsleistungen als Betriebsausgaben: 1. Dauernde Lasten sind wiederkehrende Leistungen, die auf ein...
  • BFH 17.7.2013, SIS 13 23 37, Anwendung des Halbabzugsverbots auf laufende Aufwendungen in Fällen des vorübergehenden Pachtverzichts be...
  • OFD Münster 27.2.2013, SIS 13 11 70, Land- und Forstwirte, ESt-Veranlagung, Grundsatzverfügung: Die OFD Münster hat ihre sehr ausführliche Gru...
  • FG Rheinland-Pfalz 31.1.2013, SIS 13 13 32, Steuerliche Anerkennung einer schenkweisen Unterbeteiligung: Die schenkweise Zuwendung einer typisch stil...
  • FG Köln 16.1.2013, SIS 14 06 05, Nachweis tatsächlicher Zahlung durch Versteuerung beim Empfänger: 1. Rentenzahlungen sind nicht bereits d...
  • FG Köln 22.10.2012, SIS 13 09 72, Schuldnovation als Vertragsdurchführung: Die steuerliche Anerkennung einer Schuldumwandlung, die im Inter...
  • BFH 9.11.2011, SIS 12 07 77, Einbringung eines Einzelunternehmens in eine Personengesellschaft bei vorheriger Veräußerung einer wesent...
  • OFD Rheinland 21.12.2010, SIS 11 20 10, Land- und Forstwirte, Einkommensteuerveranlagung, Grundsatzverfügung: Die OFD Rheinland hat ihre sehr aus...
  • BFH 15.9.2010, SIS 10 38 97, Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen, Notwendigkeit schriftlicher Änderung des Versorgungsvertra...
  • BFH 15.9.2010, SIS 11 04 88, Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen, keine Rückkehr zu vertragsgemäßem Verhalten: 1. Verpflicht...
  • BFH 15.9.2010, SIS 11 06 66, Rentenzahlungen als Sonderausgaben, Verspätete Überweisung allein schadet nicht: Die verspätete Zahlung v...
  • BFH 15.9.2010, SIS 11 06 67, Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen, Vorübergehende Reduzierung der Zahlungen unschädlich: 1. W...
  • BFH 18.8.2010, SIS 11 02 24, Umschichtungen im Rahmen der Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen in nicht ausreichend ertragbri...
  • Niedersächsisches FG 23.6.2010, SIS 13 29 08, Vertrag zwischen nahen Angehörigen, Schuldzinsen als Betriebsausgabe, keine Nutzungsentnahme wegen teilen...
  • BMF 11.3.2010, SIS 10 02 79, Vermögensübertragung, wiederkehrende Leistungen: Das Bundesfinanzministerium hat sein Schreiben vom 16.9....
  • FG Münster 26.3.2009, SIS 09 27 62, Abzugsfähigkeit von Versorgungsaufwendungen als dauernde Last: Den Parteien eines Versorgungsvertrages st...
  • FG München 21.10.2008, SIS 09 03 68, Keine Anerkennung rückwirkend geänderter und nicht wie vereinbart durchgeführter Vereinbarungen zur Vermö...
  • FG Düsseldorf 25.9.2008, SIS 09 13 66, Sozialpädagogische Lebensgemeinschaft in Privathaus, Abgrenzung der Werbungskosten, steuerliche Anerkennu...
  • Niedersächsisches FG 28.8.2008, SIS 09 17 44, Vorweggenommene Erbfolge, steuerliche Anerkennung von Verträgen zwischen nahen Angehörigen: 1. Zu den Gru...
  • BFH 19.8.2008, SIS 08 43 41, Vermietetes Gebäude im Alleineigentum eines Ehegatten, gesamtschuldnerisches Finanzierungsdarlehen: Nehme...
  • Niedersächsisches FG 19.8.2008, SIS 09 17 53, Begriff der als Sonderausgabe abzugsfähigen dauernden Last: 1. Zum Begriff der als SA abzugsfähigen dauer...
  • Niedersächsisches FG 10.6.2008, SIS 09 14 07, Keine Berücksichtigung von Altenteilerleistungen nach § 10 Abs. 1 Nr. 1 a EStG bei tatsächlicher Abhängig...
  • BFH 21.2.2008, SIS 08 24 73, Keine steuerliche Anerkennung einer Mietanpassungsklausel unter nahen Angehörigen mangels tatsächlicher D...
  • OFD Rheinland 16.10.2007, SIS 08 07 41, Land- und Forstwirte, Einkommensteuerveranlagung, Grundsatzverfügung: Die OFDen Rheinland und Münster hab...
  • Niedersächsisches FG 31.5.2007, SIS 09 00 97, Betriebsausgabenabzug, Zinszahlungen aus Darlehensverträgen mit minderjährigen Kindern: 1. Ein Rechtsbehe...
  • BFH 6.3.2007, SIS 07 19 90, Unentgeltliche Überlassung i.S. von § 4 Satz 2 EigZulG: Ob im Einzelfall bei der Übertragung einer Immobi...
  • FG München 27.2.2007, SIS 08 02 29, LuF, Betriebsaufgabe, Voraussetzungen: 1. Die Ausübung des Verpächterwahlrechts für eine Betriebsaufgabe ...
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  • BFH 16.1.2007, SIS 07 09 51, NZB, tatsächliche Durchführung eines Versorgungs- und Vermögensübergabevertrags: 1. Die Frage, inwieweit ...
  • BFH 7.6.2006, SIS 06 38 96, Darlehensvertrag zwischen Angehörigen, zivilrechtliche Unwirksamkeit lediglich Indiz: Bei der steuerrecht...
  • FG Hamburg 5.5.2006, SIS 06 36 17, Zur Annahme dauernder Lasten bei zeitlich befristeten Zahlungen: 1. Eine zum Sonderausgabenabzug nach § 1...
  • FG Hamburg 22.2.2006, SIS 06 27 47, Zu den Anforderungen an eine Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen: 1. Übertragen Eltern einem Ki...
  • BFH 13.12.2005, SIS 06 16 44, Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen: 1. Bei der Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen i...
  • FG Rheinland-Pfalz 30.11.2005, SIS 22 09 48, Steuerliche Anerkennung von Vermögensübergabe- und Versorgungsverträgen zwischen nahen Angehörigen: Die s...
  • Sächsisches FG 28.1.2005, SIS 06 46 18, Gebäudeverkauf in den neuen Ländern ohne notarielle Auflassungserklärung, Vermögensübergabe gegen wiederk...
  • BFH 19.1.2005, SIS 05 17 46, Vermögensübergabe, Abweichung von Vereinbarung: Der für die steuerliche Anerkennung einer Vermögensüberga...
  • FG Hamburg 16.12.2004, SIS 05 14 78, Abzugsfähigkeit von Versorgungsleistungen als dauernde Last im Rahmen von Vermögensübergabeverträgen: Beh...
  • BMF 16.9.2004, SIS 04 37 77, Übertragung von Privatvermögen, Betriebsvermögen, wiederkehrende Leistungen: Das Bundesfinanzministerium ...
  • FG Münster 18.8.2004, SIS 05 10 71, Dauernde Lasten: Hinsichtlich der Abzugsfähigkeit von dauernden Lasten als Sonderausgaben ist eine Betrie...
  • Niedersächsisches FG 27.5.2004, SIS 04 33 56, Wirtschaftsüberlassungsvertrag zwischen nahen Angehörigen: 1. Zu den Voraussetzungen eines Wirtschaftsübe...
  • BFH 3.3.2004, SIS 04 23 43, Gestaltungsmissbrauch, Indizien aus früherem VZ: Für die Gesamtwürdigung im Rahmen der Beurteilung, ob ei...
  • BFH 3.3.2004, SIS 04 32 56, Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen, Nichtbeachtung einer Wertsicherungsklausel: 1. Machen nahe...
  • BFH 3.3.2004, SIS 04 30 23, Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen, Nichtbeachtung einer Wertsicherungsklausel, Ermittlung der...
  • BFH 3.3.2004, SIS 04 30 24, Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen, Nichtbeachtung einer Wertsicherungsklausel bei stagnierend...
  • BFH 3.3.2004, SIS 04 30 25, Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen, Nichtbeachtung einer Wertsicherungsklausel: Machen nahe An...
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