Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen
Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen

Mineralöl, Zahlungsunfähigkeit des Abnehmers

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. BFH 22.05.2001, VII R 33/00
    BFHE 195 S. 78
    DB 2001 S. 1762
    LEXinform 0572661
Normen
[MinöStV] § 53 Abs. 1
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG des Landes Brandenburg, 14.04.1999, Steuererstattung, Selbstbehalt
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 15.12.2020, SIS 21 07 72, Entlastung von der Energiesteuer bei Zahlungsausfall: 1. Die Vereinbarung und Geltendmachung des Eigentum...
  • BFH 11.1.2011, SIS 11 16 01, Erhalt des Mineralölsteuervergütungsanspruchs nur bei rechtzeitiger Anmeldung der Kaufpreisforderung zur ...
  • FG Hamburg 13.4.2010, SIS 10 19 94, Vergütung von Mineralölsteuer: Zu den Voraussetzungen, insbesondere zur Rechtsverfolgung des Zahlungsansp...
  • FG Berlin-Brandenburg 26.1.2010, SIS 10 14 29, Zeitlicher Rahmen einer Anmeldung zur Insolvenztabelle für Erhalt des mineralölsteuerlichen Vergütungsans...
  • BFH 1.7.2008, SIS 08 38 39, Voraussetzungen für eine rechtzeitige gerichtliche Verfolgung des Kaufpreisanspruchs nach § 53 Abs. 1 Nr....
  • BFH 19.11.2007, SIS 08 14 53, Gerichtliche Geltendmachung des Kaufpreisanspruchs zur Erlangung einer Mineralölsteuervergütung nach § 53...
  • FG Hamburg 29.10.2007, SIS 08 09 35, Anspruch auf Mineralölsteuererstattung bei Erfolglosigkeit der Kaufpreisklage: Ein Anspruch auf Mineralöl...
  • BFH 19.4.2007, SIS 07 16 77, MinöSt-Vergütung wegen Zahlungsunfähigkeit der Kunden-GmbH & Co. KG: Zur Erhaltung eines Mineralölsteuerv...
  • BFH 5.3.2007, SIS 07 20 54, Erforderlichkeit der gerichtlichen Verfolgung des Kaufpreisanspruchs nach § 53 Abs. 1 Nr. 3 MinöStV: 1. D...
  • FG Hamburg 26.2.2007, SIS 08 40 10, Mineralölsteuer, Vergütung der Mineralölsteuer bei Zahlungsausfall: Zur Auslegung des Begriffs der Zahlun...
  • BFH 8.8.2006, SIS 06 48 73, Erfordernis der Einleitung gerichtlicher Schritte zur Sicherung eines Mineralölsteuervergütungsanspruchs:...
  • BFH 8.8.2006, SIS 06 47 44, Mineralölsteuer-Haftung, Vergleich mit Lieferempfänger: 1. Ein Lieferant von versteuertem Mineralöl verli...
  • BFH 17.1.2006, SIS 06 16 32, Mineralölsteuer, Vergütung bei Zahlungsunfähigkeit: 1. Wer einen Abnehmer gegen Lastschrift mit Mineralöl...
  • FG Hamburg 16.8.2005, SIS 05 47 12, Erstattung von Mineralölsteuer bei Insolvenz des Warenempfängers nach mehreren Rücklastschriften: 1. Die ...
  • BFH 9.8.2002, SIS 03 02 91, Vergütung ausgefallener Mineralölsteuer und laufende Überwachung der Außenstände: 1. Die Verpflichtung zu...
Testen?
Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.