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Zur vorzeitigen Auflösung eines langfristigen Mietvertrags gegen Abfindungszahlung des Mieters

Kapitel:
Unternehmensbereich > Umsatzsteuer > Umsätze: Lieferungen, sonstige Leistungen
Fundstellen
  1. BFH 22.05.2019, XI R 20/17 (NV) (ECLI:DE:BFH:2019:B.220519.XIR20.17.0)
    BFH/NV 2019 S. 1256
    UR 2019 S. 764

    Anmerkungen:
    J. Grune in AktStR 1/2020 S. 73
    J.H. in StuB 4/2020 S. 165
    H. Stadie in UR 21/2019 S. 793
    Ch. Wüst in MwStR 22/2019 S. 908
Normen
[RL 77/388/EWG] Art. 13
[RL 2006/112/EG] Art. 2 Abs. 1, Art. 135 Abs. 1 Buchst. l
[UStG] § 1 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1, § 2 Abs. 2 Nr. 2 Satz 1, § 3 Abs. 9 Satz 1, § 4 Nr. 12 Satz 1 Buchst. a, § 9 Abs. 1
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: Hessisches FG, 27.04.2017, SIS 17 13 57, Steuerbarkeit, Leistungsaustausch, Schadensersatz, Beendigung, Mietverhältnis
  • nach: 1 BvR 2453/19 (BVerfG), Umsatzsteuer, Leistungsaustausch, Entgelt, Auflösung, Mietvertrag, Vorzeitig, Verzicht, Abfindung
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Münster 26.10.2023, SIS 24 03 42, Vorsteuerabzug einer Bank aus Eingangsleistungen im Zusammenhang mit dem Bezahlsystem "paydirekt" bzw. "g...
  • FG Münster 29.8.2023, SIS 23 17 08, Gewerbegebiet, Vorsteuerabzug aus Erschließungskosten: 1. Der Steuerpflichtigen steht der Vorsteuerabzug ...
  • BFH 23.8.2023, SIS 23 20 22, Keine Durchschnittssatzbesteuerung bei entgeltlichem Verzicht auf ein vertragliches Lieferrecht: Der Verz...
  • Niedersächsisches FG 23.5.2023, SIS 23 14 72, Umsatzbesteuerung von Mitgliedsbeiträgen eines Fitnessstudios bei pandemiebedingter Schließung: 1. Verein...
  • FG Hamburg 16.2.2023, SIS 23 07 91, Leistungen eines Fitnessstudios während der Schließzeit durch Corona-Verordnung: 1. Es liegt keine Leistu...
  • BFH 30.6.2022, SIS 22 19 42, Steuerbarer und steuerpflichtiger Verzicht auf das Recht zur Privatliquidation: Verzichtet der Chefarzt g...
  • BFH 22.6.2022, SIS 22 18 55, Anforderungen an eine entgeltliche Nutzungsüberlassung: 1. Bei einem jährlichen Pachtentgelt von 1 EUR un...
  • BFH 26.1.2022, SIS 22 09 38, Zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung eines bei Überlassung von elektronischen Zahlungskarten erhobenen ...
  • BFH 15.12.2021, SIS 22 08 65, EuGH-Vorlage zum Vorsteuerabzug bei Kureinrichtungen, dem EuGH werden folgende Fragen zur Vorabentscheidu...
  • BFH 20.10.2021, SIS 22 03 77, Zum Vorsteuerabzug einer Gemeinde im Rahmen ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit: Der Vorsteuerabzug aus Eing...
  • Niedersächsisches FG 19.8.2021, SIS 21 19 16, Umsatzsteuerfreiheit eines Büro- und Organisations-Bonus bzw. einer Förderprovision nach § 4 Nr. 8 und Nr...
  • BFH 23.3.2021, SIS 21 11 01, Umsatzbesteuerung eines "räuberischen" Aktionärs, Anforderungen an die Entscheidungsgründe eines finanzge...
  • Schleswig-Holsteinisches FG 30.9.2020, SIS 20 17 76, Umsatzsteuerbefreiung für Heilbehandlungen, Zuordnung des Verzichts auf das Privatliquidationsrecht zur u...
  • FG Hamburg 24.9.2020, SIS 20 17 73, Leistungsbeziehung im Umsatzsteuerrecht, Maßgeblichkeit des Zivilrechts, Merkmal der Nachhaltigkeit bei G...
  • FG Rheinland-Pfalz 12.12.2019, SIS 19 22 05, Leistungsaustausch bei Ankauf von landwirtschaftlichen Erzeugnissen durch eine Genossenschaft und Weiterv...
  • FG Düsseldorf 6.12.2019, SIS 20 15 71, Konsortial-GbR als rechtsfähige Außengesellschaft und Leistungsempfängerin: 1. Ein Konsortium in der Rech...
Fachaufsätze
  • LIT 03 96 17 S. Heinrichshofen, UVR 12/2019 S. 378: Die umsatzsteuerrechtliche Behandlung der einvernehmlichen vorzeitigen Aufhebung von Verträgen anhand von...
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