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Deutsche Kernbrennstoffsteuer ist mit dem Unionsrecht vereinbar

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 04.06.2015, Rs C-5/14 (ECLI:EU:C:2015:354)
Normen
[AEUV] Art. 267
[RL 2003/96/EG] Art. 14 Abs. 1 Buchst. a
[RL 2008/118/EG] Art. 1 Abs. 1, Art. 1 Abs. 2
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG Hamburg, 19.11.2013, SIS 14 02 95, EG, EU, Kernbrennstoffsteuer, Kernenergie, Strom, Unionsrecht, Vorabentscheidungsersuchen, Beihilfe, Energie
Zitiert in... / geändert durch...
  • EuGH 22.6.2023, SIS 23 11 54, Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom, Steuerbefreiung von bei der Stromerzeugung ve...
  • EuGH 9.3.2023, SIS 23 04 03, Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom, elektrischer Strom, der bei der Stromerzeugun...
  • FG Düsseldorf 29.4.2022, SIS 22 10 74, Zusatzsteuer auf elektrisch zu erhitzende Tabakstränge, Vereinbarkeit mit Unionsrecht, Ungleichbehandlung...
  • FG Hamburg 26.10.2021, SIS 22 00 16, Stromsteuerbefreiung für Neben- und Hilfsanlagen einer Stromerzeugungseinheit: 1. Die für die Transformat...
  • FG Hamburg 21.9.2021, SIS 22 02 09, Begünstigungsfähige Neben- und Hilfsanlagen einer Stromerzeugungseinheit, Kuppelprodukte in der Stromsteu...
  • EuGH 3.3.2021, SIS 21 03 48, Richtlinie 2008/118/EG, allgemeines Verbrauchsteuersystem, andere indirekte Steuern auf verbrauchsteuerpf...
  • EuGH 13.12.2018, SIS 18 22 31, Vorlage zur Vorabentscheidung, staatliche Beihilfen, Art. 107 Abs. 1 AEUV, Art. 108 Abs. 3 AEUV, öffentli...
  • EuGH 7.3.2018, SIS 18 02 40, Energieerzeugnisse und elektrischer Strom, Erdgas, Verwendung bei der Stromerzeugung und für die Kraft-Wä...
  • EuGH 20.9.2017, SIS 17 18 49, Elektrischer Strom aus Windenergie, Förderregelung, Mindestbesteuerung von Energie, Abgabe auf Windkrafta...
  • BVerfG 13.4.2017, SIS 17 10 01, Verfassungswidrigkeit und Nichtigkeit des Kernbrennstoffsteuergesetzes vom 8.12.2010: 1. Für die in Art. ...
  • BFH 1.12.2015, SIS 16 05 20, Luftverkehrsteuerbescheide unionsrechtskonform: Die Luftverkehrsteuer ist nicht nur nach nationalem Recht...
  • BFH 1.12.2015, SIS 16 03 24, Luftverkehrsteuerbescheide unionsrechtskonform: Die Luftverkehrsteuer ist nicht nur nach nationalem Recht...
  • FG Hamburg 12.11.2015, SIS 16 01 92, Rechtsanwaltskosten, Keine Erstattung von Aufwendungen für Finanzbehörden: Dass nach der Vorschrift des §...
  • EuGH 1.10.2015, SIS 15 23 20, Erhebung einer Steuer auf die thermische Leistung von Kernreaktoren: 1. Die Art. 4 Abs. 2 und 21 Abs. 5 d...
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