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Erlass eines Kindergeldrückforderungsbetrages aus Billigkeitsgründen, Anrechnung des Kindergeldes auf ALG-II Leistungen
Kapitel:
Verschiedenes > Billigkeitsmaßnahmen
Verschiedenes > Billigkeitsmaßnahmen
Fundstellen
-
FG Düsseldorf 06.03.2014, 16 K 3046/13 AO
EFG 2014 S. 977
Normen
[AO 1977] § 227 Abs. 1
[EStG] § 68 Abs. 1
[FGO] § 102
[AO 1977] § 227 Abs. 1
[EStG] § 68 Abs. 1
[FGO] § 102
Zitiert in... / geändert durch...
- FG Hamburg 30.3.2021, SIS 21 11 39, Zentralisierung der Zuständigkeiten für Billigkeitsentscheidungen im Kindergeldverfahren: Die Zentralisie...
- FG Berlin-Brandenburg 20.9.2019, SIS 22 13 07, Unzulässigkeit der Übertragung der Zuständigkeit für das steuerliche Kindergeld im Erhebungsverfahren auf...
- FG Münster 21.5.2019, SIS 19 10 64, Rückforderung, Erlass aus sachlichen Billigkeitsgründen, Mitteilungspflicht: 1. Die Rückforderung von Kin...
- FG Berlin-Brandenburg 24.1.2019, SIS 20 11 78, Erlass einer Kindergeldrückforderung nach Anrechnung des Kindergelds auf Sozialleistungen: 1. Es besteht ...
- FG Berlin-Brandenburg 12.12.2018, SIS 19 01 17, Erlass einer Kindergeld-Rückforderung bei Abzug bei Sozialleistungen (sog. Doppelkürzungsfälle), Verletzu...
- BFH 8.11.2018, SIS 19 05 44, Billigkeitserlass bei Kindergeldrückforderung: Auch wenn das Kindergeld vom Kindergeldberechtigten an das...
- BFH 13.9.2018, SIS 18 22 06, Billigkeitserlass bei Kindergeldrückforderung: Allein der Umstand, dass zu Unrecht gewährtes Kindergeld a...
- BFH 13.9.2018, SIS 18 22 07, Billigkeitserlass bei Kindergeldrückforderung, Anrechnung des Kindergelds auf Sozialleistungen: Die geric...
- FG Bremen 11.4.2018, SIS 18 07 50, Rückforderung von Kindergeld, Verjährung, Billigkeitsmaßnahmen bei Bezug von Sozialhilfe bzw. Arbeitslose...
- Thüringer FG 27.3.2018, SIS 18 16 60, Billigkeitserlass von Kindergeldrückforderungen wegen Anrechnung auf Leistungen nach dem SGB II trotz Ver...
- FG Düsseldorf 11.1.2018, SIS 18 01 75, Billigkeitserlass der Rückforderung von Kindergeld bei Anrechnung auf SGB-II-Leistungen, Mitwirkungspflic...
- Sächsisches FG 7.11.2017, SIS 17 23 88, Verpflichtung der Familienkasse zum Erlass von unberechtigt ausgezahltem, beim Empfänger auf Sozialleistu...
- FG Berlin-Brandenburg 12.10.2017, SIS 18 07 13, Billigkeitserlass von Kindergeldrückforderungen wegen vorheriger, nicht mehr revidierbarer Anrechnung auf...
- Schleswig-Holsteinisches FG 4.7.2017, SIS 17 14 90, Ermessensfehlerhafte Ablehnung des Erlasses einer Kindergeldrückforderung, Berücksichtigung einer unzurei...
- FG Münster 12.12.2016, SIS 17 01 32, Erlass eines Rückforderungsanspruchs von Kindergeld aus Billigkeitsgründen: Es besteht Anspruch auf Erlas...
- FG Düsseldorf 7.4.2016, SIS 16 12 70, Kindergeld, Billigkeitserlass der Rückforderung wegen Anrechnung auf SGB-II-Leistungen, Verletzung der Mi...
- FG Bremen 28.8.2014, SIS 14 28 48, Kein zwingender Erlass der Rückforderung von Kindergeld, das bei der Berechnung von Leistungen vom Job-Ce...
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