SIS 14 28 48 - Kein zwingender Erlass der Rückforderung von Kindergeld, das bei der Berechnung von Leistungen vom Job-Center als Einkommen angesetzt wurde, gerichtliche Überprüfungsmöglichkeiten von Billigkeitsmaßnahmen, Zweck des § 37 Abs. 2 AO

Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.

Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:

über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
umfangreiche Gesetzessammlung
5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
viele weitere wertvolle Praxishilfen

Drucken

vorheriger Treffer nächster Treffer

über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
umfangreiche Gesetzessammlung
5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
viele weitere wertvolle Praxishilfen

Kein zwingender Erlass der Rückforderung von Kindergeld, das bei der Berechnung von Leistungen vom Job-Center als Einkommen angesetzt wurde, gerichtliche Überprüfungsmöglichkeiten von Billigkeitsmaßnahmen, Zweck des § 37 Abs. 2 AO

Kapitel:
Privatbereich > Kinder

Fundstellen

FG Bremen 28.08.2014, 3 K 9/14 (1), rkr.
EFG 2014 S. 1944

Normen
[AO 1977] § 5, § 37 Abs. 2, § 227
[EStG] § 32 Abs. 4, § 70 Abs. 2
[FGO] § 102

Zitiert in... / geändert durch...

FG Bremen 20.3.2024, SIS 24 06 33, Antrag auf Erlass einer Kindergeldrückforderung infolge sachlicher sowie persönlicher Unbilligkeit nach V...
FG Hamburg 30.3.2021, SIS 21 11 39, Zentralisierung der Zuständigkeiten für Billigkeitsentscheidungen im Kindergeldverfahren: Die Zentralisie...
FG Berlin-Brandenburg 20.9.2019, SIS 22 13 07, Unzulässigkeit der Übertragung der Zuständigkeit für das steuerliche Kindergeld im Erhebungsverfahren auf...
Schleswig-Holsteinisches FG 25.3.2019, SIS 19 19 97, Kindergeld, Ermessensreduzierung auf Null bei Nichtberücksichtigung des eigenen Verschuldens der Familien...
FG Berlin-Brandenburg 12.12.2018, SIS 19 01 17, Erlass einer Kindergeld-Rückforderung bei Abzug bei Sozialleistungen (sog. Doppelkürzungsfälle), Verletzu...
BFH 8.11.2018, SIS 19 05 44, Billigkeitserlass bei Kindergeldrückforderung: Auch wenn das Kindergeld vom Kindergeldberechtigten an das...
BFH 13.9.2018, SIS 18 22 06, Billigkeitserlass bei Kindergeldrückforderung: Allein der Umstand, dass zu Unrecht gewährtes Kindergeld a...
BFH 13.9.2018, SIS 18 22 07, Billigkeitserlass bei Kindergeldrückforderung, Anrechnung des Kindergelds auf Sozialleistungen: Die geric...
Thüringer FG 27.3.2018, SIS 18 16 60, Billigkeitserlass von Kindergeldrückforderungen wegen Anrechnung auf Leistungen nach dem SGB II trotz Ver...
FG Düsseldorf 11.1.2018, SIS 18 01 75, Billigkeitserlass der Rückforderung von Kindergeld bei Anrechnung auf SGB-II-Leistungen, Mitwirkungspflic...
Sächsisches FG 7.11.2017, SIS 17 23 88, Verpflichtung der Familienkasse zum Erlass von unberechtigt ausgezahltem, beim Empfänger auf Sozialleistu...
FG Berlin-Brandenburg 12.10.2017, SIS 18 07 13, Billigkeitserlass von Kindergeldrückforderungen wegen vorheriger, nicht mehr revidierbarer Anrechnung auf...
FG Berlin-Brandenburg 19.6.2017, SIS 17 15 18, Anspruch auf Billigkeitserlass zurückgeforderten Kindergeldes, das zuvor bei der Berechnung von Arbeitslo...
FG Münster 2.1.2017, SIS 17 04 65, Erlass einer Kindergeldrückforderung nach Anrechnung auf SGB II: Es besteht kein Anspruch auf Erlass eine...
FG Düsseldorf 7.4.2016, SIS 16 12 70, Kindergeld, Billigkeitserlass der Rückforderung wegen Anrechnung auf SGB-II-Leistungen, Verletzung der Mi...

Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.