SIS 19 05 44 - Billigkeitserlass bei Kindergeldrückforderung

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Billigkeitserlass bei Kindergeldrückforderung

Kapitel:
Verschiedenes > Billigkeitsmaßnahmen

Fundstellen

BFH 08.11.2018, III R 31/17 (NV) (ECLI:DE:BFH:2018:U.081118.IIIR31.17.0)
BFH/NV 2019 S. 557

Normen
[SGB II] § 11
[GG] Art. 20 Abs. 1
[EStG] § 68 Abs. 1
[FGO] § 102
[AO 1977] § 227

Vorinstanz / Folgeinstanz:

vor: Sächsisches FG, 07.11.2017, SIS 17 23 88, Erlass, Mitwirkungspflicht, Kindergeld, Säumniszuschläge

Zitiert in... / geändert durch...

FG Hamburg 30.8.2022, SIS 22 17 73, Kindergeld, Anordnung der endgültigen Aussetzung der Zwangsvollstreckung nach § 114 FGO bei bewusster Nic...
FG Köln 30.3.2022, SIS 22 14 33, Billigkeitserlass einer Kindergeld-Rückforderung: 1. Eine ermessensfehlerhafte Ablehnung eines Erlasses e...
FG Münster 25.1.2022, SIS 22 08 80, Erlass einer Kindergeldrückforderung: 1. Wenn der Inkasso-Service der Agentur für Arbeit den Ausgangsbesc...
FG Düsseldorf 14.6.2021, SIS 21 16 21, Erlass der Rückforderung von Kindergeld, Anrechnung auf gewährte Sozialleistungen, schuldhafte Verletzung...
FG Hamburg 30.3.2021, SIS 21 11 39, Zentralisierung der Zuständigkeiten für Billigkeitsentscheidungen im Kindergeldverfahren: Die Zentralisie...
FG München 17.12.2020, SIS 21 04 87, Entstehung von Säumniszuschlägen: 1. Eine gegen die Erhebung von Säumniszuschlägen gerichtete Klage ohne ...
FG München 17.12.2020, SIS 21 09 17, Entstehung von Säumniszuschlägen: 1. Eine gegen die Erhebung von Säumniszuschlägen gerichtete Klage ohne ...
FG München 17.12.2020, SIS 21 10 01, Entstehung von Säumniszuschlägen: 1. Eine gegen die Erhebung von Säumniszuschlägen gerichtete Klage ohne ...
FG München 3.7.2020, SIS 20 13 66, Kindergeld: Der Bescheid, mit dem die Bundesagentur für Arbeit Agentur für Arbeit Recklinghausen Familien...
BFH 27.5.2020, SIS 20 15 13, Billigkeitserlass bei Kindergeldrückforderung: - 1. Ein Erlass aus Billigkeitsgründen scheidet regelmäßig...
FG Hamburg 27.1.2020, SIS 20 05 56, Zuständigkeitskonzentrationen zur Entscheidung über Erlassverfahren in Kindergeldangelegenheiten: Die Zus...
BFH 23.1.2020, SIS 20 07 28, Billigkeitserlass bei Kindergeldrückforderung, kein Eingriff in das Recht auf Existenzsicherung: Die Rück...
FG Berlin-Brandenburg 20.9.2019, SIS 22 13 07, Unzulässigkeit der Übertragung der Zuständigkeit für das steuerliche Kindergeld im Erhebungsverfahren auf...
BFH 17.7.2019, SIS 19 18 10, Erlassunwürdigkeit bei Mitwirkungspflichtverletzung: Erlasswürdigkeit setzt ein Verhalten des Steuerpflic...
FG Baden-Württemberg 23.3.2018, SIS 19 20 55, Rückforderung von Kindergeld: 1. Ein Antrag auf Erlass wegen sachlicher Unbilligkeit kann nicht allein da...

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