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Kapitaleinkünfte VZ 2000 bis 2002, Vollzugsdefizit, Amnestie, Verfassungsmäßigkeit

Kapitel:
Privatbereich > Kapitaleinkünfte
Fundstellen
  1. BVerfG 25.02.2008, 2 BvL 14/05 (ECLI:DE:BVerfG:2008:lk20080225.2bvl001405)
    BStBl 2008 II S. 651
    HFR 2008 S. 756
    DStRE 2008 S. 1067
Normen
[StraBEG] § 1 Abs. 1, § 1 Abs. 2 Nr. 1, § 1 Abs. 6
[GG] Art. 3 Abs. 1, Art. 100 Abs. 1
[EStG] § 9 a, § 20, § 24 c, § 20 Abs. 1 Nr. 7, § 45 d
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG Köln, 22.09.2005, SIS 05 46 67, Gleichheit, Kapitalvermögen, Steueramnestie, Steuerhinterziehung, Verfassung, Zinseinkünfte, Zinsen, Steuersatz, Einkommensteuer
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Hamburg 3.6.2020, SIS 20 12 14, Maßgeblicher Zeitpunkt für die Bewertung von im Anlagevermögen befindlichen Goldvorräten: Für die Bewertu...
  • FG Rheinland-Pfalz 27.3.2018, SIS 18 10 97, Kein Ausbildungsfreibetrag für ein auswärtig untergebrachtes noch minderjähriges Kind: Es ist verfassungs...
  • BFH 6.4.2016, SIS 16 14 97, Keine Altersvorsorgezulage für Pflichtmitglieder von berufsständischen Versorgungswerken: 1. Ein Pflichtm...
  • FG Berlin-Brandenburg 30.10.2014, SIS 15 14 42, Rentenbesteuerung nach dem AltEinkG ist verfassungsgemäß: 1. Die Besteuerung der Renten nach § 22 Nr. 1 S...
  • FG Berlin-Brandenburg 20.5.2014, SIS 15 11 77, Besteuerung der von einer früheren Beamtin bei den Vereinten Nationen bezogenen Rente wie eine Rente aus ...
  • FG Bremen 16.4.2014, SIS 14 14 88, Kein Verstoß der Tourismusabgabe nach dem Bremischen Gesetz über die Erhebung einer Tourismusabgabe "City...
  • BFH 20.11.2012, SIS 13 06 47, Steuerberatungskosten für Erklärungen nach dem StraBEG nicht abziehbar: Steuerberatungskosten für die Abg...
  • BFH 20.9.2012, SIS 12 33 13, Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung bei Geltendmachung der Verfassungswidrigkeit...
  • BFH 19.10.2010, SIS 11 12 38, Keine Verfassungswidrigkeit von EStG-Normen im VZ 2000: 1. Die Kostenpauschale für Abgeordnete können nur...
  • BFH 31.8.2010, SIS 10 33 63, Keine Anwendung des StraBEG auf ordnungsgemäß erklärte Einkünfte: 1. Eine einkommensteuerrechtliche Begün...
  • BFH 18.5.2010, SIS 10 22 01, Sog. Öffnungsklausel nicht für Beamten-Versorgungsanwartschaften: Im Rahmen der sog. Öffnungsklausel könn...
  • BFH 4.2.2010, SIS 10 18 16, Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung der Altersrenten: Wird das Verbot der doppelten Besteuerung beachtet...
  • BFH 2.12.2009, SIS 10 08 43, Keine Ausdehnung des StraBEG auf steuerehrliche Steuerpflichtige: 1. Die Ausdehnung eines steuerlichen Am...
  • FG Münster 29.10.2009, SIS 10 02 87, Besteuerung von Erwerbsminderungsrenten nach dem AltEinkG ab VZ 2005: 1. Eine Erwerbsminderungsrente der ...
  • FG Mecklenburg-Vorpommern 23.9.2009, SIS 09 39 10, § 10 d Abs. 2 Satz 1 EStG in der Fassung des StEntlG 1999/2000/2002 ist verfassungsgemäß: 1. § 10 d Abs. ...
  • FG Köln 18.3.2009, SIS 09 18 14, Gewährung des Ausbildungsfreibetrags: Die Regelung des § 33 a Abs. 2 Satz 1 EStG, die die Berücksichtigun...
  • FG Baden-Württemberg 28.1.2009, SIS 09 10 43, Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung von Kapitaleinkünften im VZ 1996, Wegfall des Baukindergelds durch A...
  • FG München 16.12.2008, SIS 09 07 97, Besteuerung der Erträge aus schwarzen Fonds, keine Überprüfung des Ausschlusses des Halbeinkünfteverfahre...
  • BFH 26.11.2008, SIS 08 44 40, Alterseinkünfte, nachgelagerte Besteuerung, Verfassungsmäßigkeit: 1. Mit der Umstellung der Besteuerung d...
  • FG Bremen 6.11.2008, SIS 09 11 76, Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung der Altersrente eines früher in der gesetzlichen Rentenversicherung ...
  • FG Köln 25.9.2008, SIS 09 01 70, Kindergeld während der Zeit des Mutterschutzes und der anschließenden Betreuungszeit: Es ist nicht zumutb...
  • FG Berlin-Brandenburg 23.7.2008, SIS 09 01 48, Verfassungsmäßigkeit der Vorschriften des StraBEG, keine analoge Anwendung auf steuerehrliche, nicht zur ...
  • BFH 22.7.2008, SIS 08 38 14, Keine Erstreckung einer steuerlichen Amnestie auf Steuerehrliche, Bewertung eines Pflichtteilsanspruchs, ...
  • Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder 22.7.2008, SIS 08 28 96, Zurückweisung der wegen Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung der Einkünfte aus Kapitalverm...
  • FG Bremen 16.7.2008, SIS 08 42 69, Steuerliche Berücksichtigung von Studiengebühren an einer privaten Hochschule im Inland, VZ 2004, Verfass...
  • FG Köln 5.6.2008, SIS 08 34 65, Steuerehrliche haben keinen Anspruch auf die Ermäßigungen des StraBEG: Das Strafbefreiungserklärungsgeset...
  • FG Münster 23.4.2008, SIS 08 29 98, Türkische Kapitalerträge, Steuerhinterziehung, Verjährung: 1. Eine nachträgliche Festsetzung und Versteue...
  • FG Düsseldorf 11.4.2008, SIS 08 30 09, Studiengebühren für eine wissenschaftliche Hochschule in privater Trägerschaft, Sonderausgabenabzug: 1. S...
  • BVerfG 10.3.2008, SIS 08 25 84, Kapitaleinkünfte 1994, 1995, 2000, 2001, Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung: Die Verfassungsbeschwerde ...
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