Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
- über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
- umfangreiche Gesetzessammlung
- 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
- viele weitere wertvolle Praxishilfen
Steuerzeichen auf später in anderem Mitgliedstaat gestohlenen Waren, Nichterstattung trotz Verbrauchsteuer in anderem Staat
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
-
EuGH 13.12.2007, Rs C-374/06 (ECLI:EU:C:2007:788)
HFR 2008 S. 301
Normen
[RL 92/12/EWG] Art. 3 Abs. 1, Art. 6, Art. 20, Art. 21, Art. 22
[RL 95/59/EG] Art. 2 Abs. 1, Art. 10 Abs. 1
[VO (EG) Nr. 807/2003]
[TabStG] § 1, § 12, § 22
[RL 92/12/EWG] Art. 3 Abs. 1, Art. 6, Art. 20, Art. 21, Art. 22
[RL 95/59/EG] Art. 2 Abs. 1, Art. 10 Abs. 1
[VO (EG) Nr. 807/2003]
[TabStG] § 1, § 12, § 22
Vorinstanz / Folgeinstanz:
- vor: FG Düsseldorf, 06.09.2006, SIS 06 46 88, Verbrauchsteuern, EG, EU, Tabakware, Steuerzeichen, Erstattung
Zitiert in... / geändert durch...
- EuGH 9.6.2022, SIS 22 09 53, Verbrauchsteuern, Erstattung der Verbrauchsteuer auf verbrauchsteuerpflichtige Waren, die in den steuerre...
- EuGH 24.2.2021, SIS 21 02 99, Gegenseitige Unterstützung bei der Beitreibung bestimmter Forderungen, in zwei Mitgliedstaaten für diesel...
- FG Hamburg 14.1.2020, SIS 19 22 39, Einfuhrumsatzsteuer, Tabaksteuer, zur Entstehung von Einfuhrumsatzsteuer und Tabaksteuer beim Einfuhrschm...
- FG Düsseldorf 19.4.2017, SIS 22 19 58, Entlastung von der Kaffeesteuer, Aus- und Wiedereinfuhr zur Veredelung des Produkts im EU-Ausland, Unions...
- EuGH 2.6.2016, SIS 16 11 98, Tabakwaren, die unter Steueraussetzung befördert werden, Haftung des zugelassenen Lagerinhabers, Grundsät...
- EuGH 5.3.2015, SIS 15 05 98, Besteuerung geschmuggelter Ware, Überführung von Waren in den steuerrechtlich freien Verkehr eines Mitgli...
- EuGH 27.1.2011, SIS 11 09 65, Bemessungsgrundlage, Tabakwaren, Mehrwertsteuer: Art. 11 Teil C Abs. 1 und Art. 27 Abs. 1 und 5 der Sechs...
- BFH 10.11.2009, SIS 10 04 94, Kein wirksames Steueraussetzungsverfahren ohne Bezugsberechtigung des Empfängers: 1. Die wirksame Eröffnu...
- BVerfG 13.5.2009, SIS 09 33 43, Tabaksteuergesetz, Erklärungspflicht, Verfassungsmäßigkeit: Die Vorlage des AG Gera (Beschluss vom 24.11....
- EuGH 22.5.2008, SIS 08 27 52, Verbundene Unternehmen, Behandlung als einziger USt-Pflichtiger, nationales Recht: 1. Bei Art. 4 Abs. 4 U...
Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen,
loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren
kostenlosen Test.
