SIS 22 19 58 - Entlastung von der Kaffeesteuer, Aus- und Wiedereinfuhr zur Veredelung des Produkts im EU-Ausland, Unionsrechtmäßigkeit des Erfordernisses der Einholung eines Zusagescheins vor der Lieferung

Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.

Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:

über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
umfangreiche Gesetzessammlung
5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
viele weitere wertvolle Praxishilfen

Drucken

vorheriger Treffer nächster Treffer

über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
umfangreiche Gesetzessammlung
5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
viele weitere wertvolle Praxishilfen

Entlastung von der Kaffeesteuer, Aus- und Wiedereinfuhr zur Veredelung des Produkts im EU-Ausland, Unionsrechtmäßigkeit des Erfordernisses der Einholung eines Zusagescheins vor der Lieferung

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

FG Düsseldorf 19.04.2017, 4 K 791/16 VK

Normen
[AEUV] Art. 110
[KaffeeStG] § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 21 Abs. 2 Alt. 1, § 21 Abs. 4 Nr. 3
[KaffeeStV] § 32 Abs. 1, § 32 Abs. 2 Satz 1
[RL 2008/118/EG] Art. 1 Abs. 3 Satz 2

Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.