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Mineralöltransport in Pipeline, Stromsteuer

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. BFH 30.11.2004, VII R 41/03
    BFHE 208 S. 361
    DB 2005 S. 594
    LEXinform 0819622
Normen
[StromStG] § 2 Nr. 4, § 9 Abs. 3, § 9 Abs. 2 Nr. 2
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG Hamburg, 01.04.2003, SIS 03 41 29, Stromsteuer, Produzierendes Gewerbe, Verfassungsmäßigkeit, Ermessen
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Rheinland-Pfalz 28.9.2023, SIS 23 19 24, Zuordnung der Verwendereigenschaft im Sinne des § 54 Abs. 1 und 4 EnergieStG bei wirtschaftlicher Verflec...
  • FG Rheinland-Pfalz 28.9.2023, SIS 23 19 26, Zuordnung der Verwendereigenschaft im Sinne des § 54 Abs. 1 und 4 EnergieStG bei wirtschaftlicher Verflec...
  • BFH 23.11.2021, SIS 22 07 46, Steuerfreie Verwendung von Kohle zur Herstellung von Asphaltmischgut: Die Verwendung von Kohle als Heizst...
  • BFH 23.11.2021, SIS 22 07 52, Steuerfreie Verwendung von Kohle zur Herstellung von Asphaltmischgut: Die Verwendung von Kohle als Heizst...
  • BFH 24.6.2021, SIS 21 14 41, Eigenbetriebliche Entnahme des Stroms nach § 9 b Abs. 3 StromStG: 1. Für eine Entlastungsberechtigung nac...
  • FG Hamburg 22.2.2019, SIS 19 07 68, Steuerbefreiung nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 StromStG, Begriff der Stromerzeugung: Die Frequenzumformung und Spa...
  • FG Düsseldorf 11.7.2018, SIS 18 13 38, Thermische Abfallbehandlung i.S. des § 51 Abs. 1 Nr. 2 EnergieStG und Einsatz von Energieerzeugnissen mit...
  • BFH 24.4.2018, SIS 19 02 32, Stromentnahme durch eine Tochtergesellschaft kann der Muttergesellschaft nicht zugerechnet werden: 1. Die...
  • FG München 18.9.2014, SIS 15 04 85, Widerruf der Erlaubnis zur steuerbegünstigten Entnahme von Strom für betriebliche Zwecke, wenn kein Unter...
  • BFH 21.8.2014, SIS 14 32 82, Stromsteuer, Großbäckerei steht keine Steuerbegünstigung für rechtlich selbstständige Filialen zu: 1. Ein...
  • FG Berlin-Brandenburg 17.10.2013, SIS 13 33 88, Entnahme von Strom für Werkskantine: 1. Gemäß § 9 Abs. 3 StromStG in der im Streitjahr 2006 geltenden Fas...
  • BFH 25.9.2013, SIS 13 30 71, Keine Steuerbegünstigung für den von beauftragten Subunternehmern verbrauchten Strom: Einem Unternehmen d...
  • FG Rheinland-Pfalz 24.1.2013, SIS 13 09 09, Frage der Zurechnung der Stromentnahme des in den durch Agenturpartner betriebenen Verkaufsstellen eines ...
  • BFH 7.8.2012, SIS 13 04 24, Kein energiesteuerrechtlicher Entlastungsanspruch für die Herstellung von Kohlenstoffanoden: 1. Die Herst...
  • FG München 21.9.2011, SIS 11 38 49, Stromsteuervergünstigung für Unternehmen des Produzierenden Gewerbes, rechtliche Selbständigkeit eines Su...
  • FG Hamburg 8.7.2010, SIS 10 30 66, Stromsteuerbegünstigung für Unternehmen des Produzierenden Gewerbes: Ein Unternehmen, das stofflich nicht...
  • BFH 21.4.2009, SIS 09 22 17, Pipeline, Gastransport, Stromsteuer: Ein Unternehmen, dessen Tätigkeitsschwerpunkt in der Beförderung von...
  • BFH 21.4.2009, SIS 09 29 76, Erdgastransport in Rohrfernleitungen gehört nicht zum stromsteuerbegünstigten produzierenden Gewerbe: Ein...
  • FG München 9.7.2008, SIS 09 04 16, Keine Istversteuerung bei einer Steuerberatungs-GmbH, kein Verstoß gegen den Grundsatz der Neutralität de...
  • BFH 31.1.2008, SIS 08 21 53, Kommissionär ist Unternehmer i.S. von § 2 Nr. 4 StromStG: 1. Ein Kommissionär, der gemäß § 383 HGB gewerb...
  • FG Düsseldorf 30.5.2007, SIS 07 30 33, Ferngastransportunternehmen kein produzierendes Gewerbe: 1. Mit der Verweisung auf die Klassifikation der...
  • FG Düsseldorf 30.5.2007, SIS 08 40 34, Berechtigung eines Gas transportierenden Unternehmens zur Entnahme von Strom zum ermäßigten Steuersatz: 1...
  • Hessisches FG 31.1.2007, SIS 08 06 90, Filialbetrieb als Teil des produzierenden Backwarenherstellungsbetriebes: 1. Die durch selbstständige Gew...
  • FG Düsseldorf 13.12.2006, SIS 10 24 87, Personenbezogenheit der Erlaubnis nach § 9 Abs. 4 Satz 1 StromStG: 1. Die Erlaubnis nach § 9 Abs. 4 Satz ...
  • FG München 8.12.2005, SIS 07 12 55, Verpachtete Verkaufsstellen eines Backwarenproduzenten, Erlaubnis zur Entnahme von steuerbegünstigtem Str...
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