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Thermische Abfallbehandlung i.S. des § 51 Abs. 1 Nr. 2 EnergieStG und Einsatz von Energieerzeugnissen mit zweierlei Verwendungszweck i.S.d. RL 2003/96/EG

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. FG Düsseldorf 11.07.2018, 4 K 1945/17 VE
Normen
[AO 1977] § 131 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1
[EnergieStG] § 37 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4, § 51 Abs. 1 Nr. 2
[FGO] § 102 Satz 1
[RL 2003/96/EG] Art. 2 Abs. 4 Buchst. b
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Düsseldorf 8.3.2023, SIS 23 09 16, Energiesteuerentlastung für Erdgasverbrennung zur Erzeugung von inertem Prozessgas: 1. Für das zur Herste...
  • FG Düsseldorf 30.10.2019, SIS 19 20 13, Energiesteuerentlastung, Energieerzeugnisse mit zweierlei Verwendungszweck, Verwendung von Erdgas als Hei...
  • FG Düsseldorf 30.10.2019, SIS 21 07 52, Energiesteuerentlastung für Erdgasverbrennung zur Erzeugung von inertem Prozessgas: 1. Für das zur Herste...
  • FG Düsseldorf 30.10.2019, SIS 21 07 53, Energiesteuerentlastung für Erdgasverbrennung zur Erzeugung von inertem Prozessgas: 1. Für das zur Herste...
  • FG Düsseldorf 30.10.2019, SIS 21 07 54, Energiesteuerentlastung für Erdgasverbrennung zur Erzeugung von inertem Prozessgas, Herstellung von Kohle...
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