Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen
Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen

Zweckbetrieb und Wettbewerb

Kapitel:
Unternehmensbereich > Sonstiges > Vereine, Gemeinnützigkeit
Fundstellen
  1. BFH 04.06.2003, I R 25/02
    BStBl 2004 II S. 660
    LEXinform 0816039
Normen
[GG] Art. 3 Abs. 1
[KStG] § 5 Abs. 1 Nr. 9
[AO 1977] § 14, § 64 Abs. 1, § 65 Nr. 1 bis 3, § 68 Nr. 3
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: Schleswig-Holsteinisches FG, 27.02.2002, SIS 02 87 57, Gemeinnützigkeit, Verein, Behinderter, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb, Zweckbetrieb
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 17.11.2022, SIS 23 01 64, Zweckbetriebsvoraussetzungen beim Verkauf von Hilfsmitteln für Blinde: Der Verkauf von Waren ist grundsät...
  • BFH 16.12.2021, SIS 22 09 62, Zur fehlenden Beschwer bei Anfechtung eines Nullbescheides: Hat eine steuerbegünstigte Körperschaft mehre...
  • FG Köln 19.1.2017, SIS 17 14 80, Geschäftsbetrieb Jugendreisen kein Zweckbetrieb: Die Unterhaltung eines Geschäftsbetriebs "Jugendreisen",...
  • BFH 24.9.2014, SIS 15 05 63, Steuerbegünstigung von Integrationsprojekten: 1. § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a UStG entspricht nur insoweit...
  • BMF 31.1.2014, SIS 14 08 32, AEAO, Neubekanntmachung: Das Bundesfinanzministerium hat die Neufassung des Anwendungserlasses zur Abgabe...
  • BFH 27.11.2013, SIS 14 12 91, Steuerbegünstigung einer kommunalen Eigengesellschaft (Rettungsdienst) als gemeinnützig: 1. Eine Eigenges...
  • BFH 31.7.2013, SIS 14 00 43, Körperschaftsteuer- und Gewerbesteuerbefreiung für die Abgabe von Zytostatika durch eine Krankenhausapoth...
  • BFH 31.7.2013, SIS 13 33 31, Körperschaftsteuerbefreiung für die Abgabe von Zytostatika durch eine Krankenhausapotheke: 1. Die Abgabe ...
  • BFH 13.6.2012, SIS 12 33 32, Mahlzeitendienst als Zweckbetrieb, Wettbewerbsschutz, Umfang der Marktteilnahme: Da § 65 Nr. 3 AO dem Sch...
  • BFH 23.2.2012, SIS 12 13 97, Zum Ausschließlichkeitserfordernis nach § 56 AO: Eine Körperschaft dient nicht ausschließlich gemeinnützi...
  • FG Münster 23.2.2012, SIS 12 14 87, Abgabe von Zytostatika im Rahmen des Zweckbetriebs Krankenhaus: Die Verabreichung von Medikamenten zur Be...
  • FG Baden-Württemberg 19.10.2009, SIS 10 04 09, Umsatzsteuersatz bei Subleasinggeschäften einer gemeinnützigen GmbH: 1. Bei der Auslegung des § 12 Abs. 2...
  • BFH 29.1.2009, SIS 09 10 09, Verein, Leistungen an Mitgliedsvereine, USt-Satz, Gemeinnützigkeit: § 68 Nr. 2 Buchst. b AO umfasst nach ...
  • BMF 21.4.2008, SIS 08 20 39, AEAO, Gemeinnützigkeit, Änderungen April 2008: Der Anwendungserlass zur Abgabenordnung vom 2.1.2008 (BStB...
  • Niedersächsisches FG 14.6.2007, SIS 09 01 08, Umsatzsteuerpflicht von Tanzkursen eines gemeinnützigen Vereins: 1. Tanzkurse, die ein gemeinnütziger Ver...
  • FG Köln 22.6.2005, SIS 05 42 53, Wissenschafts- und Forschungseinrichtung als Zweckbetrieb: 1. Für die Frage, ob sich der Träger der Wisse...
Testen?
Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.