Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen
Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen

Verfassungsmäßigkeit der Hamburger Spielgerätesteuer

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. BFH 06.12.2000, II R 36/98 (NV)
    BFH/NV 2001 S. 650

    Anmerkungen:
    o.V. in HFR 2001 S. 608
Normen
[GG] Art. 105 Abs. 2 a, Art. 12
[SpStG Hamburg]
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG Hamburg, 19.05.1998, Spielgerätesteuer, Verfassungsmäßigkeit, Gesetzgebungskompetenz, Aufwandsteuer, EG-Richtlinie
Zitiert in... / geändert durch...
  • Hessisches FG 23.3.2022, SIS 22 18 18, Sportwettensteuer gilt auch für EU-ausländische Veranstalter: Die Erhebung der Sportwettensteuer von eine...
  • Hessisches FG 18.4.2018, SIS 18 14 74, Verfassungsmäßigkeit und Europarechtsmäßigkeit der Erhebung einer Sportwettensteuer von einem ausländisch...
  • Hessisches FG 18.4.2018, SIS 18 14 84, Verfassungsmäßigkeit und Europarechtsmäßigkeit der Erhebung einer Sportwettensteuer von einem ausländisch...
  • BFH 19.10.2011, SIS 12 06 29, Keine Steuerfreiheit von Personalgestellungs- und Beratungsleistungen einer Spielbank: Von der Spielbanka...
  • OVG Sachsen 24.2.2009, SIS 10 23 10, Höhe der Vergnügungssteuer: 1. Steuerschuldner für die Spielautomatensteuer ist der Veranstalter des Verg...
  • BFH 29.3.2006, SIS 06 26 56, Verfassungsmäßigkeit des Hamburgischen Spielgerätesteuergesetzes in den Jahren 1995 und 1996: Die Besteue...
  • BFH 22.3.2005, SIS 05 32 88, Lotteriesteuerpflicht von Oddset-Wetten: 1. Veranstalter einer Oddset-Wette ist, wer die planmäßige Ausfü...
  • FG Berlin 1.11.2004, SIS 05 28 68, Verfassungsmäßigkeit des Berliner Vergnügungsteuergesetzes: Das Berliner Vergnügungsteuergesetz in der ab...
  • FG Hamburg 30.6.2004, SIS 04 34 24, Keine erdrosselnde Wirkung der Spielgerätesteuer: 1. Eine kalkulatorische Überwälzbarkeit der Spielgeräte...
  • FG Hamburg 10.2.2004, SIS 04 30 82, Spielgerätesteuer, Verdoppelung des Steuersatzes: Es gibt keine konkreten Anhaltspunkte dafür, dass die G...
  • BFH 6.11.2001, SIS 02 58 43, Aussetzung der Vollziehung bei ernsten verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Gültigkeit eines Gesetze...
  • FG Hamburg 16.5.2001, SIS 02 78 33, Zur Verfassungsmäßigkeit des Hamburgischen Spielgerätesteuergesetzes: Die Verfassungsmäßigkeit des Hambur...
  • FG Hamburg 14.5.2001, SIS 02 78 35, Zur Verfassungsmäßigkeit des Hamburgischen Spielgerätesteuergesetzes: Die Verfassungsmäßigkeit des Hambur...
  • FG Hamburg 30.4.2001, SIS 02 78 45, Zur Verfassungsmäßigkeit des Hamburgischen Spielgerätesteuergesetzes: Die Verfassungsmäßigkeit des Hambur...
  • FG Hamburg 30.4.2001, SIS 02 78 47, Zur Verfassungsmäßigkeit des Hamburgischen Spielgerätesteuerungsgesetzes: Die Verfassungsmäßigkeit des Ha...
  • FG Hamburg 27.4.2001, SIS 02 78 46, Zur Verfassungsmäßigkeit des Hamburgischen Spielgerätesteuerungsgesetzes: Die Verfassungsmäßigkeit des Ha...
  • FG Hamburg 25.4.2001, SIS 02 78 42, Zur Verfassungsmäßigkeit des Hamburgischen Spielgerätesteuergesetzes: Die Verfassungsmäßigkeit des Hambur...
  • FG Hamburg 25.4.2001, SIS 02 78 43, Zur Verfassungsmäßigkeit des Hamburgischen Spielgerätesteuergesetzes: Die Verfassungsmäßigkeit des Hambur...
  • FG Hamburg 25.4.2001, SIS 02 78 44, Zur Verfassungsmäßigkeit des Hamburgischen Spielgerätesteuergesetzes: Die Verfassungsmäßigkeit des Hambur...
  • FG Hamburg 25.4.2001, SIS 02 78 48, Zur Verfassungsmäßigkeit des Hamburgischen Spielgerätesteuerungsgesetzes: Die Verfassungsmäßigkeit des Ha...
  • FG Hamburg 23.4.2001, SIS 02 78 32, Zur Verfassungsmäßigkeit des Hamburgischen Spielgerätesteuergesetzes: Die Verfassungsmäßigkeit des Hambur...
  • FG Hamburg 23.4.2001, SIS 02 78 34, Zur Verfassungsmäßigkeit des Hamburgischen Spielgerätesteuergesetzes: Die Verfassungsmäßigkeit des Hambur...
  • FG Hamburg 23.4.2001, SIS 02 78 36, Zur Verfassungsmäßigkeit des Hamburgischen Spielgerätesteuergesetzes: Die Verfassungsmäßigkeit des Hambur...
  • FG Hamburg 23.4.2001, SIS 02 78 37, Zur Verfassungsmäßigkeit des Hamburgischen Spielgerätesteuergesetzes: Die Verfassungsmäßigkeit des Hambur...
  • FG Hamburg 23.4.2001, SIS 02 78 38, Zur Verfassungsmäßigkeit des Hamburgischen Spielgerätesteuergesetzes: Die Verfassungsmäßigkeit des Hambur...
  • FG Hamburg 23.4.2001, SIS 02 78 40, Zur Verfassungsmäßigkeit des Hamburgischen Spielgerätesteuergesetzes: Die Verfassungsmäßigkeit des Hambur...
  • FG Hamburg 23.4.2001, SIS 02 78 41, Zur Verfassungsmäßigkeit des Hamburgischen Spielgerätesteuergesetzes: Die Verfassungsmäßigkeit des Hambur...
Testen?
Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.