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Keine erdrosselnde Wirkung der Spielgerätesteuer

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. FG Hamburg 30.06.2004, VII 4/01
Normen
[GG] Art. 3 Abs. 1, Art. 105
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • nach: BFH, 29.03.2006, SIS 06 26 56, Spielgerätesteuer, Erhebung, Verfassungsmäßigkeit, Aufwandsteuer, Gesetzgebungskompetenz, Hamburg
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Hamburg 26.8.2010, SIS 10 38 01, Ist das Hamburgische Spielvergnügungsteuergesetz verfassungsgemäß: 1. Der Spieleinsatz ist als steuerlich...
  • FG Hamburg 2.2.2010, SIS 10 37 07, Besteuerungsgrundlage bei Geldspielautomaten mit Gewinnmöglichkeit: 1. Die Entscheidung des Bundesverfass...
  • FG Hamburg 2.2.2010, SIS 11 21 98, Spielgerätesteuer, Besteuerungsgrundlage bei Geldspielautomaten mit Gewinnmöglichkeit: Die Entscheidung d...
  • FG Hamburg 9.10.2009, SIS 10 04 28, Besteuerungsgrundlage bei Geldspielautomaten mit Gewinnmöglichkeit: Die Entscheidung des BVerfG über die ...
  • FG Hamburg 9.10.2009, SIS 09 38 66, Bindungswirkung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Hamburgischen Spielgerätesteuergesetz:...
  • FG Hamburg 9.10.2009, SIS 11 03 21, Besteuerungsgrundlage bei Geldspielautomaten mit Gewinnmöglichkeit: Die Entscheidung des BVerfG über die ...
  • FG Hamburg 6.8.2008, SIS 09 01 24, Hamburgisches Spielvergnügungssteuergesetz, Verfassungsmäßigkeit: 1. Spieleinsatz im Sinne des Hamburgisc...
  • FG Hamburg 6.8.2008, SIS 09 01 22, Hamburgisches Spielvergnügungssteuergesetz, Verfassungsmäßigkeit: 1. Spieleinsatz im Sinne des Hamburgisc...
  • FG Hamburg 6.8.2008, SIS 09 01 23, Hamburgisches Spielvergnügungssteuergesetz, Verfassungsmäßigkeit: 1. Spieleinsatz im Sinne des Hamburgisc...
  • FG Hamburg 6.8.2008, SIS 08 40 13, Hamburgische Spielvergnügungsteuergesetz, Verfassungsmäßigkeit: 1. Spieleinsatz im Sinne des Hamburgische...
  • BFH 29.3.2006, SIS 06 26 56, Verfassungsmäßigkeit des Hamburgischen Spielgerätesteuergesetzes in den Jahren 1995 und 1996: Die Besteue...
  • FG Hamburg 26.4.2005, SIS 05 33 67, Vorlagebeschluss an das BVerfG zur Verfassungsmäßigkeit der Erhebung der Spielgerätesteuer nach dem "Stüc...
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