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Investitionszulage, Verjährung

Kapitel:
Verschiedenes > Verjährung, Verwirkung
Fundstellen
  1. BFH 29.03.2001, III R 1/99
    BStBl 2001 II S. 432
    LEXinform 0572056
Normen
[AO 1977] § 155 Abs. 4, § 164 Abs. 2 und 4, § 169 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, § 170 Abs. 1 bis 3
[FGO] § 44 Abs. 1
[InvZulG 1991] § 4 Satz 1, § 7 Abs. 1 Satz 1
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG Mecklenburg-Vorpommern, 17.03.1998, Verjährung, Antrag, Vorbehaltsfestsetzung, Anlaufhemmung
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Mecklenburg-Vorpommern 27.10.2021, SIS 22 04 53, Beginn der Festsetzungsfrist zur Änderung eines bestandskräftigen Investitionszulagebescheids nach § 175 ...
  • BFH 18.5.2017, SIS 17 18 34, Investitionszulage, Zuordnung eines Betriebs nach Maßgabe der Klassifikation der Wirtschaftszweige, Abgre...
  • FG Hamburg 7.2.2017, SIS 17 07 18, Schätzung der Umsätze aus Prostitution, Werbung auf einschlägigen Internetportalen: Die mit nicht unerheb...
  • FG Düsseldorf 27.5.2015, SIS 15 18 18, Festsetzungsfrist für Stromsteuervergütungsansprüche: 1. Die einjährige Festsetzungsfrist für Stromsteuer...
  • FG München 19.12.2013, SIS 14 10 05, Anforderungen an eine Schlussbesprechung i.S. der §§ 171 Abs. 4 Satz 3, 201 AO, Voraussetzungen einer Fri...
  • BFH 21.11.2013, SIS 14 06 91, Bankenhaftung im Insolvenzfall: 1. Die von § 13 c UStG vorausgesetzte Steuerfestsetzung kann sich aus ein...
  • BFH 24.5.2012, SIS 12 24 83, Antrag auf Investitionszulage für das Jahr des Investitionsabschlusses, Bescheinigung nach § 3 Abs. 1 Sat...
  • BFH 7.12.2011, SIS 12 10 73, Verfassungsmäßigkeit des Hamburger Spielvergnügungsteuergesetzes: 1. Das Hamburger Spielvergnügungsteuerg...
  • FG Köln 13.7.2011, SIS 12 31 75, Formale Erfordernisse eines wirksamen Antrages auf Vergütung der Vorsteuer: 1. Ein Vergütungsantrag ist g...
  • FG Düsseldorf 9.7.2010, SIS 10 30 36, Halbabzugsverbot bei geringfügigen Einnahmen, Verlust aus der Veräußerung eines GmbH-Anteils zum Kaufprei...
  • Niedersächsisches FG 16.6.2010, SIS 10 30 07, Kein Anspruch auf Kindergeld nach dem deutsch-türkischen Abkommen über soziale Sicherheit für ein sich in...
  • FG Düsseldorf 19.11.2009, SIS 10 06 93, Voraussetzungen für die Gewährung von Eigenheimzulage für ein in den Niederlanden gelegenes Einfamilienha...
  • FG Baden-Württemberg 9.12.2008, SIS 09 17 59, Keine Nichtigkeit der Prüfungsanordnung wegen Unbestimmtheit des Inhaltsadressats bei formwechselnder Umw...
  • FG Baden-Württemberg 9.12.2008, SIS 09 14 65, Keine Nichtigkeit der Prüfungsanordnung wegen Unbestimmtheit des Inhaltsadressaten bei formwechselnder Um...
  • BMF 8.5.2008, SIS 08 20 78, Investitionszulagengesetz 2007: Das Bundesfinanzministerium hat ein umfassendes Schreiben zur Gewährung v...
  • BFH 24.1.2008, SIS 08 15 08, Frist für Steuervergünstigung, Wiedereinsetzungsantrag, Ablaufhemmung: Fällt der Ablauf der Frist für die...
  • FG Düsseldorf 12.12.2007, SIS 08 23 95, Entstehen eines Vergütungsanspruchs nach § 25 a Abs. 1 MinöStG mit der Verwendung der dort aufgeführten M...
  • FG Berlin-Brandenburg 3.5.2007, SIS 09 11 50, Investitionszulage nach § 3 InvZulG 1999 für Teilherstellungskosten, Beantragung auf amtlichem Vordruck f...
  • FG Köln 24.8.2006, SIS 08 09 56, 1%-Regelung auch bei abgeschriebenen Kfz verfassungsgemäß: Die 1%-Regelung gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 ...
  • BMF 20.1.2006, SIS 06 10 76, Betriebliche Investitionen, Investitionszulage: Das Bundesfinanzministerium hat ein sehr ausführliches Sc...
  • FG Rheinland-Pfalz 22.1.2004, SIS 04 16 33, Verlängerbarkeit der Antragsfrist des § 47 Abs. 2 Satz 1 MinöStV, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: ...
  • FG Düsseldorf 26.11.2003, SIS 05 34 94, Schenkung an eine Kapitalgesellschaft: Eine freigebige Zuwendung an eine Kapitalgesellschaft kann bei der...
  • BFH 22.6.2001, SIS 02 50 75, Anlaufhemmung bei der Investitionszulagenfestsetzung, zur Eintragung in die Handwerksrolle bei einer GmbH...
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