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Verfassungsmäßigkeit von Nachforderungszinsen

Kapitel:
Verschiedenes > AO, Verschiedenes
Fundstellen
  1. BFH 20.04.2011, I R 80/10 (NV)
    BFH/NV 2011 S. 1654

    Anmerkungen:
    jh in StuB 17/2011 S. 686
Normen
[AO 1977] § 238 Abs. 1 Satz 1, § 233 a Abs. 1, § 233 a Abs. 2 Satz 1
[KStG] § 8 b Abs. 5
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG Düsseldorf, 13.07.2010, SIS 10 34 61, Verzinsung, Zinssatz, Gleichheitsgrundsatz, Verhältnismäßigkeit
Zitiert in... / geändert durch...
  • Hessisches FG 6.7.2022, SIS 22 18 17, Zinslauf von Erstattungszinsen bei freiwilligen Vorauszahlungen: Der Zinslauf von Erstattungszinsen nach ...
  • FG Hamburg 1.10.2020, SIS 20 17 68, Keine verfassungsrechtlichen Zweifel an der Höhe der Säumniszuschläge nach § 238 AO: 1. Die gegen die Höh...
  • BFH 4.7.2019, SIS 19 12 30, AdV eines Bescheids über die Festsetzung von Aussetzungszinsen für Verzinsungszeiträume ab 2012: Bei der ...
  • BFH 9.11.2017, SIS 18 02 11, Verfassungsmäßigkeit von Nachforderungszinsen für Verzinsungszeiträume im Jahr 2013: Die Höhe der Nachfor...
  • FG Münster 17.8.2017, SIS 17 19 71, Verfassungsmäßigkeit der Nachzahlungszinsen von 6 % in den Jahren 2012 bis 2015: Die Höhe der Nachzahlung...
  • FG Köln 27.4.2017, SIS 17 17 04, Vollverzinsung, Zinssatz von 6 % p.a. bis September 2014 verfassungsgemäß: Der Zinssatz von 6 % p.a. (0,5...
  • FG des Landes Sachsen-Anhalt 2.11.2016, SIS 17 05 33, Nachträglich erkannte Umsatzsteuerpflicht, Berücksichtigung von Verschulden, des Grundsatzes von Treu und...
  • FG des Landes Sachsen-Anhalt 20.7.2016, SIS 16 18 24, Aussetzung der Vollziehung von Aussetzungszinsen, überlange Verfahrensdauer, keine Verfassungswidrigkeit ...
  • BFH 19.2.2016, SIS 16 10 01, Prozesskostenhilfe, EGVP, Terminsverlegung, Übergehen eines Antrags: 1. Ein Antrag auf Bewilligung von Pr...
  • FG Münster 22.10.2015, SIS 17 04 68, Aussetzung der Vollziehung eines Zinsbescheids wegen verfassungsrechtlicher Zweifel an der Zinshöhe: An d...
  • FG München 21.7.2015, SIS 17 01 54, Zinssatz von 6 % für Nachforderungszinsen nach § 233 a AO auch im Jahr 2013 nicht verfassungswidrig: 1. D...
  • BFH 31.7.2014, SIS 14 30 08, Keine Überraschungsentscheidung bei rechtlichem Hinweis in der mündlichen Verhandlung, Darlegung der grun...
  • FG Hamburg 23.5.2013, SIS 13 26 67, Aussetzungszinsen: Die Anwendung des Zinssatzes von 6 % per anno gem. § 238 Abs. 1 AO auf ausgesetzte Ste...
  • BFH 21.12.2012, SIS 13 06 80, Erledigung eines Einspruchsverfahrens: Hat der Steuerpflichtige seinen Antrag im Einspruchsverfahren im Z...
  • FG München 6.12.2012, SIS 13 05 29, Nachzahlungszinsen bei fehlendem Verschulden des Steuerpflichtigen, Unterscheidung Nachzahlungszinsen, Sä...
  • Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder 9.1.2012, SIS 12 00 06, Verzinsung von Steuernachforderungen, Zurückweisung von Einsprüchen und Änderungsanträgen: Durch Allgemei...
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