Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen
Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen

Prozesskostenhilfe, EGVP, Terminsverlegung, Übergehen eines Antrags

Kapitel:
Rechtsbehelfe > Klageverfahren
Fundstellen
  1. BFH 19.02.2016, X S 38/15 (PKH) (NV)
    BFH/NV 2016 S. 940
Normen
[AO 1977] § 149, § 238 Abs. 1 Satz 1, § 233 a
[BGB] § 247
[EStG 2002] § 10 d
[FGO] § 52 a Abs. 1, § 62 Abs. 4, § 96 Abs. 1 Satz 1, § 108 Abs. 1, § 109 Abs. 1, § 115 Abs. 2, § 116 Abs. 3, § 119 Nr. 3, § 142, § 155 Satz 1
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Düsseldorf 7.3.2023, SIS 23 05 50, Glaubhaftmachung der Verhandlungs- oder Reiseunfähigkeit des Prozessbevollmächtigten: 1. Einem Terminverl...
  • FG Hamburg 2.12.2021, SIS 22 02 16, Widerruf der Zulassung als Steuerberater, Voraussetzungen für einen Vermögensverfall: 1. Eintragungen im ...
  • BVerfG 8.7.2021, SIS 21 14 23, Verzinsung von Steuernachforderungen (Vollverzinsung), Steuererstattungen: 1. Gleichheitsrechtlicher Ausg...
  • FG Münster 31.8.2018, SIS 18 18 02, Aussetzung der Vollziehung, Rechtmäßigkeit der Festsetzung von Aussetzungszinsen: 1. Eine Anfechtungsklag...
  • FG Baden-Württemberg 16.1.2018, SIS 18 06 33, Aussetzung der Vollziehung, Verfassungsmäßigkeit des Zinssatzes für die Aussetzung der Vollziehung gemäß ...
  • BFH 9.11.2017, SIS 18 02 11, Verfassungsmäßigkeit von Nachforderungszinsen für Verzinsungszeiträume im Jahr 2013: Die Höhe der Nachfor...
  • Sächsisches FG 27.9.2017, SIS 18 03 13, Zinssatz von 6 % für Aussetzungszinsen für einen im September 2015 endenden Zinszeitraum nicht verfassung...
  • FG Köln 27.4.2017, SIS 17 17 04, Vollverzinsung, Zinssatz von 6 % p.a. bis September 2014 verfassungsgemäß: Der Zinssatz von 6 % p.a. (0,5...
  • BFH 14.3.2017, SIS 17 10 38, Öffentliche Zustellung, Darlegung eines Verfahrensmangels: 1. Die öffentliche Zustellung ist erst zulässi...
  • FG des Landes Sachsen-Anhalt 2.11.2016, SIS 17 05 33, Nachträglich erkannte Umsatzsteuerpflicht, Berücksichtigung von Verschulden, des Grundsatzes von Treu und...
  • BFH 28.10.2016, SIS 17 01 91, Zulässigkeit einer Gegenvorstellung: 1. Eine Gegenvorstellung gegen eine nicht mehr abänderbare Entscheid...
  • BFH 25.7.2016, SIS 16 23 61, Postulationsfähigkeit bei Anhörungsrüge: 1. Der Vertretungszwang für den BFH gilt grundsätzlich auch für ...
  • BFH 21.7.2016, SIS 16 23 59, Auslegung von Prozesserklärungen, Würdigung eines Schreibens als Klageerhebung, rechtsschutzgewährende Au...
  • FG des Landes Sachsen-Anhalt 20.7.2016, SIS 16 18 24, Aussetzung der Vollziehung von Aussetzungszinsen, überlange Verfahrensdauer, keine Verfassungswidrigkeit ...
  • BFH 19.5.2016, SIS 16 16 77, Formunwirksamkeit einer Erinnerung gegen den Kostenansatz per E-Mail ohne qualifizierte Signatur, Benennu...
Testen?
Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.