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Kombinierte Nomenklatur
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
-
EuGH 14.04.2011, Rs C-288/09 und C-289/09 (ECLI:EU:C:2011:248)
HFR 2011 S. 719
Normen
[KN] Unterpos. 8528
[VO (EWG) Nr. 2913/92] Art. 12 Abs. 5 Buchst. a
[KN] Unterpos. 8528
[VO (EWG) Nr. 2913/92] Art. 12 Abs. 5 Buchst. a
Vorinstanz / Folgeinstanz:
Zitiert in... / geändert durch...
- FG Hamburg 6.12.2023, SIS 24 02 89, Verbindliche Zolltarifauskunft, Einreihung einer Multimediaanlage: 1. Zur Einreihung einer Multimediaanla...
- FG Hamburg 6.11.2020, SIS 21 00 42, Verbindliche Zollauskunft, Einreihung von getrockneten Rinderohren und Dörrfleisch von der Speiseröhre de...
- FG Düsseldorf 12.6.2019, SIS 19 14 09, Vertrauensschutz, Aufhebung der Zollaussetzung nach der VO Nr. 1387/2013 für zusammengesetzte Waren, Verb...
- FG Hamburg 14.9.2018, SIS 18 20 39, Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft für Damenformslip: 1. Ein Damenformslip aus Gestricken, d...
- FG Bremen 11.4.2018, SIS 18 07 46, Zolltarifliche Einreihung von Set-Top-Boxen: 1. Der Senat schließt sich dem Urteil des Hessischen FG vom ...
- FG Hamburg 22.9.2017, SIS 18 20 35, Tarifierung, Einreihung von Action-Kameras Entscheidung nach Vorlageentscheidung des EuGH vom 20.3.2017, ...
- EuGH 8.9.2016, SIS 16 19 38, Folgen einer Zollanmeldung, bei der eine Unterposition der Kombinierten Nomenklatur unrichtig angegeben w...
- FG Hamburg 11.5.2016, SIS 16 24 12, Gemeinsamer Zolltarif, Vorlage an den Europäischen Gerichtshof, Erteilung einer verbindlichen Zolltarifau...
- EuGH 17.3.2016, SIS 16 09 62, Eigenständiges Gerät, das dafür konzipiert ist, digitale Audiodateien abzurufen, zu empfangen und mittels...
- FG Hamburg 10.7.2015, SIS 15 22 09, Zolltarif, Einreihung eines Multimediazentrums für PKW: Ein Multimediazentrum, das im Austausch gegen ein...
- FG Hamburg 19.6.2015, SIS 15 19 98, EuGH-Vorlage, Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft für ein Multifunktionsgerät mit Kamera- und...
- EuGH 11.6.2015, SIS 15 15 61, Zoll, Lesegeräte für elektronische Bücher mit Übersetzungs- oder Wörterbuchfunktion: Die Kombinierte Nome...
- EuGH 5.3.2015, SIS 15 08 40, Kombinierte Nomenklatur, Tarifierung, in Sportbrillen eingebaute Videokameras, Speichern von Daten extern...
- EuGH 22.10.2014, SIS 14 32 28, Zolltarif, Wasser, Mineralwasser, Frucht- und Gemüsesäfte: Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der VO...
- EuGH 12.6.2014, SIS 14 21 48, Tarifierung von Ware, die als "Schweröl, Schmieröl oder anderes Öl zur Bearbeitung in begünstigten Verfah...
- EuGH 16.6.2011, SIS 11 26 54, Kombinierte Nomenklatur, Dialysegerät, Zolltarif: Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der VO (EWG) Nr...
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