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Kombinierte Nomenklatur, Dialysegerät, Zolltarif
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
-
EuGH 16.06.2011, Rs C-152/10 (ECLI:EU:C:2011:402)
HFR 2011 S. 922
Normen
[KN] Pos. 9018 Unterpos. 392
[KN] Pos. 9018 Unterpos. 392
Vorinstanz / Folgeinstanz:
- vor: Höjesteret (Dänemark), Zolltarif, Einreihung, Tarifierung, EG, EU, Dialysebeutel, Verwendung, Kunststoff, Urinbeutel
Zitiert in... / geändert durch...
- FG Hamburg 29.5.2024, SIS 24 11 53, Gemeinsamer Zolltarif, zur Einreihung von Gleitbelägen für Bandschleifmaschinen aus Graphit bestrichene o...
- FG Hamburg 15.4.2024, SIS 24 09 68, Zollrecht (Zolltarif), zur Einreihung eines sog. Masektomie-Badeanzugs in die Unterposition 6112 4190 KN:...
- FG Hamburg 14.11.2023, SIS 24 00 52, Gemeinsamer Zolltarif, zur Einreihung von Abdeckplanen für Schwimm- und Planschbecken und zur entsprechen...
- FG Hamburg 25.9.2023, SIS 23 20 60, Zolltarifliche Einreihung von Kofferdam-Tüchern als Teil eines medizinischen Instruments: 1. Kofferdam-Tü...
- FG Hamburg 7.6.2023, SIS 24 13 28, Zoll, gemeinsamer Zolltarif, Einreihung von Frischwasser- und Abwassertanks für ein Passagierflugzeug: 1....
- FG Hamburg 2.10.2020, SIS 20 20 66, Zollrecht, Warnweste mit Hülle kein Zubehör für Kraftfahrzeuge: 1. Eine Warnweste mit einer Hülle ist auc...
- EuGH 19.12.2019, SIS 20 01 58, Vorlage zur Vorabentscheidung, Gemeinsamer Zolltarif, zolltarifliche Einreihung, Kombinierte Nomenklatur,...
- FG Hamburg 30.10.2018, SIS 18 21 32, Zolltarifliche Einreihung von sog. Zierleisten (Dekorblenden) für den Fahrzeuginnenraum: Reine Zierleiste...
- BFH 23.10.2018, SIS 18 19 23, Zur Erkennbarkeit von Teilen und Zubehör: 1. Sofern der Zolltarif nichts anderes bestimmt, gehören auf de...
- EuGH 12.7.2018, SIS 18 12 03, Gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung, Kombinierte Nomenklatur, Unterpositionen 7307 11 10, 7307 19 10 und 7...
- FG Hamburg 15.4.2016, SIS 16 24 30, Gemeinsamer Zolltarif, Einreihung von Kunststoffbeuteln für tragbare Infusionspumpen: 1. Zur Tarifierung ...
- FG Hamburg 19.2.2016, SIS 16 26 66, Gemeinsamer Zolltarif, Einreihung von Frischwasser- und Abwassertanks für ein Passagierflugzeug: 1. Zur T...
- EuGH 12.12.2013, SIS 14 04 46, Zolltarif, Ofenrohrsets, Teile für Raumheizöfen: Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der VO (EWG) Nr....
- FG Düsseldorf 19.9.2012, SIS 14 05 65, Antidumpingzoll, Ofenrohrsets : Dem EuGH werden folgende Fragen zur Vorabentscheidung nach Art. 267 AEUV ...
- FG Hamburg 16.12.2011, SIS 12 08 71, Zollrecht, Vertrauensschutz bei Nacherhebung: Ein Zollanmelder darf nicht auf den Fortbestand einer etwai...
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