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Tarifierung von Ware, die als "Schweröl, Schmieröl oder anderes Öl zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren" beschrieben wird, Verhältnis zwischen der Kombinierten Nomenklatur und dem Harmonisierten System

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 12.06.2014, Rs C-330/13 (ECLI:EU:C:2014:1757)
    HFR 2014 S. 646
Normen
[KN] Pos. 2707, Pos. 2710
Zitiert in... / geändert durch...
  • EuGH 15.6.2023, SIS 23 11 47, Gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung der Waren, Kombinierte Nomenklatur, Raffiniertes, gebleichtes und deso...
  • EuGH 28.4.2022, SIS 22 07 41, Zollunion, gemeinsamer Zolltarif, Geltungsbereich, Türen und Rahmen, Türverkleidungen und -schwellen, MDF...
  • EuGH 16.5.2019, SIS 19 09 61, Vorlage zur Vorabentscheidung, Gemeinsamer Zolltarif, zolltarifliche Einreihung, Verbinder für Hörgeräte,...
  • EuGH 15.5.2019, SIS 19 08 33, Vorlage zur Vorabentscheidung, Gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung, Kombinierte Nomenklatur, Geschweißte S...
  • EuGH 25.7.2018, SIS 18 13 84, Gemeinsamer Zolltarif, Kombinierte Nomenklatur, Tarifierung, Positionen 8703, 8704 und 8705, Leichenwagen...
  • EuGH 8.12.2016, SIS 17 00 24, Kombinierte Nomenklatur, Lampen aus Leuchtdioden (LED): Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der VO (E...
  • EuGH 14.7.2016, SIS 16 17 46, Zolltarif, Informationstechnologie, "Screenplays": Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der VO (EWG) N...
  • EuGH 26.5.2016, SIS 16 14 66, Gemeinsamer Zolltarif, Einordnung von Kampffahrzeugen und Waffen: Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I...
  • EuGH 28.4.2016, SIS 16 11 86, Gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung, flüssige native nicht volatile Pflanzenmischung aus 88 % Rapsöl und 1...
  • EuGH 17.3.2016, SIS 16 09 62, Eigenständiges Gerät, das dafür konzipiert ist, digitale Audiodateien abzurufen, zu empfangen und mittels...
  • EuGH 5.3.2015, SIS 15 08 40, Kombinierte Nomenklatur, Tarifierung, in Sportbrillen eingebaute Videokameras, Speichern von Daten extern...
  • EuGH 22.10.2014, SIS 14 32 28, Zolltarif, Wasser, Mineralwasser, Frucht- und Gemüsesäfte: Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der VO...
  • EuGH 9.10.2014, SIS 14 30 21, Zolltarif, Diagnostik und Laborreagenzien, Ansprechtemperatur: Position 3822 der Kombinierten Nomenklatur...
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