SIS 16 19 38 - Folgen einer Zollanmeldung, bei der eine Unterposition der Kombinierten Nomenklatur unrichtig angegeben worden ist, während der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren begangene Unregelmäßigkeiten

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Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

Normen
[AEUV] Art. 267
[KN] Unterpos. 2401 10 35, Unterpos. 2403 10 90

Vorinstanz / Folgeinstanz:

vor: Debreceni Közigazgatási és Munkaügyi Bíróság (Ungarn), EG, EU, Zoll, Kapital, Tarifierung, Tabak, Zolltarif, Einfuhr, Ungarn, Nichterhebungsverfahren

Zitiert in... / geändert durch...

BFH 12.12.2023, SIS 24 04 94, Zur Entstehung und Erhebung der Tabaksteuer bei einem Zigarettenschmuggel durch mehrere Mitgliedstaaten: ...
EuGH 25.5.2023, SIS 23 09 62, Gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung, Kombinierte Nomenklatur, Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Roh...
EuGH 28.10.2021, SIS 21 17 41, Vorlage zur Vorabentscheidung, Zollunion, Gemeinsamer Zolltarif, Kombinierte Nomenklatur, Erläuterungen z...
EuGH 3.6.2021, SIS 21 09 26, Gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung, Kombinierte Nomenklatur, aus verschiedenen Stoffen bestehende Waren, ...

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