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Kombinierte Nomenklatur, Tarifierung, in Sportbrillen eingebaute Videokameras, Speichern von Daten externer Signalquellen

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 05.03.2015, Rs C-178/14 (ECLI:EU:C:2015:152)
Normen
[AEUV] Art. 267
[KN] Pos. 8525 80, Unterpos. 8525 80 91, Unterpos. 8525 80 99
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG Düsseldorf, 02.04.2014, SIS 14 15 01, EG, EU, Zoll, Einreihung, Tarifierung, Zolltarif, Videokamera
Zitiert in... / geändert durch...
  • EuGH 11.4.2019, SIS 19 06 06, Vorlage zur Vorabentscheidung, Gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung der Waren, Kombinierte Nomenklatur, Unt...
  • FG Hamburg 22.9.2017, SIS 17 19 58, Zollrecht, Tarifierung, Einreihung von Instantnudeln, Gültigkeit einer Einreihungsverordnung und Erläuter...
  • FG Hamburg 22.9.2017, SIS 18 20 35, Tarifierung, Einreihung von Action-Kameras Entscheidung nach Vorlageentscheidung des EuGH vom 20.3.2017, ...
  • EuGH 14.7.2016, SIS 16 17 46, Zolltarif, Informationstechnologie, "Screenplays": Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der VO (EWG) N...
  • EuGH 26.5.2016, SIS 16 14 66, Gemeinsamer Zolltarif, Einordnung von Kampffahrzeugen und Waffen: Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I...
  • EuGH 17.9.2015, SIS 15 25 76, Zolltarif- und Statistiknomenklatur, Aminosäuremischungen, die für die Nahrungszubereitung bei Säuglingen...
  • FG Hamburg 19.6.2015, SIS 15 19 98, EuGH-Vorlage, Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft für ein Multifunktionsgerät mit Kamera- und...
  • FG München 18.6.2015, SIS 15 24 54, Zoll, Tarifierung von Helmkameras mit USB-Schnittstelle, Einreihungsverordnung für vergleichbare Waren al...
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