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Eigenständiges Gerät, das dafür konzipiert ist, digitale Audiodateien abzurufen, zu empfangen und mittels Streaming in Form von verstärkten Tönen wiederzugeben

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 17.03.2016, Rs C-84/15 (ECLI:EU:C:2016:184)
Normen
[AEUV] Art. 267
[KN] Pos. 8517, Pos. 8518, Pos. 8519, Pos. 8527, Pos. 8543
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: Hoge Raad der Nederlanden (Niederlande), EG, EU, Niederland, Tarifierung, Zolltarif, Einreihung, Zoneplayer
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Düsseldorf 7.2.2024, SIS 24 06 36, Einreihung von Röntgen-Flachbilddetektoren, Fehlen einer integrierten Strahlenquelle, Einordnung als Teil...
  • FG Hamburg 25.2.2022, SIS 22 07 78, Zolltarif, Einreihung eines Videoüberwachungssystems: Ein Videoüberwachungssystem, das aus einer Fernsehk...
  • EuGH 16.5.2019, SIS 19 09 61, Vorlage zur Vorabentscheidung, Gemeinsamer Zolltarif, zolltarifliche Einreihung, Verbinder für Hörgeräte,...
  • FG Düsseldorf 25.7.2018, SIS 19 00 99, Einreihung eines Internetradios mit digitalem Audio-Streamer: Ein durch einen einheitlichen Prozessor ges...
  • FG Hamburg 23.1.2018, SIS 18 11 01, Verbindliche Zolltarifauskunft, Einreihung eines Rundfunkempfangsgeräts mit zusätzlicher Audio-Streamer-,...
  • EuGH 19.10.2017, SIS 17 21 74, Zollunion, gemeinsamer Zolltarif, Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur, Einordnung von Miederhosen:...
  • EuGH 8.12.2016, SIS 17 00 24, Kombinierte Nomenklatur, Lampen aus Leuchtdioden (LED): Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der VO (E...
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