Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen
Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen

Abrechnungsbescheid, keine Klärung der Steuerpflicht im Abrechnungsverfahren

Kapitel:
Verschiedenes > Erstattung, Aufrechnung, Abtretung
Fundstellen
  1. BFH 30.03.2010, VII R 17/09 (NV)
    BFH/NV 2010 S. 1412
Normen
[AO 1977] § 37 Abs. 2, § 218 Abs. 2
[BGB] § 242
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG Berlin-Brandenburg, 25.03.2009, SIS 09 27 34, Abrechnungsbescheid, Erstattung, Umsatzsteuer, Treu und Glauben
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 21.9.2021, SIS 21 18 93, Anrechnung einer Umsatzsteuer-Sondervorauszahlung bei Eröffnung des vorläufigen Insolvenzverfahrens: 1. V...
  • FG Nürnberg 14.4.2021, SIS 21 17 97, Kindergeld, Zuordnung der Ausschlussfrist des § 66 Abs. 3 EStG zum Festsetzungsverfahren Auslegung eines ...
  • BFH 11.2.2021, SIS 21 10 27, Zur Bindungswirkung rechtskräftiger Revisionsurteile gemäß § 110 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 FGO: 1. Die Bindungs...
  • BFH 22.4.2020, SIS 20 21 19, Kindergeld, Zuordnung der Ausschlussfrist des § 66 Abs. 3 EStG zum Festsetzungsverfahren: 1. Die durch da...
  • BFH 19.2.2020, SIS 20 08 97, Kindergeld, Zuordnung der Ausschlussfrist des § 66 Abs. 3 EStG zum Festsetzungsverfahren: 1. Die durch da...
  • BFH 19.2.2020, SIS 20 08 98, Kindergeld, Abrechnungsbescheid durch Einspruchsentscheidung über Höhe des Auszahlungsanspruchs: 1. Wende...
  • BFH 19.2.2020, SIS 20 09 16, Kindergeld, Zuordnung der Ausschlussfrist des § 66 Abs. 3 EStG zum Festsetzungsverfahren: Die durch das S...
  • BFH 19.2.2020, SIS 20 09 18, Kindergeld, Zuordnung der Ausschlussfrist des § 66 Abs. 3 EStG zum Festsetzungsverfahren: Die durch das S...
  • BFH 19.2.2020, SIS 20 09 19, Kindergeld, Zuordnung der Ausschlussfrist des § 66 Abs. 3 EStG zum Festsetzungsverfahren: Die durch das S...
  • FG Nürnberg 14.5.2019, SIS 20 11 95, Aufrechnung gegen einen Erstattungsanspruch der Masse mit anderen Steueransprüchen nach Eröffnung des Ins...
  • BFH 23.10.2018, SIS 18 19 22, Insolvenzplanverfahren: Einkommensteuerschulden als (ehemalige) Masseverbindlichkeiten werden von den Wir...
  • Niedersächsisches FG 17.6.2015, SIS 16 24 63, Abrechnungsbescheid über ESt 2010, Erstattungsberechtigung nach § 37 Abs. 2 AO: 1. Über Streitigkeiten be...
  • Niedersächsisches FG 28.8.2014, SIS 15 12 44, Ehegatten, Anrechnung von Einkommensteuervorauszahlungen: 1. ESt-Vorauszahlungen werden von Ehegatten gru...
  • BFH 25.6.2014, SIS 14 27 01, Erstattungsansprüche bei vorherigen Leistungen der Gesamtschuldner: Haben im Rahmen der Schenkungsteuer d...
  • Niedersächsisches FG 12.2.2014, SIS 14 12 23, Abrechnungsbescheid betr. EStG 2010, Zahlungen eines Ehegatten auf die gemeinsame Steuerschuld: 1. Zu den...
  • FG Köln 6.11.2013, SIS 14 14 43, Rückforderung von Umsatzsteuervergütungen: Für den Erlass eines Verwaltungsakts gem. § 218 Abs. 2 Satz 2 ...
  • Niedersächsisches FG 23.6.2011, SIS 11 35 64, Abrechnungsbescheid zur Umsatzsteuer 2008, Grundsatz der Geltung der formellen Bescheidlage auch in den F...
  • Sächsisches FG 15.6.2011, SIS 11 24 77, Rückforderung einer abgetretenen Investitionszulage gegenüber dem Zessionar nach Eröffnung des Insolvenzv...
Testen?
Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.