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Zusammenveranlagte Ehegatten, Steuererstattung

Kapitel:
Verschiedenes > Erstattung, Aufrechnung, Abtretung
Fundstellen
  1. BFH 15.11.2005, VII R 16/05
    BStBl 2006 II S. 453
    LEXinform 5001713

    Anmerkungen:
    zur Veröffentlichung in BStBl II bestimmt nach BMF-Online vom 26.5.2006
    R.R. in INF 7/2006 S. 241
    C.M.B. in StC 8/2007 S. 28
Normen
[EStG] § 26, § 26 b
[AO 1977] § 37 Abs. 2, § 44 Abs. 1
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: Niedersächsisches FG, 26.10.2004, SIS 05 22 77, Aufteilung, Erstattung, Einkommensteuer, Ehe
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 18.8.2020, SIS 20 20 45, Anfechtungsklage gegen einen Abrechnungsbescheid: Wird mit einer Klage die Änderung eines Bescheids begeh...
  • FG Baden-Württemberg 4.12.2018, SIS 19 17 86, Keine gemeinsame Bekanntgabe von Einkommensteuerbescheiden an Ehegatten nach Abgabe getrennter Steuererkl...
  • BFH 20.2.2017, SIS 17 10 37, Aufteilung eines Erstattungsbetrages auf zusammenveranlagte Ehegatten, keine notwendige Beiladung des and...
  • Niedersächsisches FG 17.6.2015, SIS 16 24 63, Abrechnungsbescheid über ESt 2010, Erstattungsberechtigung nach § 37 Abs. 2 AO: 1. Über Streitigkeiten be...
  • BMF 14.1.2015, SIS 15 00 08, Erstattungsanspruch nach § 37 Abs. 2 AO bei der ESt, Erstattungsberechtigung und Reihenfolge der Anrechnu...
  • Niedersächsisches FG 28.8.2014, SIS 15 12 44, Ehegatten, Anrechnung von Einkommensteuervorauszahlungen: 1. ESt-Vorauszahlungen werden von Ehegatten gru...
  • Niedersächsisches FG 12.2.2014, SIS 14 12 23, Abrechnungsbescheid betr. EStG 2010, Zahlungen eines Ehegatten auf die gemeinsame Steuerschuld: 1. Zu den...
  • FG Köln 11.4.2013, SIS 13 19 24, Tilgungsbestimmung, Ehegatten: Eine geleistete Abschlusszahlung tilgt mangels Tilgungsbestimmung auch dan...
  • BMF 31.1.2013, SIS 13 02 81, Erstattungsanspruch nach § 37 Abs. 2 AO bei der ESt, Erstattungsberechtigung und Reihenfolge der Anrechnu...
  • BFH 30.8.2012, SIS 13 01 35, Veranlagungswahlrecht von Ehegatten und Missbrauch von rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten: Die (nachträ...
  • BMF 30.1.2012, SIS 12 04 06, Erstattungsanspruch nach § 37 Abs. 2 AO bei der ESt, Erstattungsberechtigung und Reihenfolge der Anrechnu...
  • BFH 22.3.2011, SIS 11 16 64, Anrechnung der Vorauszahlungen eines Ehegatten auf die Steuerschulden beider Ehegatten vor Auszahlung ein...
  • FG Baden-Württemberg 6.5.2010, SIS 10 24 60, Gestaltungsmissbrauch bei erstmaliger Wahl der getrennten Veranlagung nach Änderungsbescheid: 1. Nach dem...
  • FG Köln 27.4.2010, SIS 10 25 82, Anrechnung von Vorauszahlungen und Erstattung überschüssiger Vorauszahlungen bei Eheleuten: 1. Gemäß § 36...
  • FG Baden-Württemberg 29.1.2010, SIS 10 25 00, Erstattung von Vorauszahlungen an Ehegatten, Rücknahme einer rechtswidrigen begünstigenden Anrechnungsver...
  • FG Köln 31.8.2009, SIS 10 10 30, Rückforderung von Einkommensteuererstattungen an einen lohnsteuerpflichtigen Ehegatten nach Aufhebung der...
  • FG Berlin-Brandenburg 31.3.2009, SIS 09 27 42, Rückforderung von bei getrennter Veranlagung falsch angerechneten Einkommensteuervorauszahlungen nur durc...
  • OFD Frankfurt 12.1.2009, SIS 09 05 55, Zusammenveranlagte Ehegatten, Erstattung: Die OFD Frankfurt a.M. hat ihre Verfügung zur Erstattung überza...
  • FG Berlin-Brandenburg 18.12.2008, SIS 10 20 03, Anrechnung von für das Jahr der Trennung geleisteten Einkommensteuer-Vorauszahlungen bei getrennter Veran...
  • BFH 30.9.2008, SIS 08 40 99, ESt-Erstattung an Ehegatten, Insolvenz: Werden Vorauszahlungen auf die Einkommensteuer zusammen veranlagt...
  • BFH 10.7.2008, SIS 08 37 87, Irrtümliche Auszahlung eines Einkommensteuerguthabens zusammenveranlagter Eheleute nach dem Ableben eines...
  • FG Baden-Württemberg 11.6.2008, SIS 08 33 68, Erstattungsanspruch bei getrennter Veranlagung: Der durch den Übergang von der Zusammenveranlagung auf di...
  • BFH 16.5.2008, SIS 08 31 53, Steuererstattungsanspruch bei zusammen zur Einkommensteuer veranlagten Eheleuten: 1. Ein auf Einkommenste...
  • OFD Hannover 13.3.2008, SIS 08 43 96, Aufrechnung: Ergänzend zu den Regelungen des AEAO zu § 226 enthält eine Verwaltungsanweisung Regelungen z...
  • Schleswig-Holsteinisches FG 21.2.2008, SIS 08 15 82, Personelle Zuordnung von Vorauszahlungen zur Einkommensteuer: Werden Einkommensteuer-Vorauszahlungen für ...
  • BFH 14.12.2007, SIS 08 13 86, Rückforderung der Einkommensteuer, die aufgrund einer aufgehobenen getrennten Veranlagung erstattet worde...
  • BFH 29.10.2007, SIS 08 10 96, Angabe eines Erstattungskontos bei Lohnsteuererstattung an Eheleute: Die Erklärung von durch Lohnsteuerei...
  • BFH 30.8.2007, SIS 08 04 43, Abrechnungsbescheid, Aufrechnung gegen Erstattungsanspruch eines Ehepartners: 1. Bei zusammen veranlagten...
  • BFH 26.6.2007, SIS 07 28 33, ESt-Vorauszahlungen, Änderung fehlerhafter bestandskräftiger Anrechnung: § 130 Abs. 2 Nr. 4 AO enthält er...
  • BFH 21.6.2007, SIS 07 27 19, Todesfall, Ausübung des Veranlagungswahlrechts durch Erben: Das Veranlagungswahlrecht steht nach dem Tode...
  • BFH 11.6.2007, SIS 07 31 97, Abrechnungsbescheid, Aufrechnung gegen Erstattungsanspruch eines Ehepartners: 1. Bei zusammen veranlagten...
  • FG München 11.12.2006, SIS 07 05 75, Aufteilung eines Einkommensteuer-Erstattungsanspruchs zwischen zusammenveranlagten, dauernd getrennt lebe...
  • Hessisches FG 21.6.2006, SIS 07 02 62, Bindungswirkung einer bestandskräftigen Anrechnung von Einkommensteuervorauszahlungen: 1. Eine zugunsten ...
  • FG Hamburg 8.6.2006, SIS 06 36 21, Einkommensteuer, Zusammenveranlagungswahlrecht: Die einseitig gewählte Zusammenveranlagung ist nach dem T...
  • FG München 24.5.2006, SIS 07 11 30, Anrechnung von Vorauszahlungen im Aufteilungsbescheid nach Kopfteilen: Bei zusammenveranlagten Ehegatten ...
  • BFH 23.5.2006, SIS 06 34 03, Berücksichtigung umzugsbedingter Fahrtzeitveränderungen, Umzugskosten bei Ehegatten kein Drittaufwand: 1....
  • BFH 4.5.2006, SIS 06 30 32, Steuererstattungsanspruch bei zusammen zur Einkommensteuer veranlagten Eheleuten: Die Frage, ob ein auf E...
  • FG Hamburg 14.2.2006, SIS 06 27 48, Erbschaftsteuerliche Erfassung von Steuer-Erstattungsansprüchen und Nachzahlungsverbindlichkeiten des Erb...
  • BFH 26.1.2006, SIS 06 17 07, Steuererstattungsanspruch bei zusammen zur Einkommensteuer veranlagten Eheleuten: Die Frage, ob ein auf E...
Fachaufsätze
  • LIT 01 46 29 C.M. Best, StC 8/2007 S. 28: Altschulden-Aufrechnungsfalle des BFH bei Zusammenveranlagung - Auswirkungen des BFH-Urteils vom 15.11.20...
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