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Abgrenzung Betrieb gewerblicher Art, Hoheitsbetrieb, Auslegung von Landesrecht
Kapitel:
Unternehmensbereich > Körperschaftsteuer
Unternehmensbereich > Körperschaftsteuer
Fundstellen
-
BFH 25.01.2005, I R 63/03
BStBl 2005 II S. 501
LEXinform 5000033
Anmerkungen:
K.B. in INF 11/2005 S. 411
Normen
[ÖbVermIng BO NW] § 1 Abs. 1
[KStG] § 1 Abs. 1 Nr. 6, § 4 Abs. 1, § 4 Abs. 5 Satz 1
[VermKatG NW] § 1 Abs. 1, § 1 Abs. 2, § 5 Abs. 1 Nr. 2, § 21 Abs. 1
[FGO] § 118 Abs. 1
[ÖbVermIng BO NW] § 1 Abs. 1
[KStG] § 1 Abs. 1 Nr. 6, § 4 Abs. 1, § 4 Abs. 5 Satz 1
[VermKatG NW] § 1 Abs. 1, § 1 Abs. 2, § 5 Abs. 1 Nr. 2, § 21 Abs. 1
[FGO] § 118 Abs. 1
Vorinstanz / Folgeinstanz:
- vor: FG Düsseldorf, 05.06.2003, SIS 03 39 41, Betrieb gewerblicher Art, Hoheitsbetrieb, Hoheitliche Tätigkeit, Gemeinde
Zitiert in... / geändert durch...
- BFH 9.5.2025, SIS 25 09 76, Anspruch auf Informationszugang in die der Richtsatzsammlung zugrunde liegenden Unterlagen: 1. Bei § 21 a...
- FG Nürnberg 8.6.2017, SIS 18 01 21, Steuerfreiheit von Entgelten für ehrenamtlich ausgeübte Tätigkeiten von hauptamtlichen Mitarbeitern des R...
- BFH 24.9.2013, SIS 13 34 22, Überobligatorisch erbrachte Arbeitgeberbeiträge zu einer schweizerischen Pensionskasse für einen Grenzgän...
- BFH 12.7.2012, SIS 12 25 18, Kommunaler Kindergarten als Betrieb gewerblicher Art: Von einer Kommune betriebene Kindergärten sind unbe...
- BFH 3.4.2012, SIS 12 19 24, Beratung des Dualen Systems durch Gemeinde als Betrieb gewerblicher Art: 1. Eine Gebietskörperschaft begr...
- FG Düsseldorf 2.11.2010, SIS 11 03 81, Kommunaler Kindergarten als Betrieb gewerblicher Art: 1. Kommunale Kindergärten dienen ganz oder zumindes...
- BFH 15.4.2010, SIS 10 18 69, Privatrechtliche Vermögensverwaltung sowie öffentlich-rechtliche Überlassung von Personal und Sachmitteln...
- BFH 3.2.2010, SIS 10 06 49, Vermittlungstätigkeit gesetzlicher Krankenversicherungen für private Zusatzversicherungsverträge als Betr...
- BFH 29.10.2008, SIS 08 43 31, Hoheitsbetrieb, KSt-Pflicht auf Grund Wettbewerbssituation: Auch wenn eine wirtschaftliche Betätigung dur...
- BFH 7.11.2007, SIS 08 15 02, Toilettenanlage eines Marktbetriebs, Daseinsvorsorge als hoheitliche Tätigkeit: Eine öffentliche Toilette...
- FG Düsseldorf 21.6.2007, SIS 08 02 96, Betrieb eines Krematoriums durch eine Kommune als Wahrnehmung einer spezifisch öffentlichrechtlichen Aufg...
- LFD Thüringen 9.5.2006, SIS 06 24 97, Erteilung von Auskünften und Auszügen aus dem Liegenschaftskataster: Im Hinblick auf das BFH-Urteil vom 2...
- FG Nürnberg 4.4.2006, SIS 06 43 58, Betriebsvermögen bei Vermietung im Rahmen eines Betriebes gewerblicher Art: 1. Vermietet ein BgA ein Anwe...
- FG Düsseldorf 18.1.2006, SIS 07 18 54, Zuschüsse für die Entsorgung und Trocknung von Klärschlamm, USt: 1. Bei der Abgrenzung zwischen hoheitlic...
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