Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen
Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen

Eingangsabgaben, Erstattung

Kapitel:
Verschiedenes > Erstattung, Aufrechnung, Abtretung
Fundstellen
  1. EuGH 09.02.1999, Rs C-343/96 (ECLI:EU:C:1999:59)
    EuGH-Tätigkeitsbericht 1999 4 S. 11
    HFR 1999 S. 500
Normen
[EGV] Art. 95 Abs. 2
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 5.1.2021, SIS 21 05 30, Zur Erstattung eines zu Unrecht ausgewiesenen nicht zurückgezahlten Steuerbetrags an den Insolvenzverwalt...
  • EuGH 14.10.2020, SIS 20 15 42, Grundsätze des Unionsrechts, Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit, Grundsätze der Äquivalenz und der Effe...
  • Niedersächsisches FG 11.6.2020, SIS 21 06 98, Rechnungsberichtigung nach § 14 c Abs. 1 und 2 UStG: Zu den Voraussetzungen der Zustimmung des Finanzamts...
  • BFH 16.5.2018, SIS 18 10 59, Zu den Voraussetzungen der Berichtigung beim unrichtigen Steuerausweis: Die wirksame Berichtigung eines S...
  • EuGH 15.9.2011, SIS 11 30 54, Doppelbesteuerung von Dividenden: 1. Die Art. 49 AEUV und 63 AEUV stehen die Vermeidung einer wirtschaftl...
  • EuGH 26.1.2010, SIS 10 14 91, Äquivalenzgrundsatz, Staatshaftungsklage: Das Unionsrecht steht der Anwendung einer Regelung eines Mitgli...
  • FG Köln 14.5.2009, SIS 09 24 55, Anrechnung ausländischer Körperschaftsteuer, Meilicke II, Vorlage an EuGH: 1. Stehen die Kapitalverkehrsf...
  • EuGH 17.7.2008, SIS 08 37 55, Stromerzeugung aus versteuertem Gasöl, Mineralölsteuer-Erstattung, Berufung auf EU-Recht: Art. 14 Abs. 1 ...
  • EuGH 10.4.2008, SIS 08 20 61, Umsatzsteuerlicher Nullsatz, Erstattung bei irrtümlicher Besteuerung zum Normalsatz: 1. Hat ein Mitglieds...
  • EuGH 12.12.2006, SIS 07 03 03, Dividenden von Gesellschaften in anderem EU-Staat, Steuerbelastung: 1. Die Art. 43 EG und 56 EG sind dahi...
  • BFH 23.11.2006, SIS 07 06 42, Geldspielautomaten, keine Änderung bestandskräftiger USt-Festsetzungen: 1. Ein Betreiber von Geldspielaut...
  • Niedersächsisches FG 9.11.2005, SIS 06 09 70, Keine Änderung bestandskräftiger Umsatzsteuerbescheide unter Berufung auf die sog. Emmott'sche Fristenhem...
  • EuGH 14.7.2005, SIS 05 36 24, Diebstahl von Waren aus Steuerlager, USt: 1. Der Diebstahl von Waren stellt keine "Lieferung von Gegenstä...
  • FG Hamburg 10.12.2003, SIS 04 15 47, Ausfuhrerstattung, Beweiskraft einer Zollprobe: Die nach Art. 2 Abs. 1 VO (EG) Nr. 2457/97 an unterschied...
  • EuGH 9.12.2003, SIS 04 05 48, Erstattung gemeinschaftsrechtswidrig erhobener Abgaben: Die Italienische Republik hat dadurch gegen ihre ...
  • FG Hamburg 27.10.2003, SIS 04 37 57, Zollbeschau, Umfang einer repräsentativen Beschaffenheitsprobe bei Rindfleisch: 1. Der unbestimmte Rechts...
  • EuGH 2.10.2003, SIS 03 49 00, Erstattung rechtsgrundlos gezahlter EU-widriger Abgaben, nationale Regelungen: 1. Der Erlass einer Regelu...
  • EuGH 24.9.2002, SIS 03 01 81, EU-widrige Abgaben, Erstattung, nationale Verfahrensvorschriften: Das Gemeinschaftsrecht steht der rückwi...
  • EuGH 10.9.2002, SIS 02 97 11, Eintragung in Gesellschaftsregister, rückwirkende Abgabe, keine gesteigerten Anforderungen an Erstattungs...
  • EuGH 11.7.2002, SIS 02 89 98, Rechtsgrundlos erhobene Umsatzsteuer, Erstattung, Verjährung: Die Grundsätze der Effektivität und des Ver...
  • EuGH 8.3.2001, SIS 01 06 62, Konzern-Dividenden, Diskriminierungsverbot: 1. Art. 52 EG-Vertrag (nach Änderung jetzt Art. 43 EG) steht ...
Testen?
Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.