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Abgabenbefreiung

Kapitel:
Haus - und Grundbesitz > Grundsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 15.03.1994, Rs C-387/92 (ECLI:EU:C:1994:100)
    HFR 1994 S. 431
Normen
[EWGV] Art. 92 Abs. 1
Zitiert in... / geändert durch...
  • EuG 20.12.2023, SIS 24 06 32, Staatliche Beihilfen, Besteuerung der Hafenverwaltungen in Italien, Befreiung von der Körperschaftsteuer,...
  • BFH 14.2.2023, SIS 23 03 65, Keine ernstlichen Zweifel an der Verfassungs- und Europarechtskonformität der virtuellen Automatensteuer:...
  • EuGH 17.11.2022, SIS 22 21 62, Rechtsmittel, staatliche Beihilfen, Beschluss der Europäischen Kommission betreffend Ausgleichsleistungen...
  • EuGH 16.3.2021, SIS 21 05 94, Staatliche Beihilfen, Polnische Einzelhandelssteuer, Beschluss zur Einleitung des förmlichen Prüfverfahre...
  • EuGH 16.3.2021, SIS 21 04 41, Staatliche Beihilfen, Ungarische Steuer auf Umsätze aus der Verbreitung von Werbung, Anhaltspunkte für di...
  • EuGH 4.6.2015, SIS 15 13 18, Deutsche Kernbrennstoffsteuer ist mit dem Unionsrecht vereinbar: 1. Art. 267 AEUV ist dahin auszulegen, d...
  • BFH 27.11.2013, SIS 14 12 91, Steuerbegünstigung einer kommunalen Eigengesellschaft (Rettungsdienst) als gemeinnützig: 1. Eine Eigenges...
  • BFH 31.7.2013, SIS 14 00 43, Körperschaftsteuer- und Gewerbesteuerbefreiung für die Abgabe von Zytostatika durch eine Krankenhausapoth...
  • BFH 31.7.2013, SIS 13 33 31, Körperschaftsteuerbefreiung für die Abgabe von Zytostatika durch eine Krankenhausapotheke: 1. Die Abgabe ...
  • EuGH 15.11.2011, SIS 11 39 86, Staatliche Beihilfen, materielle Selektivität, Besteuerungssystem, Gibraltar, Offshore-Unternehmen: 1. Da...
  • EuGH 22.6.2006, SIS 06 33 31, Belgien, Steuerregelung für Koordinationszentren, Verbandsklage, Vertrauensschutz: Die Entscheidung 2003/...
  • EuGH 15.6.2006, SIS 06 29 76, Teilweise Befreiung von unterstaatlicher Motorkraftsteuer, Beihilfe: 1. Die Befreiung von einer Kommunal-...
  • EuGH 15.12.2005, SIS 06 10 99, Italien, Beihilfen an Banken, Kommissionsentscheidung: Die Klage der Italienische Republik auf Nichtiger...
  • FG Münster 5.7.2005, SIS 05 42 88, Vereinbarkeit von § 20 Abs. 2, Abs. 3 AStG mit Europarecht, Niederlassungsfreiheit, Kapitalverkehrsfreihe...
  • EuGH 14.9.2004, SIS 05 02 18, Spanien, staatliche Beihilfe, abgabenrechtliches Wohlverhalten des Empfängers: 1. Die Entscheidung 2002/9...
  • EuGH 15.7.2004, SIS 05 02 20, Spanien, KSt-Abzug als Ausfuhrbeihilfe, EGKS-Vertrag: Die nach spanischem Körperschaftsteuerrecht gewährt...
  • EuGH 19.9.2000, SIS 00 13 44, Neue Länder, Investitionsförderung, EU-Widrigkeit: 1. Die Klage wird abgewiesen. - 2. Die Bundesrepublik ...
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